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Valentin Zahrnt über die WTO
Valentin Zahrnt: Die Zukunft globalen Regierens. Herausforderungen und Reformen am Beispiel der Welthandelsorganisation. Verlag Lucius & Lucius, Stuttgart 2005, 184 Seiten, 28 Euro.
Die Welthandelsorganisation (WTO) sitzt derzeit an einem spektakulären Fall. Ende Mai ist der Streit über die staatlichen Hilfen für Airbus und Boeing eskaliert; die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben einander gegenseitig verklagt. Bis zu einem Schiedsspruch können jetzt noch sechs Monate vergehen. Beobachter rechnen damit, daß die WTO einen Teil der Subventionen für illegal erklären und ihre Streichung verlangen wird - obwohl sie keine Handhabe hat, diese Sanktionen durchzusetzen. Welche Einflußfaktoren es wahrscheinlich machen, daß sich Staaten dennoch an die WTO-Regeln (und an Schiedssprüche) halten, ist einer der Untersuchungsgegenstände von Valentin Zahrnt, ebenso wie die Frage, ob statt harter Sanktionen und Kompensationen ein "weicher Ansatz", das heißt der Aufbau von gesellschaftspolitischem Druck gegenüber vertragsverletzenden Regierungen, zur Normdurchsetzung nicht besser geeignet wäre. In seinem sehr systematisch angelegten Buch bereitet der Verfasser alle Informationen auf, die man zum Verständnis der WTO braucht. Er beschäftigt sich mit ihrem Umfeld und den neueren Herausforderungen, bevor er schließlich eine Reihe von Reformvorschlägen unterbreitet. So plädiert er dafür, im Zuge einer stärkeren regionalen Integration auch die WTO-Verhandlungen auf die regionale Ebene vorzuverlagern sowie neben dem Freihandel auch nichtökonomische Ziele zu berücksichtigen. Gefährlich indes mutet der Vorschlag an, die "demokratische Legitimation" der WTO durch stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente, der Unternehmen und der Zivilgesellschaft an der Entscheidungsfindung zu stärken.
KAREN HORN
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