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In diesem Buch werden Ursprünge, Einrichtungen und Verfahren der direkten Demokratie auf kompakte und verständliche Weise dargestellt und erklärt. Zunächst wird erläutert, was direkte Demokratie ist und welche Typen von Sachabstimmungen es gibt. Es folgt ein Kapitel über die Geschichte der direkten Demokratie. In Analogie zu einem Mannschaftsspiel werden die Spielregeln der direkten Demokratie in verschiedenen Staaten beschrieben, die Spieler vorgestellt und der Spielverlauf verfolgt, inklusive möglicher Fouls. Schließlich werden die Spielergebnisse beurteilt. Auch neue Themen wie der Gebrauch…mehr
In diesem Buch werden Ursprünge, Einrichtungen und Verfahren der direkten Demokratie auf kompakte und verständliche Weise dargestellt und erklärt. Zunächst wird erläutert, was direkte Demokratie ist und welche Typen von Sachabstimmungen es gibt. Es folgt ein Kapitel über die Geschichte der direkten Demokratie. In Analogie zu einem Mannschaftsspiel werden die Spielregeln der direkten Demokratie in verschiedenen Staaten beschrieben, die Spieler vorgestellt und der Spielverlauf verfolgt, inklusive möglicher Fouls. Schließlich werden die Spielergebnisse beurteilt. Auch neue Themen wie der Gebrauch des Internets in Abstimmungskampagnen oder die Deutungshoheit über den «Volkswillen» werden behandelt. Zahlreiche aktuelle Beispiele sowie 35 Abbildungen und Tabellen veranschaulichen und verdichten den Stoff.
Vorwort9 1 Einleitung11 1.1 Naglers Sepp und das Veto im Kanton St. Gallen 183111 1.2 Die abgeblasene Volksabstimmung in Griechenland 201114 1.3 Die Internationalisierung der Politik als Gefahr für die Demokratie15 1.4 Hoffnungsträgerin direkte Demokratie16 1.5 Idee dieses Buches18 1.6 Das «Spiel» der direkten Demokratie18 2 Begriffe und Typen direktdemokratischer Verfahren21 2.1 Was ist direkte Demokratie?21 2.2 Begriffe zur direkten Demokratie und Typen von Volksabstimmungen24 2.3 Abstimmungsverfahren29 2.4 Der Kerngehalt der (direkten) Demokratie30 3 Geschichte der direkten Demokratie31 3.1 Der «Stammbaum» der direkten Demokratie31 3.2 Antike32 3.3 Schweizerische Eidgenossenschaft33 3.4 USA38 3.5 Frankreich41 4 Spielregeln45 4.1 Allgemeines45 4.2 Schweiz46 4.3 USA50 4.4 Bundesrepublik Deutschland53 4.5 Österreich58 4.6 Italien61 4.7 Frankreich62 4.8 Uruguay62 4.9 EU64 4.10 Beispiele von unfairen Spielregeln65 4.11 Beurteilung69 5 Spieler73 5.1 Staatliche Akteure73 5.1.1 Staatliche Akteure als Hauptspieler73 5.1.2 Regierung und Verwaltung73 5.1.3 Parlament74 5.1.4 Justiz75 5.2 Nichtstaatliche Akteure80 5.2.1 Politische Parteien80 5.2.2 Zivilgesellschaftliche Gruppen83 5.2.3 Spitzenverbände84 5.2.4 Einzelakteure84 5.3 Schiedsrichter88 6 Spiele und ihre Verläufe91 6.1 Zahl der Abstimmungen91 6.2 Wer spielt mit?94 6.3 Worüber wird abgestimmt?101 6.4 Wie oft wird abgestimmt?103 6.5 Wie hoch ist die Stimmbeteiligung?104 6.6 Warum gibt es Sachabstimmungen?108 6.7 Die Deutung und Durchsetzung des «Volkswillens»112 6.8 Der Meinungsbildungsprozess115 6.9 Neue Medien und direkte Demokratie121 6.10 Beispiele von Fouls126 7 Spielergebnisse133 7.1 Ein Analyseraster133 7.2 Funktionen für die politischen Strukturen135 7.3 Ein Modell des politischen Entscheidungsprozesses139 7.4 Funktionen144 7.4.1 Funktion (1): Erleichterung der institutionellen politischen Partizipation144 7.4.2 Funktion (2): Agenda-Setting145 7.4.3 Funktion (3): Koppelung der politischen Elite an das Elektorat146 7.4.4 Funktion (4): Bessere Akzeptanz politischer Entscheide148 7.4.5 Funktion (5): Politische Sozialisation und politische Kommunikation150 7.5 Dysfunktionen151 7.5.1 Dysfunktion (I): Inanspruchnahme durch «Hauptakteure»151 7.5.2 Dysfunktion (II): Verzögerung des Durchflusses durch das