Christoph Heusgen

Führung und Verantwortung (eBook, ePUB)

Angela Merkels Außenpolitik und Deutschlands künftige Rolle in der Welt

• Format: ePub

Produktbeschreibung

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz über Deutschlands neue Rolle in der Welt

Christoph Heusgen, seit Februar 2022 Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, zeigt in seinem Buch, was geschehen muss, damit Deutschland eine neue, aktive Rolle in der Welt spielen kann. Der ehemalige Sicherheitsberater von Angela Merkel und UNO-Botschafter von 2017 bis 2021 hat die deutsche Außenpolitik der letzten fünfzehn Jahre begleitet wie kaum ein anderer - angesichts der Zeitenwende durch den Ukraine-Krieg plädiert er nun für einen neuen deutschen Kurs in der Außenpolitik. Sehr persönlich und dabei intellektuell stets anregend beschreibt er die Herausforderungen und Weichenstellungen unter Angela Merkels Kanzlerschaft - und skizziert zugleich das Bild einer zukünftigen aktiven Politik. Wir müssen unser außenpolitisches Denken verändern: Denn der Systemwettbewerb findet nicht mehr zwischen West und Ost statt, sondern zwischen Gewalt und Recht. Und Deutschland muss in diesem Ringen eine selbstbewusste Führungsrolle übernehmen.

Produktdetails

• Verlag: Siedler Verlag
• Seitenzahl: 256
• Erscheinungstermin: 15. Februar 2023
• Deutsch
• ISBN-13: 9783641303273
• Artikelnr.: 66416584

Autorenporträt

Christoph Heusgen, geboren 1955, ist seit 2022 Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Nach seinem Studium der Wirtschaftswissenschaften und seiner Promotion trat Heusgen 1980 in den Auswärtigen Dienst ein und arbeitete im deutschen Konsulat in Chicago, in der deutschen Botschaft in Paris sowie im Büro von Außenminister Klaus Kinkel. Von 1999 bis 2005 leitete Christoph Heusgen den Politischen Stab des Hohen Vertreters für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Javier Solana. Ab 2005 war er der außen- und sicherheitspolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und von 2017 bis 2021 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen.

Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Rezensent Thomas Speckmann würdigt Christoph Heusgen als neuen Chef der Sicherheitskonferenz und sein Buch als kluge, erhellende Augenzeugen-Perspektive auf den Nato-Gipfel von 2008, auf die Haltung der USA und Merkels Meinung zum Bündnisbeitritt Georgien und der Ukraine damals. Vor allem angesichts der heutigen Weltlage findet Speckmann die Lektüre von Heusgens von sicherheitspolitischer Expertise gestütztem Rückblick auf die schrittweise Eskalation zwischen Putin und dem Westen äußerst lesenswert.

© Perlentaucher Medien GmbH

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 14.02.2023

Als Condi Rice zu weinen begann

Christoph Heusgen eröffnet diese Woche erstmals die Münchner Sicherheitskonferenz - und unmittelbar davor seine Erinnerungen an die Ära Angela Merkel

München. Diese Woche trifft sich hier wieder die Welt zur Sicherheitskonferenz. Die hat einen neuen Chef. Christoph Heusgen hat den Vorsitz von Wolfgang Ischinger übernommen. Und er hat ein Buch geschrieben, das als Vorwort zur Konferenz gelten kann. Ein Buch, das eine Brücke schlägt - zwischen Heusgens alter und neuer Funktion. Zwischen seinen Jahren als Spitzendiplomat und seiner Rolle als Gastgeber in München.

Als Heusgen 1980 in den Auswärtigen Dienst eintrat, entstand in Polen mit der "Solidarnosc" eine der größten friedlichen Freiheitsbewegungen des 20. Jahrhunderts - der Anfang vom Ende des Kommunismus im Ostblock und damit der Sowjetunion. Als Heusgen 1999 die Leitung des Politischen Stabs des Hohen Vertreters für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Javier Solana, übernahm, entstand in Russland unter Wladimir Putin eine der größten unfriedlichen Unfreiheitsbewegungen des 21. Jahrhunderts - der Anfang vom Ende des vermeintlichen "Endes der Geschichte", des Endes des Antagonismus von Kommunismus und Marktwirtschaft, von Diktatur und Demokratie. Und damit der Anfang vom Ende der Akzeptanz des Endes der Sowjetunion in Russland.

Als Heusgen 2005 außen- und sicherheitspolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde, konsolidierte Putin seine Macht: Abschaffung demokratischer Direktwahl von Gouverneuren und Republikpräsidenten. Verschärfung des Parteiengesetzes - ohne Billigung des Kremls konnte keine neue parlamentarische Kraft entstehen, zumindest in der Praxis. Im Rohstoffsektor: Herausdrängen ausländischer Eigentümer und Übernahme der Kontrolle durch Oligarchen, die der Präsidialadministration nahestanden. Und nicht zuletzt Stärkung der Machtvertikale über Förderung von Patriotismus und Nationalismus.

Als Heusgen schließlich 2017 Ständiger Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen wurde, hatte Putins Politik dazu geführt, dass Russlands UN-Botschafter die Bombardierung von Krankenhäusern in Syrien, die Verunglimpfung der dortigen humanitären Helfer "White Helmets" sowie die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalnyj vorzuhalten waren.

Es sind insbesondere diese Jahre fortschreitender Eskalation zwischen Putin und dem Westen, die Heusgens Erinnerungen an die Ära Merkel gerade auch mit Blick auf die Sicherheitskonferenz zu einer überaus reizvollen Lektüre machen, gilt sie doch spätestens seit dem dortigen Auftritt Putins 2007 als Forum, auf dem der erneute Konflikt von Russland mit dem Westen nicht nur hinter der Bühne vertraulich besprochen, sondern auch auf der Bühne offen ausgesprochen wird.

In diesem Zusammenhang kann Heusgen als unmittelbarer Augenzeuge beschreiben, was sich auf dem NATO-Gipfel in Bukarest 2008 abspielte: Wichtigstes Thema sei die Frage gewesen, ob die Ukraine und Georgien in den Genuss eines "Membership Action Plan" (MAP) als Vorstufe zum Bündnisbeitritt kommen sollten. Amerikas Präsident George W. Bush und Außenministerin Condoleezza Rice hätten sich vehement dafür ausgesprochen, die beiden Länder unter den Schutzschirm der NATO zu nehmen. Unterstützt worden seien sie von Großbritannien, Polen und weiteren osteuropäischen Staaten. Die Bundeskanzlerin sei allerdings dagegen gewesen: "Nach ihrer Ansicht waren beide Staaten noch nicht beitrittsreif."

Heusgen erläutert den Hintergrund dieser bis heute umstrittenen Haltung Merkels: Die ukrainische Regierung habe das Beitrittsziel zu diesem Zeitpunkt eher halbherzig verfolgt, auch angesichts einer hohen Ablehnungsquote in der Bevölkerung. Georgien wiederum habe Territorialkonflikte mit Russland ausgetragen, dessen Vasallen Teile des georgischen Staatsgebietes besetzt hielten, Abchasien und Südossetien. Mit einer Aufnahme Georgiens wäre die NATO in diesen Konflikt hineingezogen worden. So hätten sich nicht nur Deutschland, sondern auch Frankreich, Italien und weitere Staaten gegen den MAP ausgesprochen.

Mit Rice und Steve Hadley, seinem Pendant im Weißen Haus, verhandelte Heusgen am Rande des Bukarester Gipfels die MAP-Frage weiter. Zur Verstärkung habe ihm die Kanzlerin ihren damaligen Regierungssprecher Ulrich Wilhelm zugeteilt. Hinter den Kulissen sei Klartext gesprochen worden. Als Condi Rice verstanden habe, dass sie hart bleiben würden, habe sie zu weinen begonnen. Doch am Ende sei ein Kompromiss gelungen. Die Kanzlerin selbst habe ihn vorgeschlagen: Danach sollte im Abschlussdokument des Gipfels festgeschrieben werden, dass Georgien und die Ukraine grundsätzlich NATO-Mitglied werden könnten. Die Beitrittsreife sollte regelmäßig überprüft werden. Bush sei mit dem Kompromiss einverstanden gewesen. Den Osteuropäern sei das nicht weit genug gegangen.

Zu den Kritikern zählte auch Putin, der schon allein die Möglichkeit einer NATO-Aufnahme von Georgien und der Ukraine als Bedrohung ansah. Nach Heusgens Schilderung gab ihm die Kanzlerin eine klare Antwort darauf: "Bukarest" habe den von der Bush-Administration angestrebten Beitritt der beiden Staaten verhindert; es sei nicht vorstellbar, dass diese Grundsatzentscheidung umgestoßen werden würde. Dennoch habe Putin das angebliche Vordringen der NATO in die von ihm reklamierte russische Einflusszone auch als Rechtfertigung für seinen Angriff auf die Ukraine genutzt.

Umso stärker arbeitet Heusgen nun am strategischen Narrativ des Westens. Dabei hat er vor allem die deutsche und europäische Rolle im Blick: Putins Aggression müsse für die EU ein Weckruf sein, um endlich den Ausbau ihrer verteidigungspolitischen Dimension anzugehen. In den nächsten Jahren müsse die Aufstellung einer eigenständigen, durchhaltefähigen, robusten schnellen Eingreiftruppe im Vordergrund stehen.

In Heusgens Augen darf dies jedoch nicht unabhängig von der NATO erfolgen. Zu Recht mahnt er, man könne sich eine Duplizierung militärischer Fähigkeiten nicht erlauben. Vielmehr müsse man in der Lage sein, unter NATO- wie unter EU-Flagge in den Einsatz zu gehen - Letzteres für den Fall, dass sich Amerika nicht an einer Operation beteiligen wolle. Realistisch warnt er davor, dass dies in Zukunft häufiger passieren könne, zumal sich die Amerikaner verstärkt Asien zuwenden wollten und berechtigterweise von den Europäern erwarteten, dass die sich um die Bewältigung von Konflikten in Europa und den umliegenden Regionen kümmern. Wie im Rüstungsbereich sieht Heusgen auch hier Deutschland und Frankreich in der Verantwortung, die Initiative zu ergreifen.

Nur wenige Tage nach der Münchner Sicherheitskonferenz 2022 begann Russlands Invasion der Ukraine. Nur wenige Tage vor der Konferenz 2023 stellt ihr neuer Vorsitzender klar, dass es völkerrechtskonform wäre, wenn die Ukraine mit Waffen gegen militärische Einrichtungen in Russland vorgehen würde. Im Jahr dazwischen hat Heusgen nicht nur die Ära Merkel für sein Buch reflektiert. Er hat auch die nun notwendigen sicherheitspolitischen Konsequenzen benannt. Damit bleibt er seiner alten Rolle als Sicherheitsberater auch in seiner neuen Funktion treu. THOMAS SPECKMANN

Christoph Heusgen: Führung und Verantwortung. Angela Merkels Außenpolitik und Deutschlands künftige Rolle in der Welt.

Siedler Verlag, München 2023. 256 S., 24,- Euro.

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»Ein Buch, das ich absolut empfehlen kann. Es gibt Ausblicke, Gedanken mit auf den Weg, die wir in dieser Zeit seit dem 14. Februar dringend brauchen. Ein Buch, das genau zur richtigen Zeit kommt.« Lars Klingbeil, SPD-Vorsitzender