Jürgen Sauer, Reinhard J. Wabnitz, Markus Fischer
Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit (eBook, ePUB)
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Die Begleitung und Unterstützung von Menschen, die von Armut betroffen sind, ist eine der zentralen Aufgaben in der Sozialen Arbeit. Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt. Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über das…mehr
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Die Begleitung und Unterstützung von Menschen, die von Armut betroffen sind, ist eine der zentralen Aufgaben in der Sozialen Arbeit. Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt. Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über das Existenzsicherungsrecht und die einschlägigen Sozialleistungen. Fälle und Musterlösungen bereiten auf Modulprüfungen vor. Mit 49 Übersichten, 14 Fällen und Musterlösungen.
Produktdetails
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- Verlag: utb.
- Seitenzahl: 179
- Erscheinungstermin: 12. Juli 2021
- Deutsch
- ISBN-13: 9783846357392
- Artikelnr.: 62544122
- Verlag: utb.
- Seitenzahl: 179
- Erscheinungstermin: 12. Juli 2021
- Deutsch
- ISBN-13: 9783846357392
- Artikelnr.: 62544122
Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.
Abkürzungsverzeichnis 12 Einleitung 15 1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17 1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 17 1.1.1 Aufgaben nach dem SGB 17 1.1.2 Soziale Rechte 18 1.1.3 Die Inhalte des SGB 19 1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 20 1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis zu den anderen Büchern des SGB 22 1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 25 2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 26 2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 26 2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 30 2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 32 2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 34 3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 35 3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 35 3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 40 3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 43 3.4 Der praktische Fall: Die „bröckelnde“Kleinfamilie 44 4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 45 4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 45 4.2 Die Bemessung der Regelleistung 47 4.3 Mehrbedarfstatbestände 49 4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 52 5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 53 5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug53 5.2 Die Angemessenheitsprüfung 55 5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 59 5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 61 6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 63 6.1 Abweichende Leistungserbringung 63 6.2 Einmalige Leistungen 66 6.3 Weitere Leistungen 68 6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht 69 7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) 70 7.1 Leistungen für Auszubildende 70 7.2 Leistungen für Bildung 73 7.3 Leistungen für Teilhabe 75 7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder 77 8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) 79 8.1 Einkommenseinsatz 79 8.2 Einkommensbereinigung 82 8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen 85 8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit 87 9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) 89 9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft 89 9.2 Die horizontale Berechnungsmethode 90 9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft 91 9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet 93 10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung 94 10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB 94 10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I 97 10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II 99 10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die „Anderen“ 101 11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II) 103 11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II 103 11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 105 11.3 Sanktionen 106 11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer 109 12 Existenzsicherung nach dem SGB XII 111 12.1 Leistungen 111 12.2 Leistungsberechtigte 115 12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter 118 12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen 120 13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG 122 13.1 Leistungen 123 13.2 Leistungsberechtigte 127 13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen 130 13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo 131 14 Entgeltersatzleistungen 133 14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III 133 14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III 137 14.3 Krankengeld nach dem SGB V 139 14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos 141 Anhang 144 Musterlösungen 144 Literatur 173 Sachregister 176
Abkürzungsverzeichnis 12Einleitung 151 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 171.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 171.1.1 Aufgaben nach dem SGB 171.1.2 Soziale Rechte 181.1.3 Die Inhalte des SGB 191.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 201.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts 201.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung 211.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung 211.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältniszu den anderen Büchern des SGB 221.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII 231.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt 241.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII 241.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 252 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 262.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 262.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit 272.1.2 Kommunale Träger 272.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung 292.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 302.2.1 Sozialverwaltungsverfahren 302.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag 312.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln 312.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 322.3.1 Zuständigkeit 322.3.2 Antragstellung 322.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II 332.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 343 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 353.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 353.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 353.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben 373.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft 403.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 403.2.1 Ausländische Staatsangehörige 403.2.2 Auszubildende 413.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände 413.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 433.4 Der praktische Fall: Die "bröckelnde"Kleinfamilie 444 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 454.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 454.1.1 Der Regelbedarf 454.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs 464.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen 464.2 Die Bemessung der Regelleistung 474.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben 474.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell 484.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung 484.3 Mehrbedarfstatbestände 494.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende 494.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke 514.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs; Aufwendungen für Schulbücher 514.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 525 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 535.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug535.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf 535.1.2 Kosten der Unterkunft 535.1.3 Kosten der Heizung 555.2 Die Angemessenheitsprüfung 555.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung 555.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung 575.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug 585.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 595.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel 595.3.2 Einmalige Leistungen 605.3.3 Mehrbedarfsleistungen 605.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 616 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 636.1 Abweichende Leistungserbringung 636.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs 636.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln 646.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung 666.2 Einmalige Leistungen 666.2.1 Erstausstattung für Bekleidung 676.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt 676.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln 686.3 Weitere Leistungen
