R. Storkebaum, A. Kraft
Storkebaum-Kraft Warenzeichengesetz (eBook, PDF)
Kommentar
Mitwirkender: Endemann, K. A.; Storkebaum, R.; Kraft, A.; Klock, V.
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R. Storkebaum, A. Kraft
Storkebaum-Kraft Warenzeichengesetz (eBook, PDF)
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Mitwirkender: Endemann, K. A.; Storkebaum, R.; Kraft, A.; Klock, V.
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- Geräte: PC
- ohne Kopierschutz
- eBook Hilfe
- Größe: 50.56MB
Produktdetails
- Verlag: Springer Berlin Heidelberg
- Seitenzahl: 504
- Erscheinungstermin: 13. März 2013
- Deutsch
- ISBN-13: 9783642950100
- Artikelnr.: 54085704
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1: Begriff, Funktionen und Arten des Warenzeichens; Inhaber des Warenzeichens und Geschäftsbetrieb.- Anhang 1: Prägung von Warenzeichen.- Anhang 2: Die Lizenz an Warenzeichen und Ausstattung.- 2: Erfordernisse der Anmeldung.- Anhang: Amthche und internationale Warenklasseneinteilung.- 3: Die Zeichenrolle.- 4: Ausgeschlossene Zeichen, absolute Eintragungshindernisse.- 5: Bekanntmachung der Anmeldung und Widerspruch.- 6: Entscheidung des Patentamtes über den Widerspruch; Eintragungsbewilligungsklage.- 6a; Beschleunigte Eintragung.- 7: Eintragungskosten.- 8: Übergang des Warenzeichens.- 9: Dauer des Warenzeichenschutzes, Schutzverlängerung.- Vorbemerkung zu 10 und 11; allgemeine Bemerkungen zur Löschung von Warenzeichen.- 10: Zeichenlöschung nach patentamtlichem Verfahren auf Antrag des Zeicheninhabers oder von Amts wegen.- 11: Gerichtliche Löschungsklage eines Dritten.- 12: Verfahren vor dem Patentamt; Verfahrensvorschriften.- 13: Beschwerde gegen Entscheidungen des Patentamtes; Rechtsbeschwerde.- 14: Obergutachten des Patentamtes.- 15: Wirkung der Zeicheneintragung.- 16: Beschränkung des Warenzeichenrechtes.- 17: Verbandszeichenträger.- 18: Anmeldung von Verbandszeichen.- 19: Rolle für Verbandszeichen.- 20: Übertragung von Verbandszeichen.- 21: Besondere Löschungsklage bei Verbandszeichen.- 22: Schadensersatz bei Verletzung von Verbandszeichen.- 23: Ausländische Verbandszeichen.- Anhang zu 17-23: Gütezeichen - Normzeichen - Verbandszeichen.- 24: Mißbrauch von Namen, Firma oder Warenzeichen.- Anhang: Verwirkung im Warenzeichenrecht.- 25: Mißbrauch einer Ausstattung.- Vorbemerkung zu 26 und 27.- 26: Falsche Angaben auf Waren, ihrer Verpackung oderUmhüllung.- 27: Unbefugte Benutzung von Hoheitszeichen u.a. zur Kennzeichnung von Waren.- 28: Beschlagnahme und Einziehung ausländischer Waren.- Anhang: Erweiterung der Möglichkeit zur Beschlagnahme und Einziehung ausländischer Waren.- 29: Buße.- 30: Beseitigung, Vernichtung, Urteilsbekanntmachung.- 31: Verwechslungsgefahr.- Anhang: Schutz von geschäftlichen Bezeichnungen.- 31a: Herabsetzung des Streitwertes.- 32: Gerichte für Warenzeichenstreitsachen.- 33: Gerichtsstand.- 34: Retorsionsrecht bei Diskriminierung deutscher Waren im Ausland.- 35: Warenzeichenschutz für Ausländer.- 36: Ausführungsverordnungen.- 1. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums vom 20. 3. 1883, zuletzt revidiert am 31. 10. 1958 in Lissabon (BGBl 1961 II, S. 273, 274).