Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

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Während das Recht der Zwangsvollstreckung zur ZPO gehört, ist es oft nicht Teil der einschlägigen ZPO-Lehrbücher. Das ist schade, denn im Examen ist es zumeist, wenn auch nur in Grundzügen, Prüfungsstoff. Wer nach einer guten Einleitung in das Zwangsvollstreckungsrecht sucht, kann sich gut an einen bei Nomos erschienenen Band halten: "Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts" von Professor Olaf Muthorst. Der Band liefert Grundzüge - und das ist schon der erste Vorteil. Das Wesentliche ist mit dabei, für das Examen unnötiges oder allzu vertiefendes wird ausgeschlossen. Mehr als übersichtlich ist auch die ganz grobe Einleitung am Anfang, die einen ersten Überblick über das Thema gibt.

Dieser wird folgend dann verfeinert. Dabei geht es zunächst um die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung: Titel, Klausel, Antrag, Zustellung. Dann folgen die einzelnen Arten der Vollstreckung in das bewegliche und das unbewegliche Vermögen. Am Ende stehen dann die für die Klausur doch immer wieder relevanten Möglichkeiten des Rechtsschutzes gegen die Zwangsvollstreckung. So übersichtlich der Aufbau, so gut auch die Ausführungen des Autors, die durchweg verständlich gehalten sind. Diese Verständlichkeit wird noch dadurch vertieft, dass immer wieder auch die konkreten Normen abgedruckt sind. Die könnte man zwar im Gesetz nachschlagen - praktisch ist es aber trotzdem. Das gilt auch für immer wieder zitiere Entscheidungen der Rechtsprechung, die gut sichtbar eingerückt abgedruckt sind.

Schade ist eigentlich nur, dass am Ende jedes Kapitels Wiederholungsfragen gegeben sind, für die man keine Antworten findet. Das ist zwar sinnvoll, um sich davon zu vergewissern, ob man etwas verstanden hat. Weiß man keine Antwort, kann man nochmals zurückblättern und nochmals lesen. Wenn man aber denkt, die Antwort zu wissen, aber falsch liegt, wird man auch nicht korrigiert. Insofern wäre es wünschenswert, wenn auch die Antworten zu den Fragen geboten würden. Im Übrigen aber: Übersichtlich, stringent, verständlich, empfehlenswert.

Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern

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Lehrbücher zum Landesrecht sind relativ überschaubar: Während sich ein Standardwerk zum BGB AT im gesamten Bundesgebiet vertreiben lässt, sind Lehrbücher wie etwa zum bayerischen Polizeirecht eher dünn gesät. Da ist einerseits das Standardwerk der Professoren Becker, Heckmann, Kempen und Manssen: "Öffentliches Recht in Bayern". Speziell für das Polizeirecht bietet sich aber auch ein Band aus der JURIQ-Reihe von C.F. Müller an: "Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern" von Tobias Weber und Valentin Köppert.

Wie für die Reihe "JURIQ" üblich, ist der Band sehr übersichtlich gestaltet. Am Beginn des Bandes stehen sehr eingängige Erklärung zur Eröffnung der Aufgabe (Art. 2 PAG) und der Befugnis (Art. 11 PAG). Im Anschluss behandeln die beiden Autoren die Standardmaßnahmen - also etwa Platzverweis oder Sicherstellung, Schleierfahndung oder Gewahrsam. Die Vollstreckung polizeilicher Verwaltungsakte nach den Art. 70 ff PAG wird dann eher knapp, aber nicht weniger übersichtlich aufbereitet. Erst zum Schluss wird das Sicherheitsrecht relevant; etwas knapp möglicherweise, aber auch hier sehr übersichtlich.

Insgesamt ein schöner Band. Die Ausführungen sind sehr übersichtlich, die wichtigsten Schemata werden dem Studierenden direkt mitgeboten. Auch wichtige Begriffe werden immer wieder definiert. Komplementiert ist der Band durch fünf Übungsfälle, die im Klausurenstil gelöst werden und damit das Gelernte auch gleich im Fall anwenden lassen. Daher ist dieser Band Studenten jedenfalls zu empfehlen - als Einstieg in das Polizeirecht, aber auch zur Wiederholung.

Europarecht

sehr gut

Mehr als vierhundert Fragen zu Themen rund um das Europarecht bieten die Autoren Bieber, Epiney, Haag und Kotzur und in ihrem bei Nomos in fünfter Auflage erschienenen Band: "Europarecht in Fragen und Antworten". Das Buch bietet sich besonders als Ergänzung zu dem von den gleichen Autoren verantworteten Lehrbuch "Die Europäische Union" an. Die Fragen und Antworten zum EU-Recht können nun dazu dienen, das Wissen zu wiederholen und zu vertiefen. Die Antworten sind mal länger, mal kürzer, immer aber begleitet von sehr übersichtlichen Literaturempfehlungen. Das fällt sehr positiv auf. Die besprochenen Themen streuen dabei sehr weit, sie reichen vom institutionellen System der EU bis hin zu einzelnen Feldern der Politik wie etwa der Umweltpolitik.

