Michael Sachs

Verfassungsprozessrecht (eBook, PDF)

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Michael Sachs stellt in konzentrierter Form die für Klausuren in Übungen und Staatsexamen relevanten Problemstellungen des Verfassungsprozessrechts dar. Behandelt werden Stellung, innerer Aufbau und die Verfahrensgrundsätze des Bundesverfassungsgerichts, die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen aller Verfahrensarten sowie Inhalt und Wirkungen der Entscheidungen. Gesetzesänderungen und alle wichtigen Entwicklungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind in der Neuauflage berücksichtigt.

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Produktdetails

• Verlag: UTB GmbH
• Seitenzahl: 232
• Erscheinungstermin: 15. August 2016
• Deutsch
• ISBN-13: 9783838547053
• Artikelnr.: 71187159

Autorenporträt

Professor Dr. Michael Sachs lehrt Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität zu Köln.

Inhaltsangabe

Vorwort VAbkürzungsverzeichnis XV1. Teil: Gerichtsverfassung und allgemeine VerfahrensregelnA. Einführung 2I. Rechtsgrundlagen 21. Vorgaben des Grundgesetzes selbst 22. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht 33. Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts 4II. Hilfsmittel 41. Rechtsprechung des BVerfG 42. Schrifttum zum Verfassungsprozessrecht 5III. Geschichte der Verfassungsgerichtsbarkeit 6IV. Bedeutung der Verfassungsgerichtsbarkeit 7B. Gerichtsverfassung 9I. Grundgesetzliche Anforderungen9II. Gesetzliche Ausformung der Gerichtsverfassung 101. BVerfG als Ganzes 102. Zwei Senate 103. Kammern 124. Beschwerdekammer 125. Plenum 126. Weitere besondere Organteile des BVerfG 137. Richter des BVerfG 13a) Bestellung der Richter 14b) Beendigung des Richteramtes15c) Persönliche Rechtsstellung der Richter 16C. Allgemeine Verfahrensregeln 17I. Lückenhaftigkeit des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes17II. Ausschluss und Ablehnung von Richtern 171. Ausschluss eines Richters 182. Ablehnung eines Richters 19III. Beteiligte 19IV. Einleitung und Fortgang des Verfahrens -Verfahrenshindernisse 20V. Verfahrensgrundsätze 211. Mündlichkeit und Öffentlichkeit 212. Verfügungsgrundsatz 223. Untersuchungsgrundsatz 22VI. Entscheidungen 23VII. Kosten 25D. Sachentscheidungsvoraussetzungen im Überblick 26I. Bedeutung der Sachentscheidungsvoraussetzungen 26II. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen 281. Eröffnung des "Rechtswegs" 282. Anstoß zu dem Verfahren 293. Ordnungsgemäßer verfahrenseinleitender Antrag 294. Keine Rechtshängigkeit derselben Sache 305. Keine entgegenstehende Rechtskraft 306. Rechtsschutzbedürfnis 302. Teil: Einzelne Verfahrensarten des BVerfGZur Systematik der Verfahrensarten 34A. Abstrakte Normenkontrolle 37I. Rechtsgrundlagen, Funktion und praktische Bedeutung 37II. Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen 381. Antragsberechtigung 38a) Traditionelle Variante 38b) Neue Variante 382. Antragsgrund 39a) Traditionelle Variante 39b) Neue Variante 403. Prüfungsgegenstand 40a) Traditionelle Variante 40b) Neue Variante 434. Prüfungsmaßstab 43a) Traditionelle Variante 44b) Neue Variante 455. Klarstellungsinteresse 456. Form und Frist 46III. Verfahrensablauf 46IV. Entscheidungsinhalt 471. Notwendiger Entscheidungsinhalt 472. Erweiterte Entscheidungsmöglichkeiten 483. Bloße Unvereinbarerklärung 484. Vereinbarerklärungen 49V. Entscheidungswirkungen 501. Gesetzeskräftige Entscheidung über die Norm 502. Auswirkungen auf Einzelentscheidungen 50B. Kompetenzfreigabe-Ersetzungsverfahren gemäß Art. 93 Abs. 2 Satz 1 GG 54I. Rechtsgrundlagen, Funktion und praktische Bedeutung 54II. Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen 551. Antragsberechtigung 552. Prüfungsgegenstand 553. Prüfungsmaßstab 554. Vorheriges Scheitern eines Freigabegesetzes 555. Klarstellungsinteresse 566. Form, Begründung und Frist 56III. Verfahrensablauf 56IV. Entscheidungsinhalt 57V. Entscheidungswirkungen 57C. Konkrete Normenkontrolle 58I. Rechtsgrundlagen, Funktion und praktische Bedeutung 58II. Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen 601. Vorlegendes Gericht 612. Vorzulegendes Gesetz 61a) Formelles Gesetz 62b) Nachkonstitutionelles Gesetz 64c) Unionsrecht 653. Relevante Maßstabsnormen 664. Entscheidungserheblichkeit der Gültigkeit des vorgelegten Gesetzes 66a) Entscheidung eines Gerichts 67b) Erheblichkeit der Normgültigkeit 675. Überzeugung des Gerichts von der Maßstabsnormwidrigkeit des Gesetzes 706. Keine entgegenstehende Rechtshängigkeit oder Rechtskraft 71a) Fehlende Rechtshängigkeit 71b) Keine entgegenstehende materielle Rechtskraft 727. Ordnungsgemäße Vorlage 73III. Verfahrensablauf 73IV. Entscheidungsinhalt und Entscheidungswirkungen 741. Entscheidungsinhalt 742. E

Rezensionen

Aus: Studium Buchmagazin für Studierende, SS 08, Ausgabe 82
Während sich ausgebildete Juristen nur selten mit dem Verfassungsprozessrecht beschäftigen müssen, wird man als Student möglicherweise häufiger damit konfrontiert. [...] In der Regel reichen jedoch Grundkenntnisse aus, [...]. Wer sich diese Grundlagen schnell und effizient erarbeiten möchte, sollte zu diesem Buch des Kölner Juraprofessors Sach greifen. Der Autor beschränkt sich auf das, was man als Student von diesem Verfahrenssrecht wissen muss, und setzt die Schwerpunkte entsprechend. Sehr hilfreich auch die Kontrollfragen mit denen man seinen Lernerfolg überprüfen kann und die am Ende des Buches beantwortet werden kann.