Parallelverfahren und Justizgewährung (eBook, PDF)

Zur Verfahrenskoordination nach europäischem und deutschem Zivilprozessrecht am Beispiel taktischer 'Torpedoklagen'

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Christine Schmehl untersucht sogenannte Torpedoklagen, mit denen der Kläger die Rechtshängigkeitssperre des Art.27EuGVVO auslösen will, um den Erfolg einer möglichen Klage des Gegners zu verzögern oder faktisch zu entwerten. Diese Prozesstaktik kann vor allem dann aufgehen, wenn vor einem 'langsamen' Gericht geklagt wird. Die damit verbundenen Rechtsfragen gehen über die konkrete Konstellation und die Rolle des Instituts des Rechtsmissbrauchs hinaus: Sie verweisen insbesondere auf die Bedeutung der Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes im grenzüberschreitenden Fall und das Verhältn...

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