Hier hätte man im Blick auf das Studium eine deutlich bessere Schwerpunktsetzung erwarten können. 30 Seiten sind den Grundfreiheiten gewidmet - dem Prüfungsthema schlechthin, wenn es einmal um EU-Recht geht. Die Darstellung verschiedener Politikbereiche nimmt mehr Platz ein und behandelt dort etwa das Steuerrecht oder auch die Sozialpolitik. Wichtige Themenfelder, zweifelsfrei. Für das Examen in den meisten Bundesländern aber wohl völlig irrelevant. Insgesamt ist so ein Buch entstanden, dass sehr übersichtlich gestaltet ist, kurze und knappe Antworten bietet, für die Vorbereitung auf Klausur und Examen allerdings nur bedingt geeignet ist. Eine große Hilfe wird es aber sicher allen Interessierten und Studenten eines entsprechenden Schwerpunkts sein.

Examinatorium Sachenrecht

ausgezeichnet

In der Reihe "NomosStudium" ist ein empfehlenswertes "Examinatorium Sachenrecht" erschienen. Herausgegeben wurde es von Professor Dieter Gieseler und Benedikt Berthold. Ausweislich des Vorworts vermittle der Band in einer "für die Vorbereitung auf die erste juristische Staatsprüfung gehörigen konzentrierten Form mittels einer gezielten Wiederholung und Vertiefung das für diese Prüfung erforderliche Wissen im Bereich des Mobiliar- und Immobiliarsachenrechts." Es bleibt dabei nicht nur beim Wunsch - die Autoren lösen ihr Versprechen vielmehr ein. Zunächst: Der Band richtet sich an Examenskandidaten. Er ist daher nicht als Einstiegslehrbuch in das Sachenrecht geeignet, sondern setzt tatsächlich einiges Wissen voraus. Für ein Examens-Repetitorium ist das durchaus sinnvoll. So werden Schwerpunkte auf die Probleme gesetzt, die regelmäßig problematisch sind und auch für einen Examenskandidaten noch nicht selbstverständlich.

Dabei beginnen die Autoren - wie in allen Darstellungen üblich - mit dem Mobiliarsachenrecht. Es geht um den Eigentumserwerb durch Rechtsgeschäft wie auch durch Gesetz, etwa durch den Fund oder die Ersitzung. Erst das letzte Drittel des Bandes beschäftigt sich mit dem Immobiliarsachenrecht und konzentriert sich dabei, durchaus sinnvoll, auf Hypothek und Grundschuld. Entstanden ist so eine sehr komprimierte Darstellung des Sachenrechts. Teilweise werden die Komplexe direkt anhand von Fällen dargestellt, teilweise erinnern die Ausführungen eher an ein Lehrbuch, das mit sehr vielen Beispielen garniert ist.

Gleichzeitig bieten die Autoren immer auch die erforderlichen Aufbauschemata. Dadurch ist dieses Buch perfekt für die Examensvorbereitung. Es konzentriert sich auf die wesentlichen Aspekte und bietet die wichtigsten Informationen. So kann man in relativ kurzer Zeit das wichtigste nochmals wiederholen. Daher: Ein hervorragender Band, der nur empfohlen werden kann.

Sachenrecht III

ausgezeichnet

Drei Bände zum Sachenrecht gibt es bei C.F. Müller in der Reihe "JURIQ". Diese Reihe wird vom gleichnamigen juristischen Repetitorium aus Köln herausgegeben - und man merkt allen Bänden an, dass hier konsequent für die Bedürfnisse von Studierenden geschrieben wird. Der Aufbau der Bücher ist immer übersichtlich und klar strukturiert. Gleichzeitig bieten die Autoren immer wieder Aufbauschemata, die man in einem großen Teil der Lehrbücher leider vermisst, wenngleich sie in einer Klausur doch immer mehr oder weniger exakt erwartet werden. Die wichtigsten Definitionen werden ebenfalls geboten. Immer zum Ende eines Kapitels bieten die Autoren einen Klausurfall, der sodann auch im Gutachtenstil gelöst wird.

Der dritte Band schließlich wurde von Ralph Westerhoff verantwortet: "Sachenrecht III. Kreditsicherungsrecht". Dieser Band überrascht etwas - im positiven Sinn. Denn Westerhoff konzentriert sich hier nicht nur auf die rein aachenrechtlichen Formen der Kreditsicherung, also Hypothek und Grundschuld, Pfandrecht und Sicherungsübereignung. Der Autor behandelt vielmehr auch die Bürgschaft und den Schuldbeitritt. Dabei liegen zwar keine Verfügungen im Sinne des Sachenrechtes vor; der Sache nach passt das aber natürlich hervorragend zu den anderen Kreditsicherheiten. Bei diesem Band fällt die sehr ausführliche Anführung von Schemata ganz besonders auf.

Insgesamt kann diese Reihe jedem empfohlen werden: Klassische Klausurprobleme werden besprochen, Übersichten erleichtern das Verständnis, die wichtigsten Informationen werden geboten. Die drei Bände mögen vielleicht kein Lehrbuch ersetzten. Gleichwohl sind sie zum Einstieg in das Themengebiet sehr sinnvoll, aber auch um am Ende eines Lernprozesses den Blick nochmals auf das Wesentliche zu lenken.

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Sachenrecht II

ausgezeichnet

Drei Bände zum Sachenrecht gibt es bei C.F. Müller in der Reihe "JURIQ". Diese Reihe wird vom gleichnamigen juristischen Repetitorium aus Köln herausgegeben - und man merkt allen Bänden an, dass hier konsequent für die Bedürfnisse von Studierenden geschrieben wird. Der Aufbau der Bücher ist immer übersichtlich und klar strukturiert. Gleichzeitig bieten die Autoren immer wieder Aufbauschemata, die man in einem großen Teil der Lehrbücher leider vermisst, wenngleich sie in einer Klausur doch immer mehr oder weniger exakt erwartet werden. Die wichtigsten Definitionen werden ebenfalls geboten. Immer zum Ende eines Kapitels bieten die Autoren einen Klausurfall, der sodann auch im Gutachtenstil gelöst wird.

Der zweite Band stammt ebenfalls von Achim Bönninghaus: "Sachenrecht II. Erwerb von Besitz und Eigentum". Hier geht es schwerpunktmäßig um Erwerb und gutgläubigen Erwerb vom Nichtberechtigten. Umfasst sind hier auch die gerne etwas nebensächlich, hier aber durchaus ausreichend behandelten Formen des gesetzlichen Eigentumserwerb etwa durch Fund oder Vermischung.

Insgesamt kann diese Reihe jedem empfohlen werden: Klassische Klausurprobleme werden besprochen, Übersichten erleichtern das Verständnis, die wichtigsten Informationen werden geboten. Die drei Bände mögen vielleicht kein Lehrbuch ersetzten. Gleichwohl sind sie zum Einstieg in das Themengebiet sehr sinnvoll, aber auch um am Ende eines Lernprozesses den Blick nochmals auf das Wesentliche zu lenken.

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Strafrechts-Klassiker

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Im Strafrecht gibt es viele "Klassiker": Fälle, die immer wieder zitiert werden, weil sie zum ersten Mal oder in besonders deutlicher Weise ein Problem aufgezeigt haben. Für das Studium haben diese Fälle einen großen Vorteil: Sie veranschaulichen ein Problem. Aus einer abstrakten Beschreibung irgendwelcher Problemfelder wird ein ganz klarer, prägnanter Fall. Man versteh, was eigentlich das Problem genau ist. Und erst dann kann man sich mit den Lösungen vertraut machen. Einen großen Teil dieser Fälle bietet nun Professor Christian Fahl in einem sehr knappen Band: "Strafrechts-Klassiker. Die wichtigsten Fälle aus AT und BT" ist bei C.H. Beck in der Reihe "Jura kompakt" erschienen.

Im Vorwort greift Fahl die Bedeutung der Fälle auf: "Das deutsche Recht ist kein "case law" - dieses Buch daher auch kein "case book". Es gibt aber auch im deutschen Recht "Klassiker", bei denen älteren Herren (und Damen) noch heute Tränen der Rührung in die Augen schießen vor Erinnerung an ihre eigenen Studienzeiten!" Diese Fälle hat Fahl gesammelt und aufbereitet. Da ist beispielsweise der "Lederriemen-Fall", bei dem sich die Frage nach dem Vorsatz stellt. Kann jemand vorsätzlich handeln, wenn ihm der Erfolg mehr als ungelegen kommt, er ihn eigentlich überhaupt nicht billigt? Oder der "Sirius-Fall": Wo verläuft die Grenze zwischen Selbstmord und Mord in mittelbarer Täterschaft?

Diese Fälle wirken manchmal wie erfunden - etwa der "Katzenkönig-Fall". Andere kann man sich herrlich vorstellen. Alle haben eines gemeinsam: Sie gaben der Rechtsprechung wie auch der Lehre Rätsel auf, weil sie eben nicht einfach zu lösen sind. In den meisten Fällen gibt es mehrere denkbare Wege, von denen kaum einer vollkommen ausgeschlossen erscheint oder gar ungehbar. Der Aufbau ist bei Fahl immer gleich: Zunächst fasst er den Fall zusammen. Bemerkenswert ist die Kürze, die Prägnanz, mit der Fahl seine Fälle vorstellt. So kanpp als möglich, ohne dass irgendwelche Informationen untergehen würden. Sodann fasst der Autor das Problem juristisch zusammen: Wo liegt der Knackpunkt? Es folgt die Lösung der Rechtsprechung (meist hat der BGH entscheiden), die Kritik der Literatur und schließlich weiterführende Hinweise zu ähnlich gelagerten Fällen, Änderungen der Rechtsprechung oder auch des Gesetzes.

Besonders die Kürze ist dabei hervorzuheben. Dieser Band kann schnell gelesen werