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Weltweit wird gewählt. Doch nicht jede Wahl ist demokratisch. Auf anschauliche und leicht verständliche Weise zeigt die Studie auf, wie nationale Wahlen in Demokratien und Autokratien durchgeführt werden. Zu diesem Zweck werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme beleuchtet. Über einführende wahltheoretische Überlegungen hinaus finden sich in der Schrift jede Menge rechtliche und praktische Überblicke und Länderbeispiele, einschließlich so mancher Kuriosität und Wahlmanipulation. Auch die Wahlregelungen in Deutschland bleiben nicht unerwähnt. Ein Buch voller interessanter Wahldetails,…mehr
Weltweit wird gewählt. Doch nicht jede Wahl ist demokratisch. Auf anschauliche und leicht verständliche Weise zeigt die Studie auf, wie nationale Wahlen in Demokratien und Autokratien durchgeführt werden. Zu diesem Zweck werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme beleuchtet. Über einführende wahltheoretische Überlegungen hinaus finden sich in der Schrift jede Menge rechtliche und praktische Überblicke und Länderbeispiele, einschließlich so mancher Kuriosität und Wahlmanipulation. Auch die Wahlregelungen in Deutschland bleiben nicht unerwähnt. Ein Buch voller interessanter Wahldetails, das einen differenzierten Blick auf den gesamten Wahlzyklus ermöglicht.
Michael Krennerich ist Professor für Politische Wissenschaft am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Er forscht seit rund 30 Jahren zu Wahlen weltweit und ist regelmäßig als internationaler Wahlrechtsexperte für die Venedig-Kommission des Europarats tätig. Zugleich ist er leitender Herausgeber der im Wochenschau Verlag erscheinenden "Zeitschrift für Menschenrechte".
Inhaltsangabe
VORWORT 1. WAHL IST NICHT GLEICH WAHL Funktionen demokratischer Wahlen Funktionen nicht-demokratischer Wahlen 2. WAS SIND "FREIE UND FAIRE" WAHLEN? Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet 3. DER ORGANISATORISCHE UND RECHTLICHE RAHMEN Wer organisiert die Wahlen? Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar? 4. DAS WAHLRECHT ALS BÜRGER- UND MENSCHENRECHT 5. DAS AKTIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE Wählen nur mit Staatsbürgerschaft? Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige? Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter Staatsbürger hinter Gittern Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen Wahlpflicht – eher die Ausnahme Die Registrierung der Wahlberechtigten 6. DAS PASSIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE Staatsbürgerschaft und Einbürgerung Wohnsitzauflagen für Kandidaturen Alt genug, um gewählt zu werden? Ausschluss wegen Strafverfolgung? Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen Zulassung von politischen Parteien Parteienverbote – nur mit guten Gründen Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien 7. DIE WAHLKREISZIEHUNG, STIMMENGEWICHT UND MANIPULATIONEN 8. DAS WERBEN UMD STIMMEN – DER WAHLKAMPF Wann darf Wahlkampf betrieben werden? Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf Staatliche Neutralitätspflicht Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt Diffamierungen, negative campaigning und hate speach Cyber-Angriffe und Desinformationen 9. DIE MEDIEN IM WAHLKAMPF Wahlwerbung in den Medien Medien auf Regierungslinie? Behinderung regierungskritischer Medien 10. PARTEIEN- UND WAHLKAMPFFINANZIERUNG Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung Die Regulierung privater Spenden Hohe Wahlkampfausgaben 11. DIE VERÖFFENTLICHUNG VON WAHLUMFRAGEN 12. DER WAHLGANG UND SEINE TÜCKEN Wann wird gewählt? Identifizierung von Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem Wählen im Wahllokal – noch immer Goldstandard Die geheime Stimmabgabe Varianten des Stimmzettels Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder Garant für saubere Wahlen? Barrierefreiheit beim Wahlgang? Wählen außerhalb des Wahllokals Wählen außerhalb des Landes Wie viele und welche Stimmen? 