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Wie schon das Biographische Lexikon der Deutschen Bundesregierungen 1949 bis 1998 greift auch der Nachfolgeband über den Zeitraum von 1998 bis zur vorgezogenen Bundestagswahl vom 18. September 2005 Wirkungs- und Politikgestaltungsmöglichkeiten sowie das Entscheidungsverhalten der po- tisch Verantwortlichen unter den Aspekten auf „Warum wurden diese Per- nen mit einem Ministeramt betraut?“ und „Welche Wirkung erzielten, welche Leistung vollbrachten sie während ihrer Amtszeit?“ Wie schon im ersten Band des „Lesebuchs“ über die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gliedern sich die Beiträge über die insgesamt 26 Mitglieder der Regierungen Gerhard Schröders jeweils in einen kurzen biographischen Vorspann, der auch über den politischen Werdegang Auskunft zu geben versucht, und einen Hauptteil, der sich bemüht, folgende Kernfragen zu beantworten: Unter welchen Umständen erfolgte die Berufung in das Ministerium bzw. ins Kanzleramt? Welche politischen und fachlichen Voraussetzungen lagen vor? Welches waren die Hauptprobleme und die wichtigsten Konflikte, mit denen die Amtsinhaber befasst waren? Über welche politischen Gestaltungsmöglichkeiten verfügten sie? Welche Gründe führten zum Ausscheiden aus dem Amt und welche zu einem Verbleiben im selben Ressort in der Regierung der Großen Koa- tion? Eingeleitet wird der Band durch eine quantitative Strukturanalyse. Im V- gleich mit den Kabinetten Helmut Kohls jeweils zu Beginn der 12. und 13.
Zwei rot-grüne Kabinette
Den Regierungsmitgliedern der Jahre 1998 bis 2005 haben Udo Kempf und Hans-Georg Merz ein Lexikon gewidmet, das an ihr 2001 herausgegebenes Nachschlagewerk "Kanzler und Minister 1949-1998" anschließt. Viel Statistisches wird in der informativen Einleitung ausgebreitet, so beispielsweise, dass es in der ersten Regierung Schröder den geringsten Anteil an Volljuristen in allen Kabinetten seit 1949 gab (nur drei), dass es "selten" in einer Legislaturperiode ohne Koalitionswechsel oder Zerfall der Regierungsmehrheit so viele Ministerrücktritte gegeben habe wie von 1998 bis 2002 (immerhin sieben). Dass man das Regieren mit Hilfe von Kommissionen als "Markenzeichen" Schröders ansehen könne, wird erwähnt. Erstaunlich ist allerdings, dass gleich auf den ersten Seiten vom "Auswärtigen Amt an der Konrad-Adenauer-Straße in Bonn" die Rede ist - statt richtig von der Adenauer-Allee - und dass sich in der "Alphabetischen Übersicht der Ministerien" zu Otto Schily die Parteizugehörigkeit "Bündnis 90/Die Grünen" findet, obwohl er seit November 1989 SPD-Mitglied ist.
Im Artikel über Schily findet sich nichts über dessen dienstrechtliche Vorhaben, während der Eintrag über Edelgard Bulmahn deren Dienstrechtsreformanläufe in der Hochschulpolitik ausführlich und kritisch würdigt. Hervorzuheben ist Wolfgang Jägers Essay über Joschka Fischer, den Bundeskanzler Schröder "in der zweiten rot-grünen Legislaturperiode regelrecht an den Rand des außenpolitischen Handlungsfeldes drückte und ihm nur noch einzelne Felder wie den Nahen Osten überließ". Warum der machtbewusste Außenminister dies hingenommen habe, könne "noch nicht wirklich" beantwortet werden - ebenso wenig wie die Frage, wie man "hinter den Kulissen mit den inhaltlichen Differenzen" zwischen Bundeskanzleramt und Auswärtigem Amt umgegangen sei. In den Aufsätzen über Brigitte Zypries, Ursula ("Ulla") Schmidt und Heidemarie Wieczorek-Zeul schauen die jeweiligen Autoren über den Herbst 2005 hinaus und weisen damit auf manche Zugeständnisse der Union an den Koalitionspartner SPD hin.
RAINER BLASIUS
Udo Kempf/Hans-Georg Merz (Herausgeber):
Kanzler und Minister 1998-2005. Biographisches Lexikon der deutschen Bundesregierungen.
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008. 396 S., 34,90 [Euro].
Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
"Am Schluss kann zweierlei Lob stehen: Ein ehrliches Buch! Und: Mehr als nur ein Lexikon!"
ZParl (Zeitschrift für Parlamentsfragen), 03-2009 "Das 'Biografische Lexikon der deutschen Bundesregierungen von 1998 bis 2005' bietet [...] mehr als [...] statistische Spielereien. [...] Die Herausgeber bieten eine knappe, erfrischend unakademische Einführung ins deutsche Regierungssystem." Das Parlament, 22.09.2008 "Der Band liefert einen hervorragenden Überblick über die personelle Zusammensetzung der Bundeskabinette, den Regierungsstil unter Schröder sowie die politische Arbeit der einzelnen Ressorts." www.zpol.de (Zeitschrift für Politikwissenschaft), 29.07.2008 "[...] die Herausgeber, die beiden Freiburger Politikwissenschaftler Udo Kempf und Hans-Georg Merz, [legen] nicht nur ein mit 396 Seiten sehr detailliertes Nachschlagewerk für Experten vor, sondern auch ein spannendes Buch für den interessierten Leser, das ein lebendiges Gesamtbild der spannenden rot-grünen Jahre Deutschlands zeichnet." www.vorwaerts.de, 05.06.2008
ZParl (Zeitschrift für Parlamentsfragen), 03-2009 "Das 'Biografische Lexikon der deutschen Bundesregierungen von 1998 bis 2005' bietet [...] mehr als [...] statistische Spielereien. [...] Die Herausgeber bieten eine knappe, erfrischend unakademische Einführung ins deutsche Regierungssystem." Das Parlament, 22.09.2008 "Der Band liefert einen hervorragenden Überblick über die personelle Zusammensetzung der Bundeskabinette, den Regierungsstil unter Schröder sowie die politische Arbeit der einzelnen Ressorts." www.zpol.de (Zeitschrift für Politikwissenschaft), 29.07.2008 "[...] die Herausgeber, die beiden Freiburger Politikwissenschaftler Udo Kempf und Hans-Georg Merz, [legen] nicht nur ein mit 396 Seiten sehr detailliertes Nachschlagewerk für Experten vor, sondern auch ein spannendes Buch für den interessierten Leser, das ein lebendiges Gesamtbild der spannenden rot-grünen Jahre Deutschlands zeichnet." www.vorwaerts.de, 05.06.2008