- 2. Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Fabrikoder Handelsmarken vom 14. 4. 1891, zuletzt revidiert am 15. 6. 1957 in Nizza (BGBl 1962 II, S. 125, 126).- 3. Verordnung über die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handelsmarken vom 9. 11. 1922/17. 7. 1953 (BGBl 1953 I, S. 656).- 4. Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für Fabrik- oder Handelsmarken vom 15. 6. 1957 (Blatt 1964, 310).- 5. Merkblatt über die internationale Registrierung deutscher Warenzeichen und die amtliche Bekanntgabe der internationalen Marken, Ausgabe Mai 1963 (Blatt 1963, 189).- 6. Verordnung über das Deutsche Patentamt vom 9. 5. 1961 (BGBl I, S. 585).- 7. Anmeldebestimmungen für Warenzeichen vom 16. 10. 1954 (B. Anz. 1954 Nr. 217).- 8. Verordnung über den Warenzeichenschutz für Kabelkennfäden vom 29. 11. 1939 (RGBl II, S. 1005).- 8 a. Bestimmungen über die Anmeldimg von Kennfäden vom 5.2.1940(Blatt 1940, 32).- 8b. Bestimmung über die Anmeldung von Kennfäden vom 22.4.1942 (Blatt 1942, 68).- 9. Bestimmungen über die Form des Widerspruchs im Warenzeicheneintragungsverfahren vom 3. 6. 1954 (B. Anz. 1954, Nr. 113).- 10. Merkblatt für Warenzeichenanmelder, Ausgabe Oktober 1954 (Blatt 1954, 398).- 11. Gesetz betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellung vom 18. 3. 1904 (RGBl S. 141).- 11a. Gesetz zur Änderung des Gesetzes betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen vom 18. 3. 1904 (WiGBl 1949, 13 - Blatt 1949, 94).- 12. Gesetz über die Gebühren des Patentamts und des Patentgerichts vom 22. 2. 1955/9. 5. 1961 (BGBl 19611, S. 274).- 13. Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patentamt vom 9. 5. 1961 (BGBl I, S. 589).- 14. Verordnung über die Zahlung der Gebührendes Deutschen Patentamts und des Bundespatentgerichts vom 9. 5. 1961 (BGBl I, S. 588).- 15. 26-46k des Patentgesetzes i. d. F. vom 9.5.1961 (BGBII, S. 550).- Kennwortverzeichnis der zitierten Entscheidungen.
1: Begriff, Funktionen und Arten des Warenzeichens; Inhaber des Warenzeichens und Geschäftsbetrieb.- Anhang 1: Prägung von Warenzeichen.- Anhang 2: Die Lizenz an Warenzeichen und Ausstattung.- 2: Erfordernisse der Anmeldung.- Anhang: Amthche und internationale Warenklasseneinteilung.- 3: Die Zeichenrolle.- 4: Ausgeschlossene Zeichen, absolute Eintragungshindernisse.- 5: Bekanntmachung der Anmeldung und Widerspruch.- 6: Entscheidung des Patentamtes über den Widerspruch; Eintragungsbewilligungsklage.- 6a; Beschleunigte Eintragung.- 7: Eintragungskosten.- 8: Übergang des Warenzeichens.- 9: Dauer des Warenzeichenschutzes, Schutzverlängerung.- Vorbemerkung zu 10 und 11; allgemeine Bemerkungen zur Löschung von Warenzeichen.- 10: Zeichenlöschung nach patentamtlichem Verfahren auf Antrag des Zeicheninhabers oder von Amts wegen.- 11: Gerichtliche Löschungsklage eines Dritten.- 12: Verfahren vor dem Patentamt; Verfahrensvorschriften.- 13: Beschwerde gegen Entscheidungen des Patentamtes; Rechtsbeschwerde.- 14: Obergutachten des Patentamtes.- 15: Wirkung der Zeicheneintragung.- 16: Beschränkung des Warenzeichenrechtes.- 17: Verbandszeichenträger.- 18: Anmeldung von Verbandszeichen.- 19: Rolle für Verbandszeichen.