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"Grundwissen Sachenrecht" hat sich als gut verständliches Lehrbuch für die Anfangssemester bewährt. Stephan Meder und Andrea Czelk erläutern die Prinzipien des Sachenrechts und die wichtigsten Anspruchsgrundlagen mit vielen Beispielsfällen. Um komplexe Lösungen in Praxis und Klausur noch besser verständlich zu machen, wurde die zweite Auflage um ausgewählte examensrelevante Probleme ergänzt.
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"Grundwissen Sachenrecht" hat sich als gut verständliches Lehrbuch für die Anfangssemester bewährt. Stephan Meder und Andrea Czelk erläutern die Prinzipien des Sachenrechts und die wichtigsten Anspruchsgrundlagen mit vielen Beispielsfällen. Um komplexe Lösungen in Praxis und Klausur noch besser verständlich zu machen, wurde die zweite Auflage um ausgewählte examensrelevante Probleme ergänzt.
Produktdetails
- Produktdetails
- Verlag: UTB GmbH
- Seitenzahl: 310
- Erscheinungstermin: 1. Oktober 2018
- Deutsch
- ISBN-13: 9783838550701
- Artikelnr.: 71188792
- Verlag: UTB GmbH
- Seitenzahl: 310
- Erscheinungstermin: 1. Oktober 2018
- Deutsch
- ISBN-13: 9783838550701
- Artikelnr.: 71188792
Prof. Dr. Stephan Meder hat den Lehrstuhl für Zivilrecht und Rechtsgeschichte an der Universität Hannover inne.
Mobiliarsachenrecht 1. Einheit – Einführung: Bedeutung des Sachenrechts. Grundprinzipien 3 A. Sachenrecht: Ein Überblick 3 I. Die Grundpfeiler des Sachenrechts: Eigentum und Besitz als absolute Rechte 3 1. Das Eigentum als absolutes Recht 4 2. Besitz und Besitzrecht 4 II. Grundprinzipien des Sachenrechts 5 1. Absolutheit 6 2. Typenzwang 6 3. Publizität 6 4. Spezialität und Bestimmtheit 6 5. Trennungs- und Abstraktionsprinzip 7 – Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip 8 B. Bedeutung des Sachenrechts 10 I. Die studienbezogene Bedeutung 10 II. Bedeutung des Sachenrechts für die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung 11 2. Einheit – Besitz und Besitzerwerb 13 A. Der Begriff des Besitzes 13 I. Die tatsächliche Sachherrschaft 13 II. Besitzwille 14 1. Tatsächliche Sachherrschaft und genereller Besitzwille 14 2. Zusammenfassung 15 III. Besitz und tatsächliche Sachherrschaft – Ausnahmen 15 1. Erbenbesitz 16 2. Mittelbarer Besitz 16 3. Besitzdienerschaft, § 855 17 IV. Besitzerwerb 17 1. Erlangung der tatsächlichen Sachherrschaft 17 2. Besitzerwerb ohne sofortige Übernahme der tatsächlichen Sachherrschaft 18 3. Besitzergreifungswille 19 4. Exkurs: Richtung des Besitz(ergreifungs)willens 19 a.) Eigenbesitzwillen 20 b.) Fremdbesitzwillen 20 V. Besitzverlust 20 VI. Mittelbarer Besitz: Inhalt und Voraussetzungen 21 1. Besitzmittlungsverhältnis 21 2. Die Bedeutung des mittelbaren Besitzes 23 3. Zusammenfassung: Voraussetzungen für Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes 23 4. Gestufter mittelbarer Besitz 24 B. Weitere Arten des Besitzes: Mitbesitz, Organbesitz 24 I. Mitbesitz 24 II. Organbesitz 25 C. Funktionen des Besitzes 25 I. Publizitätsfunktion 25 II. Schutzfunktion 26 III. Erhaltungsfunktion 26 3. Einheit – Besitzschutz und Formen des Besitzerwerbs in der Fallanwendung 28 A. Possessorische und petitorische Besitzschutzansprüche: Abgrenzung 28 B. Die Besitzschutzansprüche im Einzelnen 30 I. Die possessorischen Besitzschutzansprüche 30 1. Das Selbsthilferecht, § 859 30 a.) Definition und Inhalt: Verbotene Eigenmacht 30 b.) Besitzwehr, § 859 I 32 c.) Besitzkehr, § 859 II, III, und die Unmittelbarkeitskomponente 32 d.) Verhältnis zu den §§ 227 ff. 34 2. Der Herausgabeanspruch des § 861 I 35 3. Der Störungsbeseitigungs- und Unterlassungsanspruch, § 862 38 4. Das „Abholungsrecht“, §867 38 II. Petitorische Besitzschutzansprüche 39 1. Gegen den bösgläubigen Besitzer, § 1007 I 39 2. Gegen den gutgläubigen Besitzer, § 1007 II 39 3. Ausschlussgründe 40 III. Besitzschutz außerhalb des Sachenrechts 40 4. Einheit – Eigentum. Kurze Einführung: Bedeutung des Eigentums. Arten des Eigentums 42 A. Das Eigentum im Spannungsverhältnis zwischen Rechten und Pflichten 42 B. Der Niederschlag im BGB: § 903 und die Notstandsparagraphen 44 C. Arten des Eigentums 46 I. Miteigentum nach Bruchteilen 47 II. Das Gesamthandseigentum 47 III. Das Treuhandeigentum 48 1. Uneigennützige Treuhand (Verwaltungstreuhand) 48 2. Eigennützige Treuhand 48 5. Einheit – Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Eigentum 49 A. Der Regelfall: Eigentumserwerb gemäß § 929 S. 1 50 I. Die Einigung 50 1. Anwendbarkeit der Vorschriften über Willenserklärungen 50 2. Der Inhalt der Einigung unter Berücksichtigung der sachenrechtlichen Prinzipien 51 3. Widerruflichkeit der Einigung 52 II. Die Übergabe 52 1. Sonderfall der Übergabe: Mittelbarer Besitz auf Erwerberseite und Unterschied zum Kommissionsgeschäft 53 2. Sonderfall: Die „brevi manu traditio“, §929 S.2 55 III. Der Geheißerwerb als weiterer Sonderfall des § 929 S. 1: Übergabe an Dritte, Übergabe durch Dritte ohne Besitzrechtsverhältnis56 B. Die Übereignung nach § 930: Besitzkonstitut statt Übergabe 57 – Sonderfall: Das antizipierte Besitzkonstitut 60 C. Übereignung gemäß § 931: Abtretung des Herausgabeanspruchs statt Übergabe 61 D. Übertragung von Miteigentum 63 E. Überleitung zum gutgläubigen Erwerb: Der Erwerb vom Nichtberechtigten i.V. m. § 185 63 I. Wirksamkeit gemäß § 185 I 64 II. Wirksamkeit gemäß § 185 II S. 1, 1. Alt 64 III. Wirksamkeit gemäß § 185 II S. 1, 2. Alt 64 IV. Wirksamkeit gemäß § 185 II S. 1, 3. Alt 65 V. Prioritätsgrundsatz gemäß § 185 II S. 2 65 6. Einheit – Der gutgläubige Erwerb A. Einführung: Der Gutglaubensschutz 66 I. Der Grundfall: Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten, §§ 929, 932 67 1. Das Übergabeerfordernis: Besitzerwerb vom Veräußerer 67 2. Der gute Glaube, § 932 II 68 3. Kein gutgläubiger Erwerb abhandengekommener Sachen 71 II. Gutgläubiger Erwerb bei Übereignung kurzer Hand, §929 S.2, §932 I S.2 75 III. Gutgläubiger Erwerb bei Vereinbarung eines Besitzkonstituts, §§ 930, 933 75 IV. Gutgläubiger Erwerb bei Abtretung des Herausgabeanspruchs, §§ 931, 934 76 1. Mittelbarer Besitz des Veräußerers 77 2. Kein mittelbarer Besitz des Veräußerers 77 B. Wirkung des gutgläubigen Erwerbs78 1. Rückerwerb „vom“ Nichtberechtigten oder Rückerwerb „des“ Nichtberechtigten 78 2. Verfügung eines Minderjährigen 79 C. Gutgläubiger Erwerb bei Übereignung unter aufschiebender Bedingung 79 D. Verbindung zu Ansprüchen aus § 816 I 81 E. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb, § 936 82 7. Einheit – Der gesetzliche Erwerb von Eigentum 85 A. Verarbeitung, Verbindung, Vermischung 85 I. Die Verarbeitung, § 950 86 1. Definition „neue Sache“ 86 2. Definition „Hersteller“ 87 3. Ausschluss bei Geringwertigkeit 87 4. Wirkung der Verarbeitung und abweichende Vereinbarungen 87 II. Verbindung und Vermischung, §§ 946, 947, 948 88 1. Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, § 946 88 a.) Wesentlicher Bestandteil, § 93 88 b.) Dauer der Verbindung und Scheinbestandteil 89 c.) Zubehör, § 97 89 d.) Ein Sonderproblem: Der Überbau 89 2. Verbindung gemäß § 947 90 3. Vermischung, § 948 90 B. Ausgleichsansprüche für den Rechtsverlust 91 I. § 951 als Rechtsfortwirkungsanspruch: Voraussetzungen 91 1. Erwerb ohne rechtlichen Grund 91 2. Berechtigter und Verpflichteter 92 3. Anspruchsinhalt 92 4. Aufgedrängte Bereicherung 92 II. Anwendungsbereich und Konkurrenzen zu anderen Ersatzansprüchen 93 C. Eigentumserwerb an Schuldurkunden, § 952 94 I. Unselbstständige Urkunden 94 II. Inhaber- und Orderpapiere 95 D. Der Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen (§§ 953 bis 957) 95 I. Erwerb von Bestandteilen, §§ 953, 93 und 94 95 II. Erwerb von Erzeugnissen, §§ 953, 99 96 III. Das Schachtelprinzip in den §§ 953 ff. 96 E. Aneignung herrenloser Sachen, §§ 958 bis 964 97 I. Herrenlosigkeit 97 II. Ausschlussgründe gemäß § 958 II 98 F. Fund, §§ 965 bis 984 98 8. Einheit – Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Der Herausgabeanspruch des Eigentümers 100 A. Der Herausgabeanspruch des Eigentümers aus § 985 101 I. Die Vindikationslage 101 1. Eigentum und Eigentumsvermutung 101 2. Die Unrechtmäßigkeit des Besitzes 103 II. Die Herausgabepflicht des unmittelbaren Besitzers104 1. Herausgabepflicht und Besitzrecht des unmittelbaren Besitzers bei gestuftem mittelbarem Besitz 104 2. Zusammenfassung 106 III. Die Herausgabepflicht des mittelbaren Besitzers 106 VI. Zurückbehaltungsrecht, unzulässige Rechtsausübung 107 B. Konkurrenzverhältnisse 108 I. Anwendbarkeit neben den allgemeinen Regeln des Schuldrechts 108 1. Speziell neben §§ 285, 275 108 2. Der Herausgabeanspruch als gesetzliches Schuldverhältnis? Anwendbarkeit neben § 280 I u. III, § 281 I u. II (Schadensersatz statt der Leistung) 108 II. Anwendung neben vertraglichen Ansprüchen 109 III. Anwendung neben anderen gesetzlichen Schuldverhältnissen 109 9. Einheit – Ansprüche auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz111 A. Haftung bei Bösgläubigkeit oder nach Rechtshängigkeit 111 I. Rechtshängigkeit 111 II. Bösgläubigkeit 112 III. Sperrwirkung 113 B. Die Ansprüche auf Nutzungsherausgabe im Einzelnen 113 I. Verschärfte Haftung auf Nutzungsherausgabe: §987 I und §990 I i.V.m. §987 I 113 II. Beschränkte Haftung auf Nutzungsherausgabe gemäß § 991 I 115 1. Wenn der gutgläubige Besitzer den Besitz unentgeltlich erlangt hat, §988 115 2. Wenn der gutgläubige Besitzer Früchte im Übermaß zieht, § 993 116 C. Die Ansprüche auf Schadensersatz 116 I. Haftung nach §§ 989, 990 116 – Haftungsmaßstab bei Besitzmittlungsverhältnis, § 991 117 II. Verschärfte Haftung des deliktischen Besitzers, § 992 118 D. Besonderheiten des Besitzrechts und der Fremdbesitzerexzess 118 I. Besonderheiten des Besitzrechts 119 1. Nicht-so-berechtigter Besitzer 119 2. Nicht-mehr-berechtigter Besitzer 119 3. Der Aufschwung-Exzess 120 II. Der Fremdbesitzerexzess 121 E. Ergänzung durch Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts 122 F. Weitere Ansprüche zugunsten des Eigentümers 123 10. Einheit – Verwendungsersatzansprüche des Besitzers. Konkurrenzen aus dem EBV125 A. Ersatz von Verwendungen 125 I. Der Begriff der Verwendungen und Grundprinzipien des Ersatzes 125 II. Die zu unterscheidenden Arten von Verwendungen 126 1. Notwendige Verwendungen, § 994 127 2. Nützliche Verwendungen, § 996 127 3. Luxusaufwendungen 127 B. Verwendungsersatzansprüche des redlichen oder unverklagten Besitzers 127 I. Ersatz der notwendigen Verwendungen, § 994 127 II. Ersatz der nützlichen Verwendungen, § 996 128 III. Das Wegnahmerecht gemäß § 997 128 IV. Ersatz von Luxusaufwendungen 128 C. Ansprüche des unredlichen/verklagten Besitzers 129 I. Notwendige Verwendungen 129 II. Nützliche Verwendungen und Luxusverwendungen 129 D. Die Geltendmachung der Verwendungsersatzansprüche 129 I. Die Geltendmachung des Anspruchs nach Genehmigung durch den Eigentümer oder dessen Besitzerlangung, § 1001 130 II. Ansprüche bei Besitzer- oder Eigentümerwechsel 130 III. Zurückbehaltungs- und Befriedigungsrecht des Besitzers 131 1. Das Zurückbehaltungsrecht gemäß § 1000 131 2. Das Verwertungsrecht gemäß § 1003 131 E. Konkurrenzen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses 133 I. Grundsatz: Ausschluss des Deliktsrechts, §§ 823 ff. durch §993 IHs. 2 133 II. Ersatzansprüche bei Veräußerung oder Verbrauch neben den §§ 989, 990 134 III. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung, §§ 812 ff. für Nutzung und Verwendungsersatz 134 IV. GoA 134 11. Einheit – Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht 136 A. Einführung: Sicherungsrechte an beweglichen Sachen 136 B. Der Eigentumsvorbehalt 138 I. Die schuldrechtliche Seite: Der Vorbehaltskauf 138 II. Die sachenrechtliche Seite: Die aufschiebend bedingte Übereignung 139 C. Das Anwartschaftsrecht: Problem und Inhalt 141 I. Definition und Voraussetzungen des Anwartschaftsrechts 142 II. Rechtsfolgen des Anwartschaftsrechts 143 1. Schutz vor Zwischenverfügungen gemäß § 161 143 2. Schutz des Vorbehaltskäufers bei Herausgabeverlangen 144 3. Besitzschutz 145 4. Herausgabeanspruch aus § 985 (analog) 145 5. Schutz bei unerlaubter Handlung 146 D. Zur Übertragbarkeit des Anwartschaftsrechts 147 I. Probleme beim Erwerb des Anwartschaftsrechts vom Berechtigten 148 II. Gutgläubiger Ersterwerb des Anwartschaftsrechts 148 III. Gutgläubiger Zweiterwerb des Anwartschaftsrechts 149 1. Gutgläubiger Erwerb bei Nichtbestehen des Anwartschaftsrechts 149 2. Gutgläubiger Erwerb bei Bestehen des Anwartschaftsrechts 150 E. Überblick über besondere Formen des Eigentumsvorbehalts 150 I. Nachträglicher Eigentumsvorbehalt 150 II. Erweiterter Eigentumsvorbehalt 151 1. Verlängerter Eigentumsvorbehalt 2. Überblick über weitere Formen des Eigentumsvorbehalts 152 12. Einheit – Die Sicherungsübereignung. Typische Fallkonstellationen bei Sicherungsrechten an beweglichen Sachen 154 A. Das Faustpfandrecht als vom Gesetzgeber bevorzugtes Mittel der Kreditsicherung 154 1. Gutgläubiger Erwerb gesetzlicher Pfandrechte 155 2. Pfandrechte an Rechten; Pfandrecht an Anwartschaftsrechten 156 3. Schutz des Pfandrechtsinhabers 157 B. Die Sicherungsübereignung: Interessenlage 157 I. Die schuldrechtliche Seite der Sicherungsübereignung 159 1. Pflichten des Sicherungsgebers 160 2. Pflichten des Sicherungsnehmers 160 II. Die sachenrechtliche Seite: Die Übereignung gemäß §§ 929, 930 160 1. Die Einigung 160 2. Besitzmittlungsverhältnis 161 C. Typische Fallkonstellationen im Spannungsfeld von Sicherungsrechten und gutgläubigem Erwerb 162 I. Der Rückerwerb vom Nichtberechtigten 163 II. Doppelverwertung einer Sache 166 III. Der Klassiker: Die „wandernde Fräsmaschine“ 167 IV. Überleitung zum Grundstücksrecht 169 Anhang: (einfacher) Geheißerwerb auf Veräußererseite 171 Doppelter Geheißerwerb 172 Immobiliarsachenrecht 13. Einheit – Einführung in das Immobiliarsachenrecht 175 A. Einführung: Das Grundstücksrecht 175 B. Rechtliche Definition des Grundstücksbegriffs 175 C. Überblick: Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Mobiliar- und Immobiliarsachenrecht 176 I. Gemeinsamkeiten 176 II. Ein wichtiger Unterschied: Die Übertragung von Grundeigentum 178 III. Das Grundbuch als Mittel der Publizität 178 D. Aufgaben und Inhalt des Grundbuchs. Überblick über die einzelnen Grundstücksrechte 179 E. Eintragungsfähige Rechte 181 I. Grundeigentum 181 II. Nutzungsrechte an Grundstücken 181 III. Verwertungsrechte 181 IV. „Dingliche“ Erwerbsrechte 181 V. Relative Verfügungsverbote 181 VI. Sonstige 182 VII. Nicht eintragungsfähige Rechte 182 14. Einheit – Das Grundbuch: Anlage und Verfahrensgrundsätze 183 A. Grundbuchsysteme 183 B. Einteilung des Grundbuchs 183 I. Die Aufschrift 183 II. Das Bestandsverzeichnis 183 III. Die einzelnen Abteilungen 184 Inhaltsverzeichnis XVII C. Das Grundbuchverfahren 184 I. Das Antragserfordernis 184 II. Der Bewilligungsgrundsatz 185 III. Grundsatz der Voreintragung 186 D. Grundbuch und Rangordnung der Grundbuchrechte 186 I. Mehrfachbelastung, Reihenfolge und Rang 186 II. Rangerwerb: Locus- und Tempus-Prinzip 188 III. Zwangsversteigerung bei Nießbrauch und Hypothek 189 IV. Rangverwechslung 189 15. Einheit – Grundeigentum. Erwerb des Grundeigentums und Rechte des Eigentümers 191 A. Vertiefung: Rechte und Pflichten des Grundeigentümers 191 I. Die Rechte des Grundeigentümers 191 II. Befugnisse und Begrenzungen 191 1. Ansprüche des Grundstückseigentümers aus § 1004 192 2. Einschränkungen gemäß § 1004 II 194 a.) § 1004 II i.V. m. den §§ 906 ff 194 b.) Weitere Begrenzungen der Rechte des Grundstückseigentümers 195 B. Vertiefung: Erwerb von Grundeigentum 195 I. Die Auflassung als Sonderfall der Einigung, §§ 925 I, 873 196 – Besonderheiten der Auflassung, § 925 I 196 II. Die Eintragung 198 C. Der Schutz des Verkäufers 198 D. Der Schutz des Käufers 199 – Die Rechte des Auflassungsempfängers als Anwartschaftsrecht 199 E. Die Beeinträchtigung des Eigentumserwerbs durch Mängel des Kausalgeschäfts 201 I. Schwarzkauf und Erwerbsverbot 201 II. „Falsa demonstratio non nocet“ bei der Grundstücksveräußerung 203 1. Andeutungstheorie 203 2. Falsa demonstratio-Grundsatz bei Grundbucheintragung 204 16. Einheit – Der Anspruch auf Berichtigung des Grundbuchs. Gutgläubiger und gesetzlicher Erwerb von Grundstücken 206 A. Anspruch auf die Berichtigung des Grundbuchs 207 – Anspruch gemäß § 894 208 B. Der gutgläubige Erwerb vom Nichtberechtigten 209 I. Voraussetzungen 209 1. Die Eigentumsvermutung gemäß § 891 I 210 2. Erwerb vom voreingetragenen Veräußerer 210 3. Redlichkeit des Erwerbers 210 4. Gutglaubensmaßstab und öffentlicher Glaube des Grundbuchs 211 5. Maßgeblicher Zeitpunkt für den guten Glauben 211 6. Geschützte Rechtsvorgänge 212 II. Wirkung 213 C. Überblick über den gesetzlichen Eigentumserwerb bei Grundstücken 213 I. Erwerb infolge Erbgangs, § 1922 213 II. Ersitzung 213 1. Buchersitzung, § 900 213 2. Kontratabular-Ersitzung, § 927 214 III. Erwerb kraft Hoheitsakts 214 D. Verlust des Grundeigentums (Dereliktion) 214 17. Einheit – Grundpfandrechte: Die Hypothek 216 A. Grundpfandrechte: Interessenlage und Vorteile gegenüber anderen Sicherungsrechten 216 B. Die Hypothek: Voraussetzungen und Grundprinzipien 217 I. Die Bestellung der Briefhypothek 218 II. Die Bestellung der Buchhypothek 218 C. Arten der Hypothek 219 I. Die Verkehrshypothek 219 II. Die Sicherungshypothek 220 III. Die Höchstbetragshypothek 221 D. Hypothek und Forderung 222 I. Sicherungsfähige Forderungen 222 II. Die nicht valutierte Hypothek 222 III. Problem: Forderungsauswechslung 225 IV. Wucher und unwirksame Hypothekenbestellung 226 V. Gefahr der Doppelinanspruchnahme bei Auseinanderfallen von Forderung und Hypothek infolge gutgläubigen Zweiterwerbs 227 E. Inhalt und Umfang