Sabine Kropp

Regieren in Koalitionen (eBook, PDF)

Handlungsmuster und Entscheidungsbildung in deutschen Länderregierungen

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Gegenstand der Untersuchung ist eine vergleichende Analyse der Entscheidungspraxis von Länderkoalitionen.Gerade die deutschen Länderregierungen bieten die Möglichkeit, auf der Grundlage weitgehend gleicher institutioneller Rahmenbedingungen die Entscheidungspraxis von Regierungsbündnissen vergleichend zu untersuchen. Die Arbeit stellt anhand von Haushaltsentscheidungsprozessen dar, welcher Strategien sich Koalitionsparteien bedienen, um Konsens mit dem Partner herzustellen und sich gleichzeitig eigene Vorteile zu sichern. Daneben wird gezeigt, wie Koalitionshandeln auch eine innerparteiliche und föderale Entscheidungsebene einschließt. Diese Ebenen werden bei Entscheidungsprozessen ins Kalkül der Akteure einbezogen. Schließlich wird die Frage diskutiert, inwieweit sich aus der empirischen Analyse von Koalitionshandeln theoretische Erklärungsmuster gewinnen lassen.

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Produktdetails

• Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
• Seitenzahl: 320
• Erscheinungstermin: 5. Oktober 2013
• Deutsch
• ISBN-13: 9783663078425
• Artikelnr.: 53391980

Autorenporträt

PD Dr. Sabine Kropp arbeitet am Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt in Magdeburg.

Inhaltsangabe

Konzeptualisierung von Regierungshandeln in Organisationen - Kooperationsmuster und Entscheidungsbildung von Koalitionen auf Länderebene: Innerparteiliche Arena, fraktionsinterne Konflikte, und Koalitionshandeln; Föderale Arena und Koalitionshandeln; Koalitionsalltag: Entscheidungsprozesse in Regierungsbündnissen- das Beispiel Landeshaushalt - Koalitionshandeln- ein sperriges Phänomen? Zur theoretischen Einordnung der Koalitionspraxis

Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 06.12.2001

Von Köchen und Kellnern
Zur Regierungspraxis von Koalitionen in den Ländern

Sabine Kropp: Regieren in Koalitionen. Handlungsmuster und Entscheidungsbildung in deutschen Länderregierungen. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2000. 320 Seiten, 58,- Mark.

Sabine Kropp betritt weitgehend unbearbeitetes Neuland mit dem Thema, die Regierungspraxis von parteipolitischen Koalitionen zu untersuchen. Sie kombiniert dabei durchaus akteursspezifische mit institutionentheoretischen Ansätzen. Ihre Sprache ist weitgehend aus den Theorien rationalen Handelns abgeleitet. Anhand von Haushaltsentscheidungsprozessen werden Handlungsmuster und Entscheidungsbildung in Koalitionsregierungen auf Länderebene analysiert.

Drei Regierungen der neunziger Jahre dienen als Fallbeispiele: die CDU/SPD-Koalition in Thüringen (1994-1999), die rot-grüne und von der PDS tolerierte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt (1994-1998) sowie die SPD/FDP-Koalition in Rheinland-Pfalz (seit 1996). Alle drei Hauptakteure, die Ministerpräsidenten Vogel, Höppner und Beck, sowie die Koalitionskonstellationen in den Landesregierungen könnten unterschiedlicher kaum sein, was für die Auswahl der Fallbeispiele zur Beweisführung spricht. Analysiert werden Parlamentsprotokolle, Koalitionsvereinbarungen, Ausschußsitzungen. Eine Vielzahl von Gesprächen mit zentralen Akteuren auf Länderebene in den drei Bundesländern ergänzen die Auswertungen.

Wer Politik nicht nur durch institutionelle oder ökonomische Strukturen, sondern auch durch handelnde Politiker erklären möchte, den überrascht nicht jedes Ergebnis der Studie. Denn Kropp kann präzise nachweisen, daß die Koalitionsakteure allemal "lernende Akteure" sind, die mit ihrem persönlichen Führungsstil das Koalitionsgeschehen maßgeblich beeinflussen. Nur so ist erklärbar, warum die mittlerweile große parteipolitische "Buntheit" auf Länderebene in Deutschland alltagspraktisch funktioniert.

