Transsexualität, Staatsangehörigkeit und internationales Privatrecht (eBook, PDF)
Entwicklungen in Europa, Amerika und Australien
Redaktion: Basedow, Jürgen; Scherpe, Jens M.
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Das Buch geht auf ein Gutachten zurück, das vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht im April 2004 für das Bundesverfassungsgericht erstattet wurde. Anlaß war ein konkretes Normenkontrollverfahren, in dem das Gericht vor die Frage gestellt wurde, ob es mit dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes vereinbar sei, daß nach dem deutschen Transsexuellengesetz nur deutsche Staatsbürger oder Personen mit deutschem Personalstatut den Antrag auf Anerkennung einer Geschlechtsumwandlung stellen dürfen. Zur Klärung dieser Frage wird zunächst der verfassungsrechtlich...
Das Buch geht auf ein Gutachten zurück, das vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht im April 2004 für das Bundesverfassungsgericht erstattet wurde. Anlaß war ein konkretes Normenkontrollverfahren, in dem das Gericht vor die Frage gestellt wurde, ob es mit dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes vereinbar sei, daß nach dem deutschen Transsexuellengesetz nur deutsche Staatsbürger oder Personen mit deutschem Personalstatut den Antrag auf Anerkennung einer Geschlechtsumwandlung stellen dürfen. Zur Klärung dieser Frage wird zunächst der verfassungsrechtliche Rahmen auf der Grundlage früherer Urteile des BVerfG skizziert. Es folgen Darstellungen der Rechtslage in 18 Ländern (Europa, Australien, Amerika) mit einer zusammenfassenden Analyse sowie eine Untersuchung von Urteilen des EuGHMR zur Europäischen Menschrechtskonvention (EMRK) und des EuGH. Schließlich werden Alternativen zur bestehenden deutschen Regelung aufgezeigt. Im Ergebnis zeigt sich, daß die in Frage stehende Norm des deutschen Transsexuellengesetzes gegen das Grundgesetz und gegen die EMRK verstößt, so daß eine neue Regelung nach dem Vorbild der geschilderten Alternativen geschaffen werden sollte.
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