- 20: Übertragung von Verbandszeichen.- 21: Besondere Löschungsklage bei Verbandszeichen.- 22: Schadensersatz bei Verletzung von Verbandszeichen.- 23: Ausländische Verbandszeichen.- Anhang zu 17-23: Gütezeichen - Normzeichen - Verbandszeichen.- 24: Mißbrauch von Namen, Firma oder Warenzeichen.- Anhang: Verwirkung im Warenzeichenrecht.- 25: Mißbrauch einer Ausstattung.- Vorbemerkung zu 26 und 27.- 26: Falsche Angaben auf Waren, ihrer Verpackung oderUmhüllung.- 27: Unbefugte Benutzung von Hoheitszeichen u.a. zur Kennzeichnung von Waren.- 28: Beschlagnahme und Einziehung ausländischer Waren.- Anhang: Erweiterung der Möglichkeit zur Beschlagnahme und Einziehung ausländischer Waren.- 29: Buße.- 30: Beseitigung, Vernichtung, Urteilsbekanntmachung.- 31: Verwechslungsgefahr.- Anhang: Schutz von geschäftlichen Bezeichnungen.- 31a: Herabsetzung des Streitwertes.- 32: Gerichte für Warenzeichenstreitsachen.- 33: Gerichtsstand.- 34: Retorsionsrecht bei Diskriminierung deutscher Waren im Ausland.- 35: Warenzeichenschutz für Ausländer.- 36: Ausführungsverordnungen.- 1. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums vom 20. 3. 1883, zuletzt revidiert am 31. 10. 1958 in Lissabon (BGBl 1961 II, S. 273, 274).- 2. Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Fabrikoder Handelsmarken vom 14. 4. 1891, zuletzt revidiert am 15. 6. 1957 in Nizza (BGBl 1962 II, S. 125, 126).- 3. Verordnung über die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handelsmarken vom 9. 11. 1922/17. 7. 1953 (BGBl 1953 I, S. 656).- 4. Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für Fabrik- oder Handelsmarken vom 15. 6. 1957 (Blatt 1964, 310).- 5. Merkblatt über die internationale Registrierung deutscher Warenzeichen und die amtliche Bekanntgabe der internationalen Marken, Ausgabe Mai 1963 (Blatt 1963, 189).- 6. Verordnung über das Deutsche Patentamt vom 9. 5. 1961 (BGBl I, S. 585).- 7. Anmeldebestimmungen für Warenzeichen vom 16. 10. 1954 (B. Anz. 1954 Nr. 217).- 8. Verordnung über den Warenzeichenschutz für Kabelkennfäden vom 29. 11. 1939 (RGBl II, S. 1005).- 8 a. Bestimmungen über die Anmeldimg von Kennfäden vom 5.2.1940(Blatt 1940, 32).- 8b. Bestimmung über die Anmeldung von Kennfäden vom 22.4.1942 (Blatt 1942, 68).- 9. Bestimmungen über die Form des Widerspruchs im Warenzeicheneintragungsverfahren vom 3. 6. 1954 (B. Anz. 1954, Nr. 113).- 10. Merkblatt für Warenzeichenanmelder, Ausgabe Oktober 1954 (Blatt 1954, 398).- 11. Gesetz betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellung vom 18. 3. 1904 (RGBl S. 141).- 11a. Gesetz zur Änderung des Gesetzes betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen vom 18. 3. 1904 (WiGBl 1949, 13 - Blatt 1949, 94).- 12. Gesetz über die Gebühren des Patentamts und des Patentgerichts vom 22. 2. 1955/9. 5. 1961 (BGBl 19611, S. 274).- 13. Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patentamt vom 9. 5. 1961 (BGBl I, S. 589).- 14. Verordnung über die Zahlung der Gebührendes Deutschen Patentamts und des Bundespatentgerichts vom 9. 5. 1961 (BGBl I, S. 588).- 15. 26-46k des Patentgesetzes i. d. F. vom 9.5.1961 (BGBII, S. 550).- Kennwortverzeichnis der zitierten Entscheidungen.