Gerade die Vielfalt der Koalitionsbündnisse auf Länderebene verschafft beispielsweise dem Bundeskanzler wiederum Spielraum, um parteipolitische Blockbildungen durch interessenorientierte Netzwerke aufzubrechen: Sachkoalitionen ersetzen Parteibündnisse. Dominant bleibt immer der große Koalitionspartner. So beschrieb beispielsweise Kanzler Schröder sein Koalitionsverständnis vor einiger Zeit mal als "das Verhältnis zwischen Koch und Kellner". Der Koch ist unentbehrlich, er bestimmt Menü und Geschmack. Der Kellner ist leicht austauschbar. Er ist Zuträger, Botengänger und den Launen des Publikums ausgesetzt. Kropp kann zeigen, daß derartige Handlungsmuster auf Länderebene keineswegs statisch angelegt sind. Gerade um persönliche Freiräume zur Ausgestaltung von Regeln und Rollen einzugrenzen, werden institutionelle Vorkehrungen getroffen. Eine der wichtigsten Ressourcen stellt dabei die Koalitionsvereinbarung dar. Sie enthält Regieanweisungen und bietet eine Verläßlichkeitsgewähr. Als strategische Selbstbindung sieht sie manchmal sogar Regelungen für mögliche Streitfälle vor.

Koalitionen zwischen politischen Parteien sind Zweckbündnisse auf Zeit. Sie entspringen zumeist einem doppelten Kalkül: die rechnerische Mehrheit im Parlament soll zur Regierungsarbeit gesichert werden, und wichtige zentrale Reformprojekte sind für die Legislaturperiode nur gemeinsam zu erreichen. Dennoch gehört der Streit der Koalitionspartner ebenso zum politischen Alltag wie der Kompromiß als wesentliche Entscheidungsregel. Die Verfasserin kann mehrere Handlungsmuster herausarbeiten, wie solche Kompromisse der Konsensbildung in den Länderkoalitionen aussehen, wobei es kein Nullsummenspiel ist, sondern in unterschiedlichen Handlungsarenen klare Gewinner und Verlierer erkennbar sind.

Am Ende der Untersuchung problematisiert Sabine Kropp die Frage nach der Demokratieverträglichkeit von Koalitionsbeziehungen. Denn als dominantes Verhandlungsmuster konnten gerade die informellen Gremien, die individuellen Abstimmungen zwischen den Chefs der Koalitionsparteien und ihrer Emissäre nachgewiesen werden. Kleine entscheidungsfähige Gremien tragen zur Effizienzsteigerung des Regierungshandelns bei, bleiben jedoch unter Legitimitätsanforderungen fraglich.

Die Akteure sind durch eine Vielzahl von Rückkopplungen zwischen Fraktionsführungen mit der Fraktion eingebunden. Sie sind unter dem Gesichtspunkt der Repräsentativität ohnehin in das Parteiwerk eingebunden. Mehr Öffentlichkeit würde auch in der Koalitionspraxis schaden, so die Autorin. Denn das Mischungsverhältnis von kooperativen und kompetitiven Interaktionsmustern käme dadurch aus dem Gleichgewicht. Die kompetitiven, mithin einigungshemmenden Beziehungsmuster würden durch größere Transparenz gestärkt. So bleibt die Studie ein hilfreicher Steinbruch, um zukünftig Koalitionshandeln auf Länderebene in ihrem alltäglichen Erscheinungsbild systematisch zu bewerten.

KARL-RUDOLF KORTE

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Karl-Rudolf Korte bezeichnet die vorliegende Studie als "hilfreichen Steinbruch", der dazu dienen soll, "Koalitionshandeln" in den Bundesländern systematisch bewerten zu können. Die Autorin hat untersucht, wie Koalitionsregierungen in den Bundesländern arbeiten und exemplarisch drei Regierungen genauer betrachtet, berichtet Korte. Beleuchtet wurden eine große Koalition in Thüringen, das rot-grüne Bündnis mit PDS-Tolerierung in Sachsen-Anhalt sowie eine rot-gelbe Länderehe in Rheinland-Pfalz, fasst der Rezensent zusammen. Unterschiedlicher hätten die Kombination nicht sein können, lobt der Rezensent die Auswahl der Autorin. Zu welchen Ergebnissen kommt diese Studie? Autorin Kropp hat festgestellt, dass Koalitionen eben immer von den Persönlichkeiten abhängen, die sie eingehen (oder nicht), resümiert Korte. Ferner seien die Koalitionspolitiker stark in ihre jeweilige Landtagsfraktion eingebunden. Klüngelrunden machten das Regierungshandeln zwar effektiver - die Autorin hat jedoch Zweifel an deren Legitimierung. Nicht jedes Ergebnis dieser Studie hat Korte überrascht.

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