der Haftung 227 – Miet- und Pachtzinsen als Teil des Haftungsverbands 230 F. Geltendmachung der Hypothek – Bezüge zur ZPO 231 18. Einheit – Die Hypothek bei beglichener Forderung. Der gutgläubige Erwerb 233 A. Das Schicksal der Hypothek bei beglichener Forderung 233 I. Der Ausgangsfall: Ordnungsgemäße Tilgung der gesicherten Forderung 233 II. Die Befriedigung bei Identität von Schuldner und Eigentümer des belasteten Grundstücks 234 1. Leistung durch den Schuldner 234 2. Ablösung durch Dritte 234 III. Die Befriedigung bei Auseinanderfallen von Schuldner und Eigentümer 235 1. Leistung durch den Eigentümer des Grundstücks 235 2. Leistung durch den Schuldner der Forderung 236 B. Einwendungen und Einreden bei der Inanspruchnahme durch den Hypothekar 237 I. Überblick 237 II. Einwendungen und Einreden des persönlichen Schuldners237 III. Einwendungen des Eigentümers 237 C. Erwerb der Hypothek 238 I. Ersterwerb 238 II. Zweiterwerb 239 – Besonderheiten beim Zweiterwerb der Briefhypothek 240 III. Der gutgläubige Erwerb der Hypothek 240 1. Der gutgläubige Ersterwerb 241 2. Der gutgläubige Zweiterwerb 241 a.) Besonderheiten der Briefhypothek 242 b.) Der gutgläubige Zweiterwerb in den verschiedenen Varianten242 aa.) Nichtbestehen der Hypothek 242 bb.) Nichtbestehen der Forderung 243 cc.) Doppelter Mangel 245 dd.) Anschlussproblem: Doppelinanspruchnahme 245 19. Einheit – Die Grundschuld 248 A. Die Grundschuld: Inhalte und Voraussetzungen 248 I. Die Sicherungsgrundschuld 249 II. Besonderheiten bei der Übertragung der Grundschuld252 – Besondere Probleme der isolierten Übertragung bei der Sicherungsgrundschuld 252 III. Eintragungsfähigkeit 255 IV. Besonderheiten beim gutgläubigen Erwerb 255 1. Der gutgläubige Ersterwerb 255 2. Der gutgläubige Zweiterwerb 255 B. Rechtsfolgen bei Befriedigung des Grundschuldgläubigers 256 I. Identität von Schuldner und Grundstückseigentümer 257 II. Auseinanderfallen von Schuldner und Grundstückseigentümer 257 1. Zahlung durch den Eigentümer 257 2. Zahlung durch den Schuldner 258 III. Ablösung durch Dritte 259 C. Einwendungen und Einreden 259 20. Einheit – Überblick über weitere Grundpfandrechte. Vormerkung und Widerspruch 261 A. Überblick über weitere Grundpfandrechte 261 I. Die Reallast 261 II. Die Rentenschuld 262 B. Die Vormerkung: Inhalt und Zweck . 262 I. Voraussetzungen für die Entstehung der Vormerkung 264 II. Wirkung der Vormerkung 264 III. Gutgläubiger Ersterwerb der Vormerkung 265 IV. Übertragung der Vormerkung 266 V. Gutgläubiger Zweiterwerb 267 1. Nichtbestehen der Forderung 267 2. Mangel der Vormerkung 268 VI. Erlöschen der Vormerkung 268 C. Der Widerspruch, § 899 268 Lehrbuch- und Kommentarliteratur (aktualisiert) 271 Paragraphen-Register 273 Stichwortregister 279
Mobiliarsachenrecht1. Einheit - Einführung: Bedeutung des Sachenrechts. Grundprinzipien 3A. Sachenrecht: Ein Überblick 3I. Die Grundpfeiler des Sachenrechts: Eigentum und Besitz als absolute Rechte 31. Das Eigentum als absolutes Recht 42. Besitz und Besitzrecht 4II. Grundprinzipien des Sachenrechts 51. Absolutheit 62. Typenzwang 63. Publizität 64. Spezialität und Bestimmtheit 65. Trennungs- und Abstraktionsprinzip 7- Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip 8B. Bedeutung des Sachenrechts 10I. Die studienbezogene Bedeutung 10II. Bedeutung des Sachenrechts für die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung 112. Einheit - Besitz und Besitzerwerb 13A. Der Begriff des Besitzes 13I. Die tatsächliche Sachherrschaft 13II. Besitzwille 141. Tatsächliche Sachherrschaft und genereller Besitzwille 142. Zusammenfassung 15III. Besitz und tatsächliche Sachherrschaft - Ausnahmen 151. Erbenbesitz 162. Mittelbarer Besitz 163. Besitzdienerschaft, 855 17IV. Besitzerwerb 171. Erlangung der tatsächlichen Sachherrschaft 172. Besitzerwerb ohne sofortige Übernahme der tatsächlichen Sachherrschaft 183. Besitzergreifungswille 194. Exkurs: Richtung des Besitz(ergreifungs)willens 19a.) Eigenbesitzwillen 20b.) Fremdbesitzwillen 20V. Besitzverlust 20VI. Mittelbarer Besitz: Inhalt und Voraussetzungen 211. Besitzmittlungsverhältnis 212. Die Bedeutung des mittelbaren Besitzes 233. Zusammenfassung: Voraussetzungen für Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes 234. Gestufter mittelbarer Besitz 24B. Weitere Arten des Besitzes: Mitbesitz, Organbesitz 24I. Mitbesitz 24II. Organbesitz 25C. Funktionen des Besitzes 25I. Publizitätsfunktion 25II. Schutzfunktion 26III. Erhaltungsfunktion 263. Einheit - Besitzschutz und Formen des Besitzerwerbs in der Fallanwendung 28A. Possessorische und petitorische Besitzschutzansprüche: Abgrenzung 28B. Die Besitzschutzansprüche im Einzelnen 30I. Die possessorischen Besitzschutzansprüche 301. Das Selbsthilferecht, 859 30a.) Definition und Inhalt: Verbotene Eigenmacht 30b.) Besitzwehr, 859 I 32c.) Besitzkehr, 859 II, III, und die Unmittelbarkeitskomponente 32d.) Verhältnis zu den 227 ff. 342. Der Herausgabeanspruch des 861 I 353. Der Störungsbeseitigungs- und Unterlassungsanspruch, 862 384. Das "Abholungsrecht", 867 38II. Petitorische Besitzschutzansprüche 391. Gegen den bösgläubigen Besitzer, 1007 I 392. Gegen den gutgläubigen Besitzer, 1007 II 393. Ausschlussgründe 40III. Besitzschutz außerhalb des Sachenrechts 404. Einheit - Eigentum. Kurze Einführung: Bedeutung des Eigentums. Arten des Eigentums 42A. Das Eigentum im Spannungsverhältnis zwischen Rechten und Pflichten 42B. Der Niederschlag im BGB: 903 und die Notstandsparagraphen 44C. Arten des Eigentums 46I. Miteigentum nach Bruchteilen 47II. Das Gesamthandseigentum 47III. Das Treuhandeigentum 481. Uneigennützige Treuhand (Verwaltungstreuhand) 482. Eigennützige Treuhand 485. Einheit - Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Eigentum 49A. Der Regelfall: Eigentumserwerb gemäß 929 S. 1 50I. Die Einigung 501. Anwendbarkeit der Vorschriften über Willenserklärungen 502. Der Inhalt der Einigung unter Berücksichtigung der sachenrechtlichen Prinzipien 513. Widerruflichkeit der Einigung 52II. Die Übergabe 521. Sonderfall der Übergabe: Mittelbarer Besitz auf Erwerberseite und Unterschied zum Kommissionsgeschäft 532. Sonderfall: Die "brevi manu traditio", 929 S.2 55III. Der Geheißerwerb als weiterer Sonderfall des 929 S. 1: Übergabe an Dritte, Übergabe durch Dritte ohne Besitzrechtsverhältnis56B. Die Übereignung nach 930: Besitzkonstitut statt Übergabe 57- Sonderfall: Das antizipierte Besitzkonstitut 60C. Übereignung gemäß 931: Abtretung des Herausgabeanspruchs statt Übergabe 61D. Übertragung von Miteigentum 63E. Überleitung zum gutgläubi
Mobiliarsachenrecht 1. Einheit – Einführung: Bedeutung des Sachenrechts. Grundprinzipien 3 A. Sachenrecht: Ein Überblick 3 I. Die Grundpfeiler des Sachenrechts: Eigentum und Besitz als absolute Rechte 3 1. Das Eigentum als absolutes Recht 4 2. Besitz und Besitzrecht 4 II. Grundprinzipien des Sachenrechts 5 1. Absolutheit 6 2. Typenzwang 6 3. Publizität 6 4. Spezialität und Bestimmtheit 6 5. Trennungs- und Abstraktionsprinzip 7 – Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip 8 B. Bedeutung des Sachenrechts 10 I. Die studienbezogene Bedeutung 10 II. Bedeutung des Sachenrechts für die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung 11 2. Einheit – Besitz und Besitzerwerb 13 A. Der Begriff des Besitzes 13 I. Die tatsächliche Sachherrschaft 13 II. Besitzwille 14 1. Tatsächliche Sachherrschaft und genereller Besitzwille 14 2. Zusammenfassung 15 III. Besitz und tatsächliche Sachherrschaft – Ausnahmen 15 1. Erbenbesitz 16 2. Mittelbarer Besitz 16 3. Besitzdienerschaft, § 855 17 IV. Besitzerwerb 17 1. Erlangung der tatsächlichen Sachherrschaft 17 2. Besitzerwerb ohne sofortige Übernahme der tatsächlichen Sachherrschaft 18 3. Besitzergreifungswille 19 4. Exkurs: Richtung des Besitz(ergreifungs)willens 19 a.) Eigenbesitzwillen 20 b.) Fremdbesitzwillen 20 V. Besitzverlust 20 VI. Mittelbarer Besitz: Inhalt und Voraussetzungen 21 1. Besitzmittlungsverhältnis 21 2. Die Bedeutung des mittelbaren Besitzes 23 3. Zusammenfassung: Voraussetzungen für Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes 23 4. Gestufter mittelbarer Besitz 24 B. Weitere Arten des Besitzes: Mitbesitz, Organbesitz 24 I. Mitbesitz 24 II. Organbesitz 25 C. Funktionen des Besitzes 25 I. Publizitätsfunktion 25 II. Schutzfunktion 26 III. Erhaltungsfunktion 26 3. Einheit – Besitzschutz und Formen des Besitzerwerbs in der Fallanwendung 28 A. Possessorische und petitorische Besitzschutzansprüche: Abgrenzung 28 B. Die Besitzschutzansprüche im Einzelnen 30 I. Die possessorischen Besitzschutzansprüche 30 1. Das Selbsthilferecht, § 859 30 a.) Definition und Inhalt: Verbotene Eigenmacht 30 b.) Besitzwehr, § 859 I 32 c.) Besitzkehr, § 859 II, III, und die Unmittelbarkeitskomponente 32 d.) Verhältnis zu den §§ 227 ff. 34 2. Der Herausgabeanspruch des § 861 I 35 3. Der Störungsbeseitigungs- und Unterlassungsanspruch, § 862 38 4. Das „Abholungsrecht“, §867 38 II. Petitorische Besitzschutzansprüche 39 1. Gegen den bösgläubigen Besitzer, § 1007 I 39 2. Gegen den gutgläubigen Besitzer, § 1007 II 39 3. Ausschlussgründe 40 III. Besitzschutz außerhalb des Sachenrechts 40 4. Einheit – Eigentum. Kurze Einführung: Bedeutung des Eigentums. Arten des Eigentums 42 A. Das Eigentum im Spannungsverhältnis zwischen Rechten und Pflichten 42 B. Der Niederschlag im BGB: § 903 und die Notstandsparagraphen 44 C. Arten des Eigentums 46 I. Miteigentum nach Bruchteilen 47 II. Das Gesamthandseigentum 47 III. Das Treuhandeigentum 48 1. Uneigennützige Treuhand (Verwaltungstreuhand) 48 2. Eigennützige Treuhand 48 5. Einheit – Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Eigentum 49 A. Der Regelfall: Eigentumserwerb gemäß § 929 S. 1 50 I. Die Einigung 50 1. Anwendbarkeit der Vorschriften über Willenserklärungen 50 2. Der Inhalt der Einigung unter Berücksichtigung der sachenrechtlichen Prinzipien 51 3. Widerruflichkeit der Einigung 52 II. Die Übergabe 52 1. Sonderfall der Übergabe: Mittelbarer Besitz auf Erwerberseite und Unterschied zum Kommissionsgeschäft 53 2. Sonderfall: Die „brevi manu traditio“, §929 S.2 55 III. Der Geheißerwerb als weiterer Sonderfall des § 929 S. 1: Übergabe an Dritte, Übergabe durch Dritte ohne Besitzrechtsverhältnis56 B. Die Übereignung nach § 930: Besitzkonstitut statt Übergabe 57 – Sonderfall: Das antizipierte Besitzkonstitut 60 C. Übereignung gemäß § 931: Abtretung des Herausgabeanspruchs statt Übergabe 61 D. Übertragung von Miteigentum 63 E. Überleitung zum gutgläubigen Erwerb: Der Erwerb vom Nichtberechtigten i.V. m. § 185 63 I. Wirksamkeit gemäß § 185 I 64 II. Wirksamkeit gemäß § 185 II S. 1, 1. Alt 64 III. Wirksamkeit gemäß § 185 II S. 1, 2. Alt 64 IV. Wirksamkeit gemäß § 185 II S. 1, 3. Alt 65 V. Prioritätsgrundsatz gemäß § 185 II S. 2 65 6. Einheit – Der gutgläubige Erwerb A. Einführung: Der Gutglaubensschutz 66 I. Der Grundfall: Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten, §§ 929, 932 67 1. Das Übergabeerfordernis: Besitzerwerb vom Veräußerer 67 2. Der gute Glaube, § 932 II 68 3. Kein gutgläubiger Erwerb abhandengekommener Sachen 71 II. Gutgläubiger Erwerb bei Übereignung kurzer Hand, §929 S.2, §932 I S.2 75 III. Gutgläubiger Erwerb bei Vereinbarung eines Besitzkonstituts, §§ 930, 933 75 IV. Gutgläubiger Erwerb bei Abtretung des Herausgabeanspruchs, §§ 931, 934 76 1. Mittelbarer Besitz des Veräußerers 77 2. Kein mittelbarer Besitz des Veräußerers 77 B. Wirkung des gutgläubigen Erwerbs78 1. Rückerwerb „vom“ Nichtberechtigten oder Rückerwerb „des“ Nichtberechtigten 78 2. Verfügung eines Minderjährigen 79 C. Gutgläubiger Erwerb bei Übereignung unter aufschiebender Bedingung 79 D. Verbindung zu Ansprüchen aus § 816 I 81 E. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb, § 936 82 7. Einheit – Der gesetzliche Erwerb von Eigentum 85 A. Verarbeitung, Verbindung, Vermischung 85 I. Die Verarbeitung, § 950 86 1. Definition „neue Sache“ 86 2. Definition „Hersteller“ 87 3. Ausschluss bei Geringwertigkeit 87 4. Wirkung der Verarbeitung und abweichende Vereinbarungen 87 II. Verbindung und Vermischung, §§ 946, 947, 948 88 1. Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, § 946 88 a.) Wesentlicher Bestandteil, § 93 88 b.) Dauer der Verbindung und Scheinbestandteil 89 c.) Zubehör, § 97 89 d.) Ein Sonderproblem: Der Überbau 89 2. Verbindung gemäß § 947 90 3. Vermischung, § 948 90 B. Ausgleichsansprüche für den Rechtsverlust 91 I. § 951 als Rechtsfortwirkungsanspruch: Voraussetzungen 91 1. Erwerb ohne rechtlichen Grund 91 2. Berechtigter und Verpflichteter 92 3. Anspruchsinhalt 92 4. Aufgedrängte Bereicherung 92 II. Anwendungsbereich und Konkurrenzen zu anderen Ersatzansprüchen 93 C. Eigentumserwerb an Schuldurkunden, § 952 94 I. Unselbstständige Urkunden 94 II. Inhaber- und Orderpapiere 95 D. Der Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen (§§ 953 bis 957) 95 I. Erwerb von Bestandteilen, §§ 953, 93 und 94 95 II. Erwerb von Erzeugnissen, §§ 953, 99 96 III. Das Schachtelprinzip in den §§ 953 ff. 96 E. Aneignung herrenloser Sachen, §§ 958 bis 964 97 I. Herrenlosigkeit 97 II. Ausschlussgründe gemäß § 958 II 98 F. Fund, §§ 965 bis 984 98 8. Einheit – Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Der Herausgabeanspruch des Eigentümers 100 A. Der Herausgabeanspruch des Eigentümers aus § 985 101 I. Die Vindikationslage 101 1. Eigentum und Eigentumsvermutung 101 2. Die Unrechtmäßigkeit des Besitzes 103 II. Die Herausgabepflicht des unmittelbaren Besitzers104 1. Herausgabepflicht und Besitzrecht des unmittelbaren Besitzers bei gestuftem mittelbarem Besitz 104 2. Zusammenfassung 106 III. Die Herausgabepflicht des mittelbaren Besitzers 106 VI. Zurückbehaltungsrecht, unzulässige Rechtsausübung 107 B. Konkurrenzverhältnisse 108 I. Anwendbarkeit neben den allgemeinen Regeln des Schuldrechts 108 1. Speziell neben §§ 285, 275 108 2. Der Herausgabeanspruch als gesetzliches Schuldverhältnis? Anwendbarkeit neben § 280 I u. III, § 281 I u. II (Schadensersatz statt der Leistung) 108 II. Anwendung neben vertraglichen Ansprüchen 109 III. Anwendung neben anderen gesetzlichen Schuldverhältnissen 109 9. Einheit – Ansprüche auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz111 A. Haftung bei Bösgläubigkeit oder nach Rechtshängigkeit 111 I. Rechtshängigkeit 111 II. Bösgläubigkeit 112 III. Sperrwirkung 113 B. Die Ansprüche auf Nutzungsherausgabe im Einzelnen 113 I. Verschärfte Haftung auf Nutzungsherausgabe: §987 I und §990 I i.V.m. §987 I 113 II. Beschränkte Haftung auf Nutzungsherausgabe gemäß § 991 I 115 1. Wenn der gutgläubige Besitzer den Besitz unentgeltlich erlangt hat, §988 115 2. Wenn der gutgläubige Besitzer Früchte im Übermaß zieht, § 993 116 C. Die Ansprüche auf Schadensersatz 116 I. Haftung nach §§ 989, 990 116 – Haftungsmaßstab bei Besitzmittlungsverhältnis, § 991 117 II. Verschärfte Haftung des deliktischen Besitzers, § 992 118 D. Besonderheiten des Besitzrechts und der Fremdbesitzerexzess 118 I. Besonderheiten des Besitzrechts 119 1. Nicht-so-berechtigter Besitzer 119 2. Nicht-mehr-berechtigter Besitzer 119 3. Der Aufschwung-Exzess 120 II. Der Fremdbesitzerexzess 121 E. Ergänzung durch Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts 122 F. Weitere Ansprüche zugunsten des Eigentümers 123 10. Einheit – Verwendungsersatzansprüche des Besitzers. Konkurrenzen aus dem EBV125 A. Ersatz von Verwendungen 125 I. Der Begriff der Verwendungen und Grundprinzipien des Ersatzes 125 II. Die zu unterscheidenden Arten von Verwendungen 126 1. Notwendige Verwendungen, § 994 127 2. Nützliche Verwendungen, § 996 127 3. Luxusaufwendungen 127 B. Verwendungsersatzansprüche des redlichen oder unverklagten Besitzers 127 I. Ersatz der notwendigen Verwendungen, § 994 127 II. Ersatz der nützlichen Verwendungen, § 996 128 III. Das Wegnahmerecht gemäß § 997 128 IV. Ersatz von Luxusaufwendungen 128 C. Ansprüche des unredlichen/verklagten Besitzers 129 I. Notwendige Verwendungen 129 II. Nützliche Verwendungen und Luxusverwendungen 129 D. Die Geltendmachung der Verwendungsersatzansprüche 129 I. Die Geltendmachung des Anspruchs nach Genehmigung durch den Eigentümer oder dessen Besitzerlangung, § 1001 130 II. Ansprüche bei Besitzer- oder Eigentümerwechsel 130 III. Zurückbehaltungs- und Befriedigungsrecht des Besitzers 131 1. Das Zurückbehaltungsrecht gemäß § 1000 131 2. Das Verwertungsrecht gemäß § 1003 131 E. Konkurrenzen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses 133 I. Grundsatz: Ausschluss des Deliktsrechts, §§ 823 ff. durch §993 IHs. 2 133 II. Ersatzansprüche bei Veräußerung oder Verbrauch neben den §§ 989, 990 134 III. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung, §§ 812 ff. für Nutzung und Verwendungsersatz 134 IV. GoA 134 11. Einheit – Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht 136 A. Einführung: Sicherungsrechte an beweglichen Sachen 136 B. Der Eigentumsvorbehalt 138 I. Die schuldrechtliche Seite: Der Vorbehaltskauf 138 II. Die sachenrechtliche Seite: Die aufschiebend bedingte Übereignung 139 C. Das Anwartschaftsrecht: Problem und Inhalt 141 I. Definition und Voraussetzungen des Anwartschaftsrechts 142 II. Rechtsfolgen des Anwartschaftsrechts 143 1. Schutz vor Zwischenverfügungen gemäß § 161 143 2. Schutz des Vorbehaltskäufers bei Herausgabeverlangen 144 3. Besitzschutz 145 4. Herausgabeanspruch aus § 985 (analog) 145 5. Schutz bei unerlaubter Handlung 146 D. Zur Übertragbarkeit des Anwartschaftsrechts 147 I. Probleme beim Erwerb des Anwartschaftsrechts vom Berechtigten 148 II. Gutgläubiger Ersterwerb des Anwartschaftsrechts 148 III. Gutgläubiger Zweiterwerb des Anwartschaftsrechts 149 1. Gutgläubiger Erwerb bei Nichtbestehen des Anwartschaftsrechts 149 2. Gutgläubiger Erwerb bei Bestehen des Anwartschaftsrechts 150 E. Überblick über besondere Formen des Eigentumsvorbehalts 150 I. Nachträglicher Eigentumsvorbehalt 150 II. Erweiterter Eigentumsvorbehalt 151 1. Verlängerter Eigentumsvorbehalt 2. Überblick über weitere Formen des Eigentumsvorbehalts 152 12. Einheit – Die Sicherungsübereignung. Typische Fallkonstellationen bei Sicherungsrechten an beweglichen Sachen 154 A. Das Faustpfandrecht als vom Gesetzgeber bevorzugtes Mittel der Kreditsicherung 154 1. Gutgläubiger Erwerb gesetzlicher Pfandrechte 155 2. Pfandrechte an Rechten; Pfandrecht an Anwartschaftsrechten 156 3. Schutz des Pfandrechtsinhabers 157 B. Die Sicherungsübereignung: Interessenlage 157 I. Die schuldrechtliche Seite der Sicherungsübereignung 159 1. Pflichten des Sicherungsgebers 160 2. Pflichten des Sicherungsnehmers 160 II. Die sachenrechtliche Seite: Die Übereignung gemäß §§ 929, 930 160 1. Die Einigung 160 2. Besitzmittlungsverhältnis 161 C. Typische Fallkonstellationen im Spannungsfeld von Sicherungsrechten und gutgläubigem Erwerb 162 I. Der Rückerwerb vom Nichtberechtigten 163 II. Doppelverwertung einer Sache 166 III. Der Klassiker: Die „wandernde Fräsmaschine“ 167 IV. Überleitung zum Grundstücksrecht 169 Anhang: (einfacher) Geheißerwerb auf Veräußererseite 171 Doppelter Geheißerwerb 172 Immobiliarsachenrecht 13. Einheit – Einführung in das Immobiliarsachenrecht 175 A. Einführung: Das Grundstücksrecht 175 B. Rechtliche Definition des Grundstücksbegriffs 175 C. Überblick: Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Mobiliar- und Immobiliarsachenrecht 176 I. Gemeinsamkeiten 176 II. Ein wichtiger Unterschied: Die Übertragung von Grundeigentum 178 III. Das Grundbuch als Mittel der Publizität 178 D. Aufgaben und Inhalt des Grundbuchs. Überblick über die einzelnen Grundstücksrechte 179 E. Eintragungsfähige Rechte 181 I. Grundeigentum 181 II. Nutzungsrechte an Grundstücken 181 III. Verwertungsrechte 181 IV. „Dingliche“ Erwerbsrechte 181 V. Relative Verfügungsverbote 181 VI. Sonstige 182 VII. Nicht eintragungsfähige Rechte 182 14. Einheit – Das Grundbuch: Anlage und Verfahrensgrundsätze 183 A. Grundbuchsysteme 183 B. Einteilung des Grundbuchs 183 I. Die Aufschrift 183 II. Das Bestandsverzeichnis 183 III. Die einzelnen Abteilungen 184 Inhaltsverzeichnis XVII C. Das Grundbuchverfahren 184 I. Das Antragserfordernis 184 II. Der Bewilligungsgrundsatz 185 III. Grundsatz der Voreintragung 186 D. Grundbuch und Rangordnung der Grundbuchrechte 186 I. Mehrfachbelastung, Reihenfolge und Rang 186 II. Rangerwerb: Locus- und Tempus-Prinzip 188 III. Zwangsversteigerung bei Nießbrauch und Hypothek 189 IV. Rangverwechslung 189 15. Einheit – Grundeigentum. Erwerb des Grundeigentums und Rechte des Eigentümers 191 A. Vertiefung: Rechte und Pflichten des Grundeigentümers 191 I. Die Rechte des Grundeigentümers 191 II. Befugnisse und Begrenzungen 191 1. Ansprüche des Grundstückseigentümers aus § 1004 192 2. Einschränkungen gemäß § 1004 II 194 a.) § 1004 II i.V. m. den §§ 906 ff 194 b.) Weitere Begrenzungen der Rechte des Grundstückseigentümers 195 B. Vertiefung: Erwerb von Grundeigentum 195 I. Die Auflassung als Sonderfall der Einigung, §§ 925 I, 873 196 – Besonderheiten der Auflassung, § 925 I 196 II. Die Eintragung 198 C. Der Schutz des Verkäufers 198 D. Der Schutz des Käufers 199 – Die Rechte des Auflassungsempfängers als Anwartschaftsrecht 199 E. Die Beeinträchtigung des Eigentumserwerbs durch Mängel des Kausalgeschäfts 201 I. Schwarzkauf und Erwerbsverbot 201 II. „Falsa demonstratio non nocet“ bei der Grundstücksveräußerung 203 1. Andeutungstheorie 203 2. Falsa demonstratio-Grundsatz bei Grundbucheintragung 204 16. Einheit – Der Anspruch auf Berichtigung des Grundbuchs. Gutgläubiger und gesetzlicher Erwerb von Grundstücken 206 A. Anspruch auf die Berichtigung des Grundbuchs 207 – Anspruch gemäß § 894 208 B. Der gutgläubige Erwerb vom Nichtberechtigten 209 I. Voraussetzungen 209 1. Die Eigentumsvermutung gemäß § 891 I 210 2. Erwerb vom voreingetragenen Veräußerer 210 3. Redlichkeit des Erwerbers 210 4. Gutglaubensmaßstab und öffentlicher Glaube des Grundbuchs 211 5. Maßgeblicher Zeitpunkt für den guten Glauben 211 6. Geschützte Rechtsvorgänge 212 II. Wirkung 213 C. Überblick über den gesetzlichen Eigentumserwerb bei Grundstücken 213 I. Erwerb infolge Erbgangs, § 1922 213 II. Ersitzung 213 1. Buchersitzung, § 900 213 2. Kontratabular-Ersitzung, § 927 214 III. Erwerb kraft Hoheitsakts 214 D. Verlust des Grundeigentums (Dereliktion) 214 17. Einheit – Grundpfandrechte: Die Hypothek 216 A. Grundpfandrechte: Interessenlage und Vorteile gegenüber anderen Sicherungsrechten 216 B. Die Hypothek: Voraussetzungen und Grundprinzipien 217 I. Die Bestellung der Briefhypothek 218 II. Die Bestellung der Buchhypothek 218 C. Arten der Hypothek 219 I. Die Verkehrshypothek 219 II. Die Sicherungshypothek 220 III. Die Höchstbetragshypothek 221 D. Hypothek und Forderung 222 I. Sicherungsfähige Forderungen 222 II. Die nicht valutierte Hypothek 222 III. Problem: Forderungsauswechslung 225 IV. Wucher und unwirksame Hypothekenbestellung 226 V. Gefahr der Doppelinanspruchnahme bei Auseinanderfallen von Forderung und Hypothek infolge gutgläubigen Zweiterwerbs 227 E. Inhalt und Umfang der Haftung 227 – Miet- und Pachtzinsen als Teil des Haftungsverbands 230 F. Geltendmachung der Hypothek – Bezüge zur ZPO 231 18. Einheit – Die Hypothek bei beglichener Forderung. Der gutgläubige Erwerb 233 A. Das Schicksal der Hypothek bei beglichener Forderung 233 I. Der Ausgangsfall: Ordnungsgemäße Tilgung der gesicherten Forderung 233 II. Die Befriedigung bei Identität von Schuldner und Eigentümer des belasteten Grundstücks 234 1. Leistung durch den Schuldner 234 2. Ablösung durch Dritte 234 III. Die Befriedigung bei Auseinanderfallen von Schuldner und Eigentümer 235 1. Leistung durch den Eigentümer des Grundstücks 235 2. Leistung durch den Schuldner der Forderung 236 B. Einwendungen und Einreden bei der Inanspruchnahme durch den Hypothekar 237 I. Überblick 237 II. Einwendungen und Einreden des persönlichen Schuldners237 III. Einwendungen des Eigentümers 237 C. Erwerb der Hypothek 238 I. Ersterwerb 238 II. Zweiterwerb 239 – Besonderheiten beim Zweiterwerb der Briefhypothek 240 III. Der gutgläubige Erwerb der Hypothek 240 1. Der gutgläubige Ersterwerb 241 2. Der gutgläubige Zweiterwerb 241 a.) Besonderheiten der Briefhypothek 242 b.) Der gutgläubige Zweiterwerb in den verschiedenen Varianten242 aa.) Nichtbestehen der Hypothek 242 bb.) Nichtbestehen der Forderung 243 cc.) Doppelter Mangel 245 dd.) Anschlussproblem: Doppelinanspruchnahme 245 19. Einheit – Die Grundschuld 248 A. Die Grundschuld: Inhalte und Voraussetzungen 248 I. Die Sicherungsgrundschuld 249 II. Besonderheiten bei der Übertragung der Grundschuld252 – Besondere Probleme der isolierten Übertragung bei der Sicherungsgrundschuld 252 III. Eintragungsfähigkeit 255 IV. Besonderheiten beim gutgläubigen Erwerb 255 1. Der gutgläubige Ersterwerb 255 2. Der gutgläubige Zweiterwerb 255 B. Rechtsfolgen bei Befriedigung des Grundschuldgläubigers 256 I. Identität von Schuldner und Grundstückseigentümer 257 II. Auseinanderfallen von Schuldner und Grundstückseigentümer 257 1. Zahlung durch den Eigentümer 257 2. Zahlung durch den Schuldner 258 III. Ablösung durch Dritte 259 C. Einwendungen und Einreden 259 20. Einheit – Überblick über weitere Grundpfandrechte. Vormerkung und Widerspruch 261 A. Überblick über weitere Grundpfandrechte 261 I. Die Reallast 261 II. Die Rentenschuld 262 B. Die Vormerkung: Inhalt und Zweck . 262 I. Voraussetzungen für die Entstehung der Vormerkung 264 II. Wirkung der Vormerkung 264 III. Gutgläubiger Ersterwerb der Vormerkung 265 IV. Übertragung der Vormerkung 266 V. Gutgläubiger Zweiterwerb 267 1. Nichtbestehen der Forderung 267 2. Mangel der Vormerkung 268 VI. Erlöschen der Vormerkung 268 C. Der Widerspruch, § 899 268 Lehrbuch- und Kommentarliteratur (aktualisiert) 271 Paragraphen-Register 273 Stichwortregister 279
Mobiliarsachenrecht1. Einheit - Einführung: Bedeutung des Sachenrechts. Grundprinzipien 3A. Sachenrecht: Ein Überblick 3I. Die Grundpfeiler des Sachenrechts: Eigentum und Besitz als absolute Rechte 31. Das Eigentum als absolutes Recht 42. Besitz und Besitzrecht 4II. Grundprinzipien des Sachenrechts 51. Absolutheit 62. Typenzwang 63. Publizität 64. Spezialität und Bestimmtheit 65. Trennungs- und Abstraktionsprinzip 7- Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip 8B. Bedeutung des Sachenrechts 10I. Die studienbezogene Bedeutung 10II. Bedeutung des Sachenrechts für die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung 112. Einheit - Besitz und Besitzerwerb 13A. Der Begriff des Besitzes 13I. Die tatsächliche Sachherrschaft 13II. Besitzwille 141. Tatsächliche Sachherrschaft und genereller Besitzwille 142. Zusammenfassung 15III. Besitz und tatsächliche Sachherrschaft - Ausnahmen 151. Erbenbesitz 162. Mittelbarer Besitz 163. Besitzdienerschaft, 855 17IV. Besitzerwerb 171. Erlangung der tatsächlichen Sachherrschaft 172. Besitzerwerb ohne sofortige Übernahme der tatsächlichen Sachherrschaft 183. Besitzergreifungswille 194. Exkurs: Richtung des Besitz(ergreifungs)willens 19a.) Eigenbesitzwillen 20b.) Fremdbesitzwillen 20V. Besitzverlust 20VI. Mittelbarer Besitz: Inhalt und Voraussetzungen 211. Besitzmittlungsverhältnis 212. Die Bedeutung des mittelbaren Besitzes 233. Zusammenfassung: Voraussetzungen für Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes 234. Gestufter mittelbarer Besitz 24B. Weitere Arten des Besitzes: Mitbesitz, Organbesitz 24I. Mitbesitz 24II. Organbesitz 25C. Funktionen des Besitzes 25I. Publizitätsfunktion 25II. Schutzfunktion 26III. Erhaltungsfunktion 263. Einheit - Besitzschutz und Formen des Besitzerwerbs in der Fallanwendung 28A. Possessorische und petitorische Besitzschutzansprüche: Abgrenzung 28B. Die Besitzschutzansprüche im Einzelnen 30I. Die possessorischen Besitzschutzansprüche 301. Das Selbsthilferecht, 859 30a.) Definition und Inhalt: Verbotene Eigenmacht 30b.) Besitzwehr, 859 I 32c.) Besitzkehr, 859 II, III, und die Unmittelbarkeitskomponente 32d.) Verhältnis zu den 227 ff. 342. Der Herausgabeanspruch des 861 I 353. Der Störungsbeseitigungs- und Unterlassungsanspruch, 862 384. Das "Abholungsrecht", 867 38II. Petitorische Besitzschutzansprüche 391. Gegen den bösgläubigen Besitzer, 1007 I 392. Gegen den gutgläubigen Besitzer, 1007 II 393. Ausschlussgründe 40III. Besitzschutz außerhalb des Sachenrechts 404. Einheit - Eigentum. Kurze Einführung: Bedeutung des Eigentums. Arten des Eigentums 42A. Das Eigentum im Spannungsverhältnis zwischen Rechten und Pflichten 42B. Der Niederschlag im BGB: 903 und die Notstandsparagraphen 44C. Arten des Eigentums 46I. Miteigentum nach Bruchteilen 47II. Das Gesamthandseigentum 47III. Das Treuhandeigentum 481. Uneigennützige Treuhand (Verwaltungstreuhand) 482. Eigennützige Treuhand 485. Einheit - Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Eigentum 49A. Der Regelfall: Eigentumserwerb gemäß 929 S. 1 50I. Die Einigung 501. Anwendbarkeit der Vorschriften über Willenserklärungen 502. Der Inhalt der Einigung unter Berücksichtigung der sachenrechtlichen Prinzipien 513. Widerruflichkeit der Einigung 52II. Die Übergabe 521. Sonderfall der Übergabe: Mittelbarer Besitz auf Erwerberseite und Unterschied zum Kommissionsgeschäft 532. Sonderfall: Die "brevi manu traditio", 929 S.2 55III. Der Geheißerwerb als weiterer Sonderfall des 929 S. 1: Übergabe an Dritte, Übergabe durch Dritte ohne Besitzrechtsverhältnis56B. Die Übereignung nach 930: Besitzkonstitut statt Übergabe 57- Sonderfall: Das antizipierte Besitzkonstitut 60C. Übereignung gemäß 931: Abtretung des Herausgabeanspruchs statt Übergabe 61D. Übertragung von Miteigentum 63E. Überleitung zum gutgläubi