13. ERMITTLUNG, BEKANNTGABE UND ANERKENNUNG DER WAHLERGEBNISSE Von der Stimmenauszählung zur Übermittlung der Wahlergebnisse Veröffentlichung der Wahlergebnisse Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen 14. WAHLSYSTEME UND DIE ÜBERTRAGUNG VON STIMMEN IN MANDATE Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein? Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen Bewertung von Parlamentswahlsystemen Wahlsystemreformdebatten – keine Lösungen am Reißbrett Undemokratische Parlamentswahlsysteme? 15. FRAUENREPRÄSENTATION BEI WAHLEN Wahlsysteme und Frauenrepräsentation Frauenquoten – "fast track" ins Parlament 16. DIE REPRÄSENTATION NATIONALER MINDERHEITEN 17. NACH DER WAHL IST VOR DER (AB)WAHL SCHLUSSWORT
VORWORT 1. WAHL IST NICHT GLEICH WAHL Funktionen demokratischer Wahlen Funktionen nicht-demokratischer Wahlen 2. WAS SIND "FREIE UND FAIRE" WAHLEN? Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet 3. DER ORGANISATORISCHE UND RECHTLICHE RAHMEN Wer organisiert die Wahlen? Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar? 4. DAS WAHLRECHT ALS BÜRGER- UND MENSCHENRECHT 5. DAS AKTIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE Wählen nur mit Staatsbürgerschaft? Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige? Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter Staatsbürger hinter Gittern Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen Wahlpflicht – eher die Ausnahme Die Registrierung der Wahlberechtigten 6. DAS PASSIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE Staatsbürgerschaft und Einbürgerung Wohnsitzauflagen für Kandidaturen Alt genug, um gewählt zu werden? Ausschluss wegen Strafverfolgung? Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen Zulassung von politischen Parteien Parteienverbote – nur mit guten Gründen Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien 7. DIE WAHLKREISZIEHUNG, STIMMENGEWICHT UND MANIPULATIONEN 8. DAS WERBEN UMD STIMMEN – DER WAHLKAMPF Wann darf Wahlkampf betrieben werden? Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf Staatliche Neutralitätspflicht Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt Diffamierungen, negative campaigning und hate speach Cyber-Angriffe und Desinformationen 9. DIE MEDIEN IM WAHLKAMPF Wahlwerbung in den Medien Medien auf Regierungslinie? Behinderung regierungskritischer Medien 10. PARTEIEN- UND WAHLKAMPFFINANZIERUNG Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung Die Regulierung privater Spenden Hohe Wahlkampfausgaben 11. DIE VERÖFFENTLICHUNG VON WAHLUMFRAGEN 12. DER WAHLGANG UND SEINE TÜCKEN Wann wird gewählt? Identifizierung von Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem Wählen im Wahllokal – noch immer Goldstandard Die geheime Stimmabgabe Varianten des Stimmzettels Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder Garant für saubere Wahlen? Barrierefreiheit beim Wahlgang? Wählen außerhalb des Wahllokals Wählen außerhalb des Landes Wie viele und welche Stimmen? 13. ERMITTLUNG, BEKANNTGABE UND ANERKENNUNG DER WAHLERGEBNISSE Von der Stimmenauszählung zur Übermittlung der Wahlergebnisse Veröffentlichung der Wahlergebnisse Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen 14. WAHLSYSTEME UND DIE ÜBERTRAGUNG VON STIMMEN IN MANDATE Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein? Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen Bewertung von Parlamentswahlsystemen Wahlsystemreformdebatten – keine Lösungen am Reißbrett Undemokratische Parlamentswahlsysteme? 15. FRAUENREPRÄSENTATION BEI WAHLEN Wahlsysteme und Frauenrepräsentation Frauenquoten – "fast track" ins Parlament 16. DIE REPRÄSENTATION NATIONALER MINDERHEITEN 17. NACH DER WAHL IST VOR DER (AB)WAHL SCHLUSSWORT
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