Demokratie in Gefahr - und was wir dagegen tun können "Arne Semsrott zeigt in diesem leider furchtbar nötigen Buch, was von rechts auf uns zu kommen könnte und was man dagegen unternehmen kann. Große Leseempfehlung." Marc-Uwe Kling Es sind beunruhigende Zeiten: Vor wenigen Jahren waren Rechtsextremisten im Parteienspektrum noch weitgehend isoliert. Heute denken Teile der Union offen über eine Koalition mit ihnen nach. Und während antidemokratische Positionen in der Breite der Gesellschaft stetig an Zustimmung gewinnen, verzeichnet die AfD in den Wahlumfragen für 2024 Spitzenwerte. Höchste Zeit, sich mit der realen Gefahr einer autoritären Machtübernahme auseinanderzusetzen. Der bekannte Politik-Aktivist Arne Semsrott schreibt das Buch der Stunde und zeigt, was passiert, wenn Rechtsextremisten an die Macht kommen. Und er liefert konkrete Strategien dafür, wie wir unsere demokratische Gesellschaft verteidigen können. Die Zeit des Handelns ist jetzt Der Rechtsextremismus bedroht die Demokratie in Deutschland unmittelbar. Arne Semsrott zeigt eindrücklich: Unsere Institutionen sind angreifbar, Bürokratie und Verwaltung scheinen fragiler denn je. Schulen, Finanzämter, Ministerien, öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Polizei bilden das demokratische Fundament unserer Gesellschaft - doch was geschieht, wenn sie fallen? Und wie lassen sich Verfassung und Gewaltenteilung verteidigen, wenn Rechte beginnen, den Staat umzubauen, um ihre Macht langfristig zu festigen? Semsrott zeigt in seinem brandaktuellen Sachbuch ganz konkret, welche Mittel Gewerkschaften, Beamte, Justiz, Medien, Unternehmen und die Zivilgesellschaft nutzen können, um einer rechten Machtübernahme zu begegnen. Er diskutiert unter anderem - Generalstreiks, Streikpartnerschaften und politische Streiks, - Möglichkeiten, um rechte Richter in der Justiz transparenter zu machen, - ein AfD-Verbot, - die Vorteile eines Demokratiefördergesetzes, - das Remonstrationsrecht, das besagt, dass Beamte rechtswidrigen Befehlen nicht gehorchen dürfen, - was eine Änderung des Wahlrechts bewirken könnte, - das Leaken von Informationen und Whistleblowing, - ein "Sondervermögen Demokratie", - wie solidarisches Prepping aussehen kann, - warum Faschisten aus Talkshows ausgeladen werden sollten und - warum wir eine neu definierte Brandmauer nach rechts brauchen. Rechtsextremisten stehen kurz davor, Verantwortung in der Regierung zu übernehmen - wir sollten uns darauf vorbereiten, mit allen demokratischen Mitteln Widerstand zu leisten. Arne Semsrott legt die Sollbruchstellen der rechtsstaatlichen Institutionen offen und erkennt: Die Zeit des Handelns ist jetzt. "Obligatorische Lektüre für alle, die an einer wehrhaften Demokratie interessiert sind." Samira El Ouassil
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"Es ist das Buch der Stunde." Martin Rücker www.riffreporter.de 20240528
Perlentaucher-Notiz zur Dlf-Rezension
Weitgehend interessant ist, was Arne Semsrott hier über eine mögliche Einflussnahme der AfD auf demokratische Prozesse schreibt, findet Rezensent Christian Rabhansl. Das Szenario, das der Politologe Semsrott entwirft, geht noch nicht einmal von einer AfD-Alleinregierung aus, stellt Rabhansl klar, sondern legt dar, wie gefährlich bereits eine AfD-Regierungsbeteiligung wäre. Denn wenn die Partei einige Ministerien kontrollieren würde, fährt die Rekonstruktion des Rezensenten fort, könnte sie bereits über Werkzeuge wie unter anderem Personalwechsel und finanzielle Priorisierung viel Unheil anrichten. Teilweise ist das Buch dem Rezensenten zufolge in einem zu aktivistischen Stil geschrieben, wichtige Differenzen wie die zwischen Bundes- und Landespolitik fallen teilweise unter den Tisch. Interessant sind die Ausführungen dem Rezensenten zufolge dennoch, insbesondere wenn der Autor sich der Frage zuwendet, was gegen eine drohende schleichende Machtübernahme durch Rechtsextreme getan werden kann. Beamte sollen sich schon jetzt vernetzen, um das Schlimmste zu verhindern, fordert Semsrott in Rabhansls Darstellung, und auch die Politik muss demokratische Strukturen stärken, was bisher zu wenig passiert. Auch hier stimmt Rabhansl der Argumentation nicht komplett zu und verweist auf Reformen in Sachen Verfassungsgericht. Insgesamt jedoch lässt der Kritiker sich von dieser Veröffentlichung gern über kommende Gefahren informieren.
© Perlentaucher Medien GmbH
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