H. Hering Gewerblicher Rechtsschutz (eBook, PDF) Patent, Gebrauchsmuster, Warenbezeichnung, Geschmacksmuster und ihre Behandlung
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Produktdetails
Verlag: Springer Berlin Heidelberg Seitenzahl: 116 Erscheinungstermin: 7. März 2013 Deutsch ISBN-13: 9783642817021 Artikelnr.: 53139810 Dieser Download kann aus rechtlichen Gründen nur mit Rechnungsadresse in A, B, BG, CY, CZ, D, DK, EW, E, FIN, F, GR, HR, H, IRL, I, LT, L, LR, M, NL, PL, P, R, S, SLO, SK ausgeliefert werden.
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Hartmut Hering lebt als freier Journalist in Gelsenkirchen. Er war u.a. einer der Kuratoren bei der großen Ausstellung "Fußballregion Ruhrgebiet".
1 Einführung.- 1.1 Definition und Ziel.- 1.2 Internationale Entwicklung.- 1.3 Schutzgesetze in der Bundesrepublik Deutschland.- 2 Patent.- 2.1 Patentfähigkeit des Schutzgegenstands.- 2.2 Nichtpatentfáhige Erfindungen.- 2.3 Patentkategorien.- 2.4 Neuheit.- 2.5 Technischer Fortschritt.- 2.6 Erfinderische Tätigkeit.- 2.7 Schutzrechtserteilung.- 2.8 Erlöschen.- 2.9 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentschrift.- 3 Gebrauchsmuster.- 3.1 Absolute Gebrauchsmusterschutzfàhigkeit.- 3.2 Einheit des Gebrauchsgegenstands.- 3.3 Materielle Schutzfáhigkeit.- 3.4 Schutzrechtserteilung.- 3.5 Verhältnis von Gebrauchsmuster und Patent.- 3.6 Erlöschen.- 3.7 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 4 Warenbezeichnung.- 4.1 Warenzeichen.- 4.2 Zeichenarten.- 4.3 Allgemeine Eintragungsvoraussetzungen.- 4.4 Absolute Eintragungshindernisse.- 4.5 Relative Eintragungshindernisse.- 4.6 Sonderformen.- 4.7 Schutzrechtserteilung.- 4.8 Erlöschen.- 4.9 Beispiele von Warenzeichen.- 5 Geschmacksmuster.- 5.1 Materielle Schutzvoraussetzungen.- 5.2 Formale Schutzvoraussetzungen.- 5.3 Eintragung.- 6 Schutzwirkung.- 6.1 Technische Schutzrechte.- 6.2 Nichttechnische Schutzrechte.- 7 Verwertung.- 7.1 Ausschließliche Lizenz.- 7.2 Einfache Lizenz.- 7.3 Beschränkte einfache Lizenz.- 7.4 Lizenzvertrag.- 8 Rechtsverfolgung.- 8.1 Verletzungsklage.- 8.2 Einstweilige Verfügung.- 8.3 Strafrechtliche Verfolgung.- 9 Arbeitnehmer-Erfindergesetz.- 9.1 Auseinandersetzung von Arbeitnehmer und Arbeitgeber.- 9.2 Inanspruchnahme.- 9.3 Schiedsverfahren.- 9.4 Vergütung.- 9.5 Erfìndergemeinschaft.- 9.6 Freie Erfindung.- 10 Verträge über supranationale Zusammenarbeit.- 10.1 Patent-Zusammenarbeitsvertrag (PCT).- 10.2 Europäisches Patentübereinkommen.- 10.3 Übereinkommen über das Gemeinschaftspatent.- 11 Literatur.- 12Anhang.- 12.1 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentanmeldung.- 12.2 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 12.3 Schutzansprüche.
1 Einführung.- 1.1 Definition und Ziel.- 1.2 Internationale Entwicklung.- 1.3 Schutzgesetze in der Bundesrepublik Deutschland.- 2 Patent.- 2.1 Patentfähigkeit des Schutzgegenstands.- 2.2 Nichtpatentfáhige Erfindungen.- 2.3 Patentkategorien.- 2.4 Neuheit.- 2.5 Technischer Fortschritt.- 2.6 Erfinderische Tätigkeit.- 2.7 Schutzrechtserteilung.- 2.8 Erlöschen.- 2.9 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentschrift.- 3 Gebrauchsmuster.- 3.1 Absolute Gebrauchsmusterschutzfàhigkeit.- 3.2 Einheit des Gebrauchsgegenstands.- 3.3 Materielle Schutzfáhigkeit.- 3.4 Schutzrechtserteilung.- 3.5 Verhältnis von Gebrauchsmuster und Patent.- 3.6 Erlöschen.- 3.7 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 4 Warenbezeichnung.- 4.1 Warenzeichen.- 4.2 Zeichenarten.- 4.3 Allgemeine Eintragungsvoraussetzungen.- 4.4 Absolute Eintragungshindernisse.- 4.5 Relative Eintragungshindernisse.- 4.6 Sonderformen.- 4.7 Schutzrechtserteilung.- 4.8 Erlöschen.- 4.9 Beispiele von Warenzeichen.- 5 Geschmacksmuster.- 5.1 Materielle Schutzvoraussetzungen.- 5.2 Formale Schutzvoraussetzungen.- 5.3 Eintragung.- 6 Schutzwirkung.- 6.1 Technische Schutzrechte.- 6.2 Nichttechnische Schutzrechte.- 7 Verwertung.- 7.1 Ausschließliche Lizenz.- 7.2 Einfache Lizenz.- 7.3 Beschränkte einfache Lizenz.- 7.4 Lizenzvertrag.- 8 Rechtsverfolgung.- 8.1 Verletzungsklage.- 8.2 Einstweilige Verfügung.- 8.3 Strafrechtliche Verfolgung.- 9 Arbeitnehmer-Erfindergesetz.- 9.1 Auseinandersetzung von Arbeitnehmer und Arbeitgeber.- 9.2 Inanspruchnahme.- 9.3 Schiedsverfahren.- 9.4 Vergütung.- 9.5 Erfìndergemeinschaft.- 9.6 Freie Erfindung.- 10 Verträge über supranationale Zusammenarbeit.- 10.1 Patent-Zusammenarbeitsvertrag (PCT).- 10.2 Europäisches Patentübereinkommen.- 10.3 Übereinkommen über das Gemeinschaftspatent.- 11 Literatur.- 12Anhang.- 12.1 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentanmeldung.- 12.2 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 12.3 Schutzansprüche.
