Tacheles 2 (eBook, PDF)
Politik in der beutekapitalistischen parteioligarchischen Lobbydemokratur
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Tacheles (ISBN 978-3-943788-26-6) Prof. Querulix Prof. Querulix redet weiter Tacheles Leisetreterei ist nicht seine Sache. Ob im Internet, im eBook oder gedruckt: Prof. Querulix redet Tacheles. Sein Thema ist die intelligente Dummheit, mit der das Menschentier die Erde verheert und sich wie seinesgleichen um Glück und Frie-den bringt. "Der Konsum ist der einzige Sinn und Zweck der Produktion, und den Interessen der Produzenten sollte man nur insoweit Beachtung schenken als nötig ist, die der Verbraucher zu fördern", postuliert Adam Smith (1723-1790), der Verfasser von "Der Wohlstand der Nat...
Tacheles (ISBN 978-3-943788-26-6) Prof. Querulix Prof. Querulix redet weiter Tacheles Leisetreterei ist nicht seine Sache. Ob im Internet, im eBook oder gedruckt: Prof. Querulix redet Tacheles. Sein Thema ist die intelligente Dummheit, mit der das Menschentier die Erde verheert und sich wie seinesgleichen um Glück und Frie-den bringt. "Der Konsum ist der einzige Sinn und Zweck der Produktion, und den Interessen der Produzenten sollte man nur insoweit Beachtung schenken als nötig ist, die der Verbraucher zu fördern", postuliert Adam Smith (1723-1790), der Verfasser von "Der Wohlstand der Nationen" und Urvater der wissenschaftlichen Ökonomie. Daraus wäre abzuleiten, daß die vom Volk in die gesetzgebende Kammer gewähl-ten Vertreter zum Beispiel für gesunde Lebensmittel, Lärmschutz, Schutz gegen Ausbeutung im Arbeitsverhältnis zu sorgen hätten. Daß sie es nicht in der gebote-nen Konsequenz tun zeigt, daß sie andere Interessen vertreten als die des Volkes. "Einträgliche Mißbräuche werden sehr alt", gibt Emanuel Wertheimer (1846 - 1916), deutsch-österreichischer Philosoph und Aphoristiker ungarischer Herkunft, zu bedenken. Das ist darauf zurückzuführen, daß die Profiteure dieser Mißbräuche mehr Einfluß auf die gewählten Abgeordneten haben als die Masse der Wähler. Lobbyvereine und Parteiräson bestimmen in erster Linie die Gesetzgebung, nicht jedoch der eigentliche souverän, das Volk. Die Interessen des Wahlvolks und das allgemeine Wohl werden von der polit-ökonomischen Herrscherklasse nur insoweit berücksichtigt als es im Hinblick auf zukünftige Wahlen nicht ganz zu vermeiden ist. Die modernen Wahldemokratien sind parteioligarchische Lobbydemokraturen. Allein die Tatsache, daß Großkonzerne legal - was nicht mit legitim verwechselt werden darf! - Steuern vermeiden dürfen, indem sie Gewinne in Steueroasen ver-lagern, während der durchschnittliche Selbständige von der Finanzverwaltung maximal zur Kasse gebeten wird, spricht Bände zum Thema Steuergerechtigkeit. "Die Unkenntnis der Steuergesetze befreit nicht von der Pflicht zum Steuernzah-len. Die Kenntnis aber häufig", bemerkte schon vor über 200 Jahren der Bankier Amschel Meyer Rothschild. Es ist wirklich höchste Zeit, dieses soziale Unrecht mit einfachen und gerechten Steuergesetzen zu beseitigen, die jeder durchschnitt-liche Bürger verstehen kann. Ein anderer, ebenfalls politisch gewollter Skandal ist die Abgeltungssteuer, die Einkommensmillionäre nur mit maximal 25% Einkommensteuern statt ca. 45% auf ihre Kapitaleinkünfte belastet, während durchschnittliche Privatanleger, die ihre zusammengekürzte gesetzliche Rente aufbessern wollen, immer ihren vollen Steuersatz zahlen müssen. Rabatt also für die, die mehr als genug haben, aber nicht für die, die ihn zum Ausgleich für politisch gewollte Benachteiligungen brauchen. Weil hohe Einkommen relativ gering besteuert werden, wenn sie sich nicht trick-reich legal ganz vom Steuernzahlen befreien, ist für die Sanierung unserer vom neoliberalen Aberglauben verheerten Gesellschaft kein Geld vorhanden. Die ein-kommenden Steuergelder werden ja auch noch dringend für Subventionen einer ökologisch fragwürdigen Landwirtschaft, für Steuervergünstigungen von Hote-liers und für Hersteller von Luxusautos gebraucht, um nur drei willkürlich aus der Fülle der obrigkeitlichen Steuergeldverschwendungen an Parteiklientele und Lob-byvereine zu nennen. Auch auf zahlreichen anderen Politikfeldern sind unsere sogenannten Volksvertre-ter kräftig dabei, unsere und unserer Kinder Zukunft zu ruinieren. Fettleibigkeit, Diabetes, mangelhafte Ernährung mit Junkfood macht erwiesenermaßen krank, auch arbeitsunfähig, und verursachen der Gesellschaft immense Folgekosten. Dennoch wird nach dem Willen unserer gesetzgebenden "Volksvertreter" nur - und offensichtlich häufig auch nur widerstrebend - das absolut Unvermeidliche getan, um Verbraucher aufzuklären und den Verkauf erwiesenermaßen krankma-chender Lebensmittel zu unterbinden. Auf der anderen Seite wird nur wenig ge-tan, um schon Kinder zu gesunder Ernährungsweise zu erziehen. Aus Unwissen der Verantwortlichen? Oder weil die Lobby der Lebensmittelproduzenten dagegen ist? Streß und Lärmbelastung haben gravierende gesundheitliche Schäden zur Folge. Dennoch wird Lärmschutz dem Profit geopfert. Das