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Grundrechte und Verfassungsschutz gelten in der politischen Diskussion vielfach als Gegensätze. Der Band analysiert die neuere Gesetzgebung und Rechtsprechung und zeigt insbesondere den Zusammenhang zwischen Grundrechtsschutz und wirksamen Kontrollverfahren auf. Hier werden Fortschritte und Defizite deutlich.
Grundrechte und Verfassungsschutz gelten in der politischen Diskussion vielfach als Gegensätze. Der Band analysiert die neuere Gesetzgebung und Rechtsprechung und zeigt insbesondere den Zusammenhang zwischen Grundrechtsschutz und wirksamen Kontrollverfahren auf. Hier werden Fortschritte und Defizite deutlich.
Dr. Christoph Gusy lehrt Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld und befasst sich seit 30 Jahren mit dem Recht der Nachrichtendienste.
Inhaltsangabe
Geheimdienstliche Aufklärung und Grundrechtsschutz Kontrollrechte der G 10 Kommission am Beispiel des Landesrechts NRW Kontrollbefugnisse der G 10 Kommission Richterliche Kontrolle des Verfassungsschutzes Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat
Geheimdienstliche Aufklärung und Grundrechtsschutz Kontrollrechte der G 10 Kommission am Beispiel des Landesrechts NRW Kontrollbefugnisse der G 10 Kommission Richterliche Kontrolle des Verfassungsschutzes Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat
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