Abkürzungsverzeichnis 12 Einleitung 15 1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17 1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 17 1.1.1 Aufgaben nach dem SGB 17 1.1.2 Soziale Rechte 18 1.1.3 Die Inhalte des SGB 19 1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 20 1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis zu den anderen Büchern des SGB 22 1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 25 2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 26 2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 26 2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 30 2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 32 2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 34 3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 35 3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 35 3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 40 3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 43 3.4 Der praktische Fall: Die „bröckelnde“Kleinfamilie 44 4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 45 4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 45 4.2 Die Bemessung der Regelleistung 47 4.3 Mehrbedarfstatbestände 49 4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 52 5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 53 5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug53 5.2 Die Angemessenheitsprüfung 55 5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 59 5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 61 6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 63 6.1 Abweichende Leistungserbringung 63 6.2 Einmalige Leistungen 66 6.3 Weitere Leistungen 68 6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht 69 7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) 70 7.1 Leistungen für Auszubildende 70 7.2 Leistungen für Bildung 73 7.3 Leistungen für Teilhabe 75 7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder 77 8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) 79 8.1 Einkommenseinsatz 79 8.2 Einkommensbereinigung 82 8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen 85 8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit 87 9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) 89 9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft 89 9.2 Die horizontale Berechnungsmethode 90 9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft 91 9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet 93 10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung 94 10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB 94 10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I 97 10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II 99 10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die „Anderen“ 101 11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II) 103 11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II 103 11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 105 11.3 Sanktionen 106 11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer 109 12 Existenzsicherung nach dem SGB XII 111 12.1 Leistungen 111 12.2 Leistungsberechtigte 115 12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter 118 12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen 120 13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG 122 13.1 Leistungen 123 13.2 Leistungsberechtigte 127 13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen 130 13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo 131 14 Entgeltersatzleistungen 133 14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III 133 14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III 137 14.3 Krankengeld nach dem SGB V 139 14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos 141 Anhang 144 Musterlösungen 144 Literatur 173 Sachregister 176
Abkürzungsverzeichnis 12Einleitung 151 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 171.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 171.1.1 Aufgaben nach dem SGB 171.1.2 Soziale Rechte 181.1.3 Die Inhalte des SGB 191.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 201.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts 201.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung 211.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung 211.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältniszu den anderen Büchern des SGB 221.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII 231.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt 241.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII 241.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 252 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 262.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 262.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit 272.1.2 Kommunale Träger 272.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung 292.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 302.2.1 Sozialverwaltungsverfahren 302.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag 312.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln 312.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 322.3.1 Zuständigkeit 322.3.2 Antragstellung 322.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II 332.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 343 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 353.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 353.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 353.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben 373.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft 403.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 403.2.1 Ausländische Staatsangehörige 403.2.2 Auszubildende 413.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände 413.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 433.4 Der praktische Fall: Die "bröckelnde"Kleinfamilie 444 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 454.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 454.1.1 Der Regelbedarf 454.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs 464.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen 464.2 Die Bemessung der Regelleistung 474.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben 474.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell 484.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung 484.3 Mehrbedarfstatbestände 494.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende 494.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke 514.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs; Aufwendungen für Schulbücher 514.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 525 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 535.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug535.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf 535.1.2 Kosten der Unterkunft 535.1.3 Kosten der Heizung 555.2 Die Angemessenheitsprüfung 555.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung 555.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung 575.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug 585.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 595.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel 595.3.2 Einmalige Leistungen 605.3.3 Mehrbedarfsleistungen 605.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 616 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 636.1 Abweichende Leistungserbringung 636.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs 636.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln 646.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung 666.2 Einmalige Leistungen 666.2.1 Erstausstattung für Bekleidung 676.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt 676.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln 686.3 Weitere Leistungen
Aus: neue caritas - Emiliano Santeusanio - 08/2017
[...] Mit seiner systematischen, übersichtlichen und verständlichen Darstellungen der Regelungen des Existenzsicherungsrechts punktet dieser Band, da man sich rasch einen Überblick verschaffen kann. [...] Trotz seiner schlanken Ausgestaltung enthält das Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts. Es erleichtert auch Nichtjurist(inn)en die Arbeit mit dem SGB II in erheblichem Maße. [...]
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