A. Ullrich

Gewerblicher Rechtsschutz (eBook, PDF)

Patent-, Gebrauchsmuster- und Warenzeichengesetz, sowie Gesetz über die patentamtlichen Gebühren vom 5. Mai 1936 mit amtlicher Begründung und den wichtigsten Nebenbestimmungen

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Dieser Titel aus dem De Gruyter-Verlagsarchiv ist digitalisiert worden, um ihn der wissenschaftlichen Forschung zugänglich zu machen. Da der Titel erstmals im Nationalsozialismus publiziert wurde, ist er in besonderem Maße in seinem historischen Kontext zu betrachten. Mehr erfahren Sie .

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Produktdetails

• Verlag: De Gruyter
• Seitenzahl: 266
• Erscheinungstermin: 25. Oktober 2021
• Deutsch
• ISBN-13: 9783112457306
• Artikelnr.: 67166082

Inhaltsangabe

Frontmatter -- Vorwort. -- Inhaltsverzeichnis. -- Druckfehlerberichtigung. -- 1. Einleitung -- 2. Begründung zu den Gesetzen über den gewerblichen Rechtsschutz vom 5- Mai 1936 (allgemeiner Teil) -- 3. Patentgesetz vom 5. Mai 1936 (mit amtlicher Begründung zu den einzelnen Paragraphen) -- 4. Gebrauchsmustergesetz Vom 5. Mai 193u (mit amtlicher Begründung zu den einzelnen Paragraphen) -- 5. Warenzeichengesetz vom 5. Mai 1936 (mit amtlicher Begründung zu den einzelnen Paragraphen) -- 6. Warenklasseneinteilung. 180 vom 5. Mai 1936 mit amtlicher Begründung -- 7. Gesetz über die patentamtlichen Gebühren -- 8. Verordnung über das Reichspatentamt vom 6. Juli 1936 -- 9. Anmeldebestimmungen für Patente vom 11. Juli 1936 -- 10. Merkblatt für Patentanmelder -- 11. Bestimmungen über die Nennung des Erfinders vom 11. Juli 1936 -- 12. Anmeldebestimmungen für Gebrauchsmuster vom 11. Juli 1936 -- 13. Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder -- 14. Anmeldebestimmungen für Warenzeichen vom 11. Juli 1936 -- 15. Merkblatt für Warenzeichenanmelder -- 16. Bekanntmachung, betreffend die Druckkostenbeiträge für die Veröffentlichung von Warenzeichen vom 11. Juli 1936 -- 17. Bestimmung, betreffend die Einrichtung der Rolle für die Verbandszeichen -- 18. Bestimmungen über die Zahlung patentamtlicher Gebühren vom 11- Juli 1936 -- 19. Verordnung über das Berufungsverfahren beim Reichsgericht in Patentsachen vom 30. Sept. 1936 -- 20. Verordnung über die Zuweisung der Patentstreitsachen an die Landgerichte vom 10. September 1936 -- 21. Abkommen über die Gebührenteilung zwischen Rechtsanwälten und Patentanwälten vom 11. Juni 1936 -- 22. Alphabetisches Sachverzeichnis -- Backmatter