Nicht lieferbar
Deutschland hatte sich behaglich eingerichtet in der Welt der Globalisierung - einer Welt, die friedlich zusammenzuwachsen und für uns immer sicherer zu werden schien. Doch diese Welt gibt es spätestens seit dem russischen Überfall auf die Ukraine nicht mehr. Über ein Zeitenwendchen ist die deutsche Politik bisher dennoch nicht hinausgekommen. Nach einem ersten Schock hat das Land wieder in den Friedensmodus geschaltet. Carlo Masala zieht eine schonungslose Bilanz und beschreibt, wie wir resilienter werden können - gesellschaftlich, wirtschaftlich, politisch und militärisch. Denn ohne kluges, strategisches Handeln werden wir uns in der neuen Weltunordnung nicht behaupten. Was kann die Bundeswehr, was muss sie können? Wo liegen strukturelle Probleme, und wie bekommt die bisherige Zeitlupenwende mehr Tempo? Was bedeutet der russische Krieg gegen die Ukraine für Deutschland? Wie ist der Angriff zu erklären? Und welche Wege führen zum Frieden? Wohin entwickelt sich das internationale System? Woher rührt die strategische Naivität der Deutschen, und wie können wir uns in der Welt der Zukunft behaupten? Das sind die Fragen, denen Carlo Masala in diesem Buch im Gespräch mit Sebastian Ullrich und Matthias Hansl nachgeht, und es sind zugleich drängende politische Fragen, auf die nicht nur die Bundesregierung Antworten finden muss, sondern auch die deutsche Bevölkerung. Denn die Abwehrbereitschaft eines Landes bemisst sich nicht ausschließlich an den Fähigkeiten seines Militärs. Sie ist, gerade in Zeiten der Cyber-Kriegsführung, der Desinformation und der Verwundbarkeit ziviler Infrastruktur, eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Viel mehr externe Schocks als in den letzten drei Jahren kann die Bundesrepublik gar nicht erleiden - abgesehen von einem direkten Angriff auf das eigene Territorium. Wieviel dringlicher kann eine Situation sein? Wenn wir jetzt nicht aufwachen, wird die Fallhöhe umso größer sein.
Dieser Download kann aus rechtlichen Gründen nur mit Rechnungsadresse in A, D ausgeliefert werden.
Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension
Rezensentin Cathrin Kahlweit freut sich, dass Carlo Masala in diesem Interviewband kein Blatt vor den Mund nimmt. Der Experte für internationale Politik wird von Sebastian Ullrich und Matthias Hansl zur Schwäche der militärischen Abwehrbereitschaft Deutschlands, zum Versagen der deutschen Russlandpolitik und zu Zukunftsaussichten befragt, lernen wir. Masalas Antworten sind durchweg klug und reflektiert, so Kahlweit, unter anderem gibt es viel über den Nachholbedarf in der Sicherheitspolitik zu lernen, wo Deutschland als besonders Blinder unter Blinden agiert. Gut belegt sind laut Rezensentin auch Masalas Anmerkungen zur verfehlten Russlandpolitik, die Deutschland insbesondere via Nord Stream 2 in die Abhängigkeit von Putin manövriert hat. Das Argument bezüglich angeblicher NATO-Provokationen lasse der Experte nicht gelten: ein bloß reagierendes Opfer sei Putin wahrlich nicht. Für die Zukunft, so zeichnet Kahlweit Masalas Argumentation nach, kann man nur auf eine realistischere, eindämmende deutsche Russlandpolitik hoffen.
© Perlentaucher Medien GmbH
© Perlentaucher Medien GmbH
kein Schwafler
Carlo Masala ist der Glücksfall unter
den deutschen Kriegsexperten. Jetzt erscheint
sein Buch zur Zeitenwende
VON CATHRIN KAHLWEIT
Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine sind zahllose Experten und Pseudo-Experten prominent geworden, die teils mehr, teils weniger kundig erklären, warum dieser Völkerrechtsbruch passiert ist, wie die Katastrophe hätte verhindert werden können – und wie man den Krieg jetzt mit gutem Willen und einem Zugehen auf Wladimir Putin schnell beenden könnte. Carlo Masala etwa ist Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr in München, er wird seit dem 24. Februar 2022 als Sicherheitsexperte durch alle deutschen Talkshows gereicht und ist auf X (ehemals Twitter) sehr präsent. Man könnte sagen, Masala hat Konjunktur.
Und der Sohn einer Österreicherin und eines Italieners, selbstbewusst und intellektuell rauflustig, genießt das durchaus. Er fordert mehr Waffen für die Ukraine. Er hält den Deutschen ein schizophrenes Verhältnis zur Bundeswehr vor. Und eine verfehlte Politik gegenüber Russland. Wunschdenken. Naivität. Die Zeitenwende, die vor einem Jahr vom deutschen Kanzler angekündigt wurde, sei, sagt er, aus purer Angst entstanden. Nun aber sei schon wieder Bequemlichkeit in Köpfen und Amtsstuben eingekehrt. Zum Schaden der Deutschen. Und der Ukraine.
Diese Aussagen sind durchaus ein Problem – für Masala selbst. Denn wer sich in Deutschland mit einer eindeutigen Positionierung in die Debatte wirft, wer polarisiert, der muss mit Shitstorms, mit Morddrohungen rechnen. Masala gibt sich cool; mit Realitätsverweigerern, die Fakten ignorierten, wolle er sich nicht aufhalten, sagt er. Für das deutsche Publikum und die deutschen Leser ist er ein großer Gewinn. Denn Masala ist ein Auskenner, kein Schwafler.
Er hatte 2016, nach der Annexion der Krim und der Infiltration des Donbass durch russische Kräfte, mit „Die Weltunordnung“ ein kluges Buch über globale Krisen und die Illusionen des Westens geschrieben, das 2023, überarbeitet und erweitert, auf viel Resonanz stieß. Nun hat er zwei weitere Bücher produziert. „Warum die Welt keinen Frieden findet“ erscheint erst Anfang 2024 im österreichischen Brandstätter-Verlag, ein erstes aber nun schon dieser Tage bei C.H. Beck: „Bedingt abwehrbereit – Deutschlands Schwäche in der Zeitenwende“.
Es ist ein Gesprächsband, in dem der Historiker Sebastian Ullrich und der Politikwissenschaftler Matthias Hansl, Lektor und Programmleiter beim Beck-Verlag, den Politikwissenschaftler Masala durch drei Schwerpunkte führen: Warum ist Deutschland, wie es schon in der legendären Spiegel-Affäre 1962 hieß, „bedingt abwehrbereit?“ Warum hat Deutschland gegenüber der Ukraine und Russland – auf sehr unterschiedliche Weise – versagt? Und welches sind die außenpolitischen Optionen der Deutschen in der Zukunft? All das ist eingebettet in das zentrale Thema der russischen Aggression, ihrer Ursachen und Folgen. Und selbst wer keine Interviewbände mag, weil sie zwar gut strukturieren, aber formal oft nerven, muss diesem attestieren: Masala argumentiert kenntnisreich und dicht, er erkennt eigene, frühere Denkfehler an und bietet einen hervorragenden Überblick über den Debattenstand zu diesem Krieg, weil er die Argumente seiner Kritiker mitdenkt.
Die Bundeswehr sieht er – Zeitenwende hin, Sondervermögen her – nach wie vor in einem erbärmlichen Zustand. Es gebe einen Konsens über mehr Ausrüstung, und auch da sei der Jetzt-Zustand beklagenswert, aber keinen Konsens über mehr Aufrüstung. Ein grundlegender Fehler ist das laut dem Sicherheits- und Militärexperten Masala, der daraus resultiere, dass die Deutschen allzu lange von ihrer Friedensdividende der vergangenen Jahrzehnte und der Wende profitiert, sich darauf ausgeruht hätten. Und anstelle der nötigen Abwehrbereitschaft lieber fast nur noch auf Auslandseinsätze und Terrorabwehr gesetzt hätten – wie viele andere europäische Nato-Mitglieder auch.
Das räche sich nun, sagt Masala. Verteidigung müsse ein gesamtstaatliches Konzept sein, das nicht nur die klassische Bündnisverteidigung, sondern auch Bedrohungen wie russische Desinformation, Angriffe auf kritische Infrastruktur, Cyberwar und ökonomischen Imperialismus mitdenke. Denn was die Abwehrfähigkeit der Bundeswehr angehe, sei Deutschland „unter den Blinden sehr blind“.
Man muss diese Analyse nicht mögen, aber er untermauert sie gut, indem er zeigt, wo die Denkfehler und die Versäumnisse der Vergangenheit liegen. Da wäre der Kardinalfehler der deutschen Politik unter Angela Merkel, Nord Stream 2 und der Verkauf von wichtiger Infrastruktur wie strategisch wichtigen Gas-Speichern an Gazprom. Beides habe die Sanktionspolitik nach der Annexion der Krim unterlaufen und – wie so häufig – das falsche Signal an Moskau gesandt: „Wir haben“, so Masala, „durch die Genehmigung dieses vermeintlich ,privatwirtschaftlichen Projekts‘ das Signal ausgesendet, dass ein Völkerrechtsbruch, die gewaltsame Verschiebung territorialer Grenzen, kein Hinderungsgrund ist, den Aggressor als normalen Partner in wirtschaftlichen Beziehungen zu behandeln.“ Rote Linien Russlands seien zu lange akzeptiert, eigene rote Linien gegenüber Putin nicht formuliert oder nicht umgesetzt worden.
Masala widmet sich auch ausführlich der Lieblingsfrage deutscher Russland-Experten, ob die Nato-Erweiterung letztlich eine Provokation gewesen sei, ob sich Moskau umzingelt, verraten gefühlt habe und ob es zu wenige diplomatische Bemühungen zur Einbindung Russlands in internationale (Sicherheits-)Strukturen gegeben habe. „Der Westen“, EU, Nato, vor allem die Amerikaner – sie alle, sagt er, hätten viele Fehler gemacht. Der Versuch, in fremden Staaten Demokratien mithilfe des Militärs aufbauen zu wollen. Hochproblematische Interventionen im Irak, in Afghanistan, Syrien, Libyen. Die amerikanischen Pläne für einen Raketenschild in Osteuropa. Die Verwechslung von Werten und Interessen. Eine wachsende Abhängigkeit von China. Zu wenig „De-Risking“.
Zugleich aber habe es eine Vielzahl von Angeboten an Putin gegeben, Formate, Zugeständnisse, Kompromisse, Einladungen, guten Willen. Ohne Erfolg. Denn: Russland habe eine „imperiale Agenda“. Die Nato sei bis Kriegsbeginn ein vorgeschobenes Argument gewesen, dann folgten die „Denazifizierung“ der Ukraine, historische Fehler der Bolschewiki, der Angriff auf die ukrainische Staatlichkeit. Deshalb: „Russland ist kein passives Opfer.“ Und Putin habe die Schwäche des Westens sehr bewusst genutzt.
Wie es weitergeht, weitergehen muss – auch da hat Masala keine guten Nachrichten für all jene, die finden, dass Deutschland sich aus diesem Krieg, aus allen internationalen Konflikten bestmöglich heraushalten sollte. Wie auch immer dieser brutale Krieg ende, in dem das Opfer, die Ukraine, immer noch zu wenig, zu spät, zu zögerlich unterstützt werde: Wladimir Putin sei dann wohl immer noch an der Macht. Dann gelte es, die imperialen, revisionistischen Ambitionen Moskaus einzudämmen, auf Abschreckung zu setzen, die Beziehungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. So wie in den Fünfzigern.
Die Deutschen, heißt es im letzten Kapitel unter der Überschrift „Woke und wehrhaft“, hätten zu lange geglaubt, die Welt würde sie in Ruhe lassen und es reiche, wenn sie gutes Geld verdienten und nicht zu aggressiv aufträten. Das war ein Fehler, so Carlo Masala, der sich nicht wiederholen dürfe.
Ausführlich geht’s auch um
die Lieblingsfrage deutscher
Russland-Experten
Putin habe die
Schwäche des Westens sehr
bewusst genutzt
Carlo Masala:
Bedingt abwehrbereit – Deutschlands Schwäche
in der Zeitenwende.
Ein Gespräch mit
Sebastian Ullrich
und Matthias Hansl.
C.H. Beck, München 2023. 207 Seiten, 18 Euro.
Intellektuell rauflustig und kenntnisreich: Carlo Masala, geboren 1968 in Köln, ist Professor für Internationale Politik an der Uni der Bundeswehr in München.
Foto: Claus Schunk
DIZdigital: Alle Rechte vorbehalten – Süddeutsche Zeitung GmbH, München
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über www.sz-content.de
Deutschland zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Carlo Masala, Sebastian Ullrich und Matthias Hansl halten der "Zeitenwende" den Spiegel vor.
Ein Gespräch über Sicherheitspolitik? In Deutschland über Deutschland? Daran mangelt es nun wirklich nicht mehr - zumindest nicht seit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ist nicht bereits alles gesagt? Bis zur Erschöpfung? Und genau hier liegt das Problem: In Deutschland erschöpft man sich gerne im Reden, Debattieren, Diskutieren. Genügend Kraft für die daraus abzuleitende Tat - nachhaltig und wirkungsvoll - bleibt dann oft kaum noch. Aber das scheint so manchen auch gar nicht zu stören. Schließlich hat man "Haltung" gezeigt - die neue Königsdisziplin im Land der Dichter und Denker.
Warum also dennoch ein Buch lesen, das genau in dieser Tradition zu stehen scheint? Ebenso wie sein Protagonist: ein Professor, ein Kommentator, ein Gast in Talkshows. In seinem neuen Buch - einem Gesprächsbuch - befragt vom Cheflektor und einem Programmleiter des Verlags? Weil dem Trio Carlo Masala, Sebastian Ullrich und Matthias Hansl etwas gelingt, das dann doch überaus lesenswert erscheint: die Zuspitzung ihrer Thematik, der Spiegelung von Anspruch und Wirklichkeit der in Deutschland ausgerufenen "Zeitenwende".
Da ist beispielsweise die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, sein Land wolle die stärkste konventionelle europäische Streitmacht innerhalb der NATO werden. Hier stellt Masala nüchtern fest, dass die Entwicklung allerdings eher darauf hindeute, dass Polen auf lange Sicht die stärkste nicht nukleare europäische Macht im Nordatlantischen Verteidigungsbündnis sein werde. Denn im Gegensatz zu Berlin rüstet Warschau bei konventionellen Waffensystemen massiv auf, vor allem im Bereich Panzer und gepanzerte Fahrzeuge. Hier wird in großem Stil amerikanisches und südkoreanisches Kriegsgerät eingekauft. Die militärische Logik dahinter: Während die Bundesrepublik als Frontstaat im alten Kalten Krieg einen Großteil der konventionellen Panzertruppen für die NATO gestellt hatte, sieht sich Polen heute im neuen Kalten Krieg in dieser Rolle.
Wohltuend erscheint auch die Einordnung der Verwendung des "Sondervermögens" - in Wahrheit "Sonderschulden" - von einhundert Milliarden Euro für die Bundeswehr - von Kritikern als "Aufrüstung" bezeichnet. Dem stellt Masala zu Recht den Begriff "Ausrüstung" entgegen, da Deutschland dem Nordatlantischen Bündnis in den vergangenen Jahren Kapazitäten im hohen zweistelligen Milliardenbereich versprochen habe, ohne sie zu beschaffen. Der Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr leitet daraus treffend ab, dass sein Dienstherr nun lediglich die Mittel erhalte, die Berlin den Bündnispartnern bereits zugesagt habe: "Mit Aufrüstung hat das nichts zu tun, sondern es handelt sich nur um die überfällige Ausrüstung der Truppe, deren Kapazitäten man bislang bloß vorgegaukelt hat."
Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Verfassungsgerichtsurteils zum Bundeshaushalt lässt aufhorchen, was Masala zu Struktur und Zukunft des Verteidigungsetats sagt - gegenwärtig immerhin der siebtgrößte weltweit. Hier stellt sich in der Tat immer drängender die Frage, warum ein Budget von rund fünfzig Milliarden Euro bislang nicht ausreicht, um das für die deutschen Streitkräfte notwendige Material vorzuhalten. Masalas Erklärung: Achtzig Prozent des Budgets sind durch Personal- und Materialerhaltungskosten gebunden. Entsprechend wenig bleibt für Rüstungsbeschaffung, Forschung und Entwicklung übrig.
Eine spürbare Entlastung könnte hier die Verlegung der Pensionszahlungen von heute bereits sechseinhalb Milliarden Euro aus dem Verteidigungsetat in andere Haushalte bringen - ein Posten, der in den kommenden Jahren weiter steigen wird, ohne die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu erhöhen. Eine andere Möglichkeit könnte die Steigerung des Bundeswehretats um etwa 15 Milliarden Euro sein. Doch beides hält Masala gesellschaftlich für nicht durchsetzbar. Allerdings wird sich auch nach seiner Prognose die Frage nach einer substanziellen Erhöhung erneut stellen, wenn das "Sondervermögen" der Bundeswehr aufgebraucht sein wird - zumal sich die Bundesrepublik dazu verpflichtet habe, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aufzuwenden, und der jüngste NATO-Gipfel in Vilnius diesen Wert nunmehr als Minimalziel für seine Mitglieder definiert habe.
Zum Kern der Misere in der deutschen Verteidigungspolitik stößt das Trio Masala, Ullrich, Hansl vor, wenn es nach der Ursache für die "skurrile Dysfunktionalität" in der Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr fragt. Hier zitiert Masala seinen Kollegen Sönke Neitzel: Der Potsdamer Militärhistoriker hat als zentrales Problem des Rüstungsbeschaffungsprozesses erkannt, dass dieser nach dem Ende des alten Kalten Krieges zunehmend nicht mehr auf den Bedarf der Truppe und auf schnelle Zuführung des Materials ausgerichtet war, da es nach dem Zerfall der Sowjetunion nicht mehr darauf ankam, ob ein Panzer zehn Jahre zu spät eintraf und dreißig oder vierzig Prozent mehr kostete, denn man habe ihn ja nicht einsetzen oder gegebenenfalls schnell ersetzen müssen. Doch spätestens 2014 mit Russlands Annexion der Krim und Moskaus Krieg gegen Kiew in der Ostukraine - die meisten hätten es aber erst mit Putins Angriffskrieg ab Ende Februar 2022 begriffen - habe sich die Lage fundamental verändert. Nun sei man ein weiteres Mal mit einem veritablen Gegner konfrontiert, worauf aber das gegenwärtige Beschaffungswesen nicht im Geringsten ausgelegt sei.
Doch was braucht man eigentlich für den Krieg der Zukunft? Masala arbeitet unter anderem die wichtige Rolle der Drohne klar heraus und beklagt dabei, dass unbemannte Systeme, ob zur Aufklärung oder bewaffnet, bislang eine viel zu geringe Rolle bei der Ausrüstung der Bundeswehr spielen. Dabei hat bereits der jüngste zwischenstaatliche Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien den Einfluss der Drohne auf den Kriegsverlauf verdeutlicht: Die Armenier unterlagen auf dem Schlachtfeld nicht zuletzt deshalb, weil sie über keine Luftverteidigung für ihre Panzerverbände verfügten. Auch im bisherigen Kriegsgeschehen in der Ukraine erkennt Masala, dass es dort weniger um die Rückkehr des Panzers als um die Renaissance der Artillerie geht. Zwar benötige man Panzerspitzen, um Durchbrüche zu erzielen. Aber ansonsten seien der Schutz der Panzer und die Artillerie wichtiger.
Deutschland mangelt es nicht nur hier an der notwendigen Hardware. "Zeitenwende" bedeutet auch für Masala weit mehr als einhundert Milliarden zusätzlich für die Bundeswehr oder die Erhöhung des Verteidigungsetats auf zwei Prozent des BIPs. "Zeitenwende" bedeutet für ihn zuvorderst, dass Strukturen, Verfahren und Prozesse in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik krisenfähig und handlungsfähig gemacht werden. Wie weit Berlin davon noch entfernt ist, zeigt ihm die Nationale Sicherheitsstrategie, über die er urteilt: "Am großen Ziel vorbei." Zwar enthalte sie eine zutreffende Analyse der Herausforderungen für die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik. Sie bleibe aber dort stehen, wo es eigentlich hätte interessant werden können - bei der Frage, was aus dieser Bedrohungsanalyse für die Strukturen und Prozesse folgt, in und mit denen Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland betrieben wird. Also erneut weitgehende Erschöpfung im Reden, Debattieren, Diskutieren. Und weiterhin zu wenig Kraft für die nachhaltige und wirkungsvolle Tat. THOMAS SPECKMANN
Carlo Masala: Bedingt abwehrbereit. Deutschlands Schwäche in der Zeitenwende. Ein Gespräch mit Sebastian Ullrich und Matthias Hansl.
C. H. Beck Verlag, München 2023. 207 S., 18,- Euro.
Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
"Carlo Masala ist der Glücksfall unter den deutschen Kriegsexperten. ... Masala argumentiert kenntnisreich und dicht ... bietet einen hervorragenden Überblick über den Debattenstand zu diesem Krieg, weil er die Argumente seiner Kritiker mitdenkt."
Süddeutsche Zeitung, Cathrin Kahlweit
"Eine der wichtigsten Stimmen in der deutschen Öffentlichkeit"
Apokalypse und Filterkaffee, Jagoda Marini?
"Masala sieht in der Zeitenwende für die Bundeswehr 'Stückwerk'."
WELT, Thorsten Jungholt
"Wovon die Abwehrbereitschaft eines Landes abhängt und wieso es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, diese zu gewährleisten, dem geht der Politikwissenschaftler Carlo Masala in seinem neuen Buch nach."
rbb Radio Eins, Tom Böttcher
"Ein neues Buch, das sich mit den Lektionen beschäftigt, die Deutschland aus dem Ukrainekrieg gezogen hat."
Augsburger Allgemeine, Christian Grimm
"Deutschland zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Carlo Masala, Sebastian Ullrich und Matthias Hansl halten der 'Zeitenwende' den Spiegel vor. ... Überaus lesenswert."
Frankfurter Allgemeine Zeitung, Thomas Speckmann
"Sollte für jede/n deutsche/n Außenpolitiker*in Pflichtlektüre sein."
pw-portal, Arno Mohr
Süddeutsche Zeitung, Cathrin Kahlweit
"Eine der wichtigsten Stimmen in der deutschen Öffentlichkeit"
Apokalypse und Filterkaffee, Jagoda Marini?
"Masala sieht in der Zeitenwende für die Bundeswehr 'Stückwerk'."
WELT, Thorsten Jungholt
"Wovon die Abwehrbereitschaft eines Landes abhängt und wieso es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, diese zu gewährleisten, dem geht der Politikwissenschaftler Carlo Masala in seinem neuen Buch nach."
rbb Radio Eins, Tom Böttcher
"Ein neues Buch, das sich mit den Lektionen beschäftigt, die Deutschland aus dem Ukrainekrieg gezogen hat."
Augsburger Allgemeine, Christian Grimm
"Deutschland zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Carlo Masala, Sebastian Ullrich und Matthias Hansl halten der 'Zeitenwende' den Spiegel vor. ... Überaus lesenswert."
Frankfurter Allgemeine Zeitung, Thomas Speckmann
"Sollte für jede/n deutsche/n Außenpolitiker*in Pflichtlektüre sein."
pw-portal, Arno Mohr