gilt für Flughäfen, Bahnlinien und Diskotheken gleichermaßen. Vermehrter Streß im Beruf ist auf Arbeitsver-dichtung, Ausbeutung durch Hungerlöhne und unbezahlte Mehrarbeit zurückzu-führen. Rentenkürzungen mit der Folge massenhafter Altersarmut ziehen immense Kosten für Sozialhilfe und Wohngeld nach sich. Alle diese für durchschnittlich in-telligente Menschen absehbaren Folgen sind Ergebnisse von Politiker-Entschei-dun¬gen. Dennoch wird einfach weitergewurstelt. Mit den absehbaren künftigen Problemen sollen sich andere befassen. Man selbst genießt ja dann schon seine Überversorgung auf Kosten der Allgemeinheit. Wessen Sinne noch nicht vom Nebel sinnentleerter Profitgier getrübt sind, fragt sich: Ist das noch mein Staat? Bin ich auf der Welt, um mich für die Zwecke einer kleinen Minderheit von Leuten ausbeuten lassen, die den Hals nicht voll bekom-men können? Wo bleibt die in einer Demokratie systemrelevante Orientierung po-litischen Handelns am allgemeinen Wohl? Angesichts des Riesenberges inzwischen aufgehäufter Probleme sollte sich aber niemand einbilden, in Zukunft vor den Auswirkungen von Veränderungen ge-schützt zu sein. Das gilt auch für die Angehörigen der polit-ökonomischen Herr-scherklasse. Immer mehr Menschen haben es nämlich satt, daß politisches Handeln sich vornehmlich an Sonderinteressen der Lobbys und an Parteiideologien statt am allgemeinen Wohl orientiert. Sie machen einfach nicht mehr mit. Kürzlich berichtete zum Beispiel das Hamburger Abendblatt von der Mitarbeiterin eines Hamburger Job-Centers, die sich weigert, Arbeitslose gemäß der Vorgabe der Arbeitslosenverwaltung "... in prekäre Zeitarbeitsjobs oder sinnlose Maßnahmen (zu) vermitteln." Die wenigen hier angeführten Beispiele zeigen schon, daß es mit der Leistung der Politiker für das allgemeine Wohl nicht weit her ist und daß tiefgreifende Ände-rungen unausweichlich sind, wenn es nicht zu ernsthaften sozialen Konflikten kommen soll. Die Bankenkrise und die offenbare Unfähigkeit der Politiker, deren Ursachen rasch und konsequent zu beseitigen, werden den Reformdruck rasant steigern. Das wird auch die politische Landschaft in den nächsten zehn Jahren kräftig umpflügen. Der Aphoristiker und Satiriker Prof. Querulix meint: "Politiker sind eine fehlge-schlagene Art der Gattung Mensch, die den anderen Arten das Leben sauer macht und diejenigen belohnt, die ihnen dabei helfen." (Prof. Querulix, "Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund - Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und Gedichten"). Fehlgeschlagene Arten sterben bekanntlich aus. Hoffen wir, daß sie in unserem Fall nicht vorher noch Frieden, Freiheit und Wohlstand vernichten. Die bisher von der polit-ökonomischen Klasse erzeugten Berge von Problemen können nur noch vollkommene Ignoranten übersehen. Ebenso unübersehbar ist die notorische Unfähigkeit der Verantwortlichen, auch nur halbwegs zukunftswei-sende und zukunftssichernde Reformen zustande zu bringen. Wessen Blick nicht ideologisch verstellt oder durch die Scheuklappen des Lobbyismus eingeengt ist, dem drängt sich die Frage auf: wie kommen wir aus dem Schlamassel heraus, den diejenigen angerichtet haben, die stets gern Verantwortung übernehmen, sie aber immer nur andere tragen lassen? Die Richtung, in die Reformanstrengungen gehen sollten, wenn das Ziel eine bes-ser integrierte Gesellschaft sein soll, kann man in einer Studie lesen, die den Titel "Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Ein-kommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesell-schaft" trägt. Die Abhandlung zeigt auf, was getan werden müßte, um eine Gesellschaft souveräner Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, deren Vertreter dem Allgemeinwohl und nicht Parteien, deren Klientelen und Lobbyvereinen verpflichtet sind. Das unbedingte individuelle Grundeinkommen ist dabei nur ein - allerdings besonders wichtiges - Teilprojekt. Interessant ist, daß die prinzipielle Machbarkeit eines solchen zukunftsweisenden Reformprojekts durch Zahlen belegt wird. Die interessante Untersuchung ist als eBook im eVerlag READ - Rüdenauer Edi-tion Autor Digital erschienen (ISBN 978-3-943788-18-1) und für 9,95 Euro beim Verlag (www.read.ruedenauer.de) sowie in allen guten (Internet-)Buch-handlungen sowie erhältlich. Die wichtigste Frage, die in den kommenden Krisenjahren alle Industrienationen beantworten müssen lautet: Kann die Entartung der Wahldemokratien zu partei-oligarchischen Lobbydemokraturen mit plutokratischen Zügen gestoppt werden? Oder anders formuliert: Ist es möglich, die krasse und menschenverachtende Pro-fitorientierung der polit-ökonomischen Herrscherklasse zurückzudrängen und dem allgemeinen Wohl die unantastbare Priorität vor den Eigeninteressen von Minder-heiten und ihrer eilfertigen Helfer in der Politik zu verschaffen? Von der Antwort auf diese Frage werden nicht nur der soziale Zusammenhalt der Gesellschaften abhängen, sondern auch der Wohlstand und - vor allem - der soziale Friede.
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