politische System153 7.5.3 Dysfunktion (III): Schwächung von Parteien und Parlament155 7.5.4 Dysfunktion (IV): Überforderung der Stimmbürgerschaft156 7.5.5 Dysfunktion (V): Verschärfung politischer Konflikte157 7.6 Ambivalente Funktionen der direkten Demokratie157 7.6.1 Reform des politischen Systems157 7.6.2 Finanzpolitische Funktionen159 7.6.3 Sozialpolitische Funktionen165 7.6.4 Direkte Demokratie und Minderheiten167 8 Abschließende Beurteilung169 8.1 Wem nützt direkte Demokratie?169 8.2 Macht direkte Demokratie glücklich?170 8.3 Wollen die Menschen direkte Demokratie?172 8.4 Selbstherrschaft des Volkes?173 Anhang177 Abbildungsverzeichnis177 Tabellenverzeichnis178 Websites179 Literaturverzeichnis182
Vorwort9 1 Einleitung11 1.1 Naglers Sepp und das Veto im Kanton St. Gallen 183111 1.2 Die abgeblasene Volksabstimmung in Griechenland 201114 1.3 Die Internationalisierung der Politik als Gefahr für die Demokratie15 1.4 Hoffnungsträgerin direkte Demokratie16 1.5 Idee dieses Buches18 1.6 Das «Spiel» der direkten Demokratie18 2 Begriffe und Typen direktdemokratischer Verfahren21 2.1 Was ist direkte Demokratie?21 2.2 Begriffe zur direkten Demokratie und Typen von Volksabstimmungen24 2.3 Abstimmungsverfahren29 2.4 Der Kerngehalt der (direkten) Demokratie30 3 Geschichte der direkten Demokratie31 3.1 Der «Stammbaum» der direkten Demokratie31 3.2 Antike32 3.3 Schweizerische Eidgenossenschaft33 3.4 USA38 3.5 Frankreich41 4 Spielregeln45 4.1 Allgemeines45 4.2 Schweiz46 4.3 USA50 4.4 Bundesrepublik Deutschland53 4.5 Österreich58 4.6 Italien61 4.7 Frankreich62 4.8 Uruguay62 4.9 EU64 4.10 Beispiele von unfairen Spielregeln65 4.11 Beurteilung69 5 Spieler73 5.1 Staatliche Akteure73 5.1.1 Staatliche Akteure als Hauptspieler73 5.1.2 Regierung und Verwaltung73 5.1.3 Parlament74 5.1.4 Justiz75 5.2 Nichtstaatliche Akteure80 5.2.1 Politische Parteien80 5.2.2 Zivilgesellschaftliche Gruppen83 5.2.3 Spitzenverbände84 5.2.4 Einzelakteure84 5.3 Schiedsrichter88 6 Spiele und ihre Verläufe91 6.1 Zahl der Abstimmungen91 6.2 Wer spielt mit?94 6.3 Worüber wird abgestimmt?101 6.4 Wie oft wird abgestimmt?103 6.5 Wie hoch ist die Stimmbeteiligung?104 6.6 Warum gibt es Sachabstimmungen?108 6.7 Die Deutung und Durchsetzung des «Volkswillens»112 6.8 Der Meinungsbildungsprozess115 6.9 Neue Medien und direkte Demokratie121 6.10 Beispiele von Fouls126 7 Spielergebnisse133 7.1 Ein Analyseraster133 7.2 Funktionen für die politischen Strukturen135 7.3 Ein Modell des politischen Entscheidungsprozesses139 7.4 Funktionen144 7.4.1 Funktion (1): Erleichterung der institutionellen politischen Partizipation144 7.4.2 Funktion (2): Agenda-Setting145 7.4.3 Funktion (3): Koppelung der politischen Elite an das Elektorat146 7.4.4 Funktion (4): Bessere Akzeptanz politischer Entscheide148 7.4.5 Funktion (5): Politische Sozialisation und politische Kommunikation150 7.5 Dysfunktionen151 7.5.1 Dysfunktion (I): Inanspruchnahme durch «Hauptakteure»151 7.5.2 Dysfunktion (II): Verzögerung des Durchflusses durch das politische System153 7.5.3 Dysfunktion (III): Schwächung von Parteien und Parlament155 7.5.4 Dysfunktion (IV): Überforderung der Stimmbürgerschaft156 7.5.5 Dysfunktion (V): Verschärfung politischer Konflikte157 7.6 Ambivalente Funktionen der direkten Demokratie157 7.6.1 Reform des politischen Systems157 7.6.2 Finanzpolitische Funktionen159 7.6.3 Sozialpolitische Funktionen165 7.6.4 Direkte Demokratie und Minderheiten167 8 Abschließende Beurteilung169 8.1 Wem nützt direkte Demokratie?169 8.2 Macht direkte Demokratie glücklich?170 8.3 Wollen die Menschen direkte Demokratie?172 8.4 Selbstherrschaft des Volkes?173 Anhang177 Abbildungsverzeichnis177 Tabellenverzeichnis178 Websites179 Literaturverzeichnis182
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