Jakob Seiwerth

Zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegenüber Grundrechtsverletzungen des Gesetzgebers durch Unterlassen (eBook, PDF)

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Frontmatter -- Inhaltsübersicht -- Abkürzungs- und Literaturverzeichnis -- Einleitung -- ErsterAbschnitt: Zur Entwicklung des Grundrechtsschutzes -- A. Der allgemeine Rechtscharakter der Grundrechte -- B. Die negatorische Abwehrfunktion der klassisch-liberalen Grundrechte -- C. Funktionswandel und Schutz der Grundrechte im Bonner Grundgesetz -- ZweiterAbschnitt: Die besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde gegen Unterlassungen des Gesetzgebers -- A. Die Handlungs- (Rechtsetzungs-)pflicht des Gesetzgebers als besondere Zulässigkeitsvoraussetzung -- B. Die Begründung konkreter Gesetzgebungsaufträge aus dem Grundrechtekatalog -- DritterAbschnitt: Die allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde gegenüber Unterlassungen des Gesetzgebers -- A. Das Erfordernis des subjektiven Rechtsanspruchs auf Vornahme des objektiv-rechtlich gebotenen Rechtsetzungsaktes -- B. Das Erfordernis der eigenen und gegenwärtigen Unterlassungsbeschwer -- C. Der Wegfall des Erfordernisses der Rechtswegerschöpfung (§ 90, Abs. 2, S. 1 BVerfGG) -- D. Der Wegfall des Erfordernisses der Fristwahrung (§ 93 BVerfGG) -- Zusammenfassung

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Produktdetails

• Verlag: De Gruyter
• Seitenzahl: 136
• Erscheinungstermin: 4. Dezember 2017
• Deutsch
• ISBN-13: 9783111666037
• Artikelnr.: 54131088

Inhaltsangabe

Frontmatter -- Inhaltsübersicht -- Abkürzungs- und Literaturverzeichnis -- Einleitung -- ErsterAbschnitt: Zur Entwicklung des Grundrechtsschutzes -- A. Der allgemeine Rechtscharakter der Grundrechte -- B. Die negatorische Abwehrfunktion der klassisch-liberalen Grundrechte -- C. Funktionswandel und Schutz der Grundrechte im Bonner Grundgesetz -- ZweiterAbschnitt: Die besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde gegen Unterlassungen des Gesetzgebers -- A. Die Handlungs- (Rechtsetzungs-)pflicht des Gesetzgebers als besondere Zulässigkeitsvoraussetzung -- B. Die Begründung konkreter Gesetzgebungsaufträge aus dem Grundrechtekatalog -- DritterAbschnitt: Die allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde gegenüber Unterlassungen des Gesetzgebers -- A. Das Erfordernis des subjektiven Rechtsanspruchs auf Vornahme des objektiv-rechtlich gebotenen Rechtsetzungsaktes -- B. Das Erfordernis der eigenen und gegenwärtigen Unterlassungsbeschwer -- C. Der Wegfall des Erfordernisses der Rechtswegerschöpfung ( 90, Abs. 2, S. 1 BVerfGG) -- D. Der Wegfall des Erfordernisses der Fristwahrung ( 93 BVerfGG) -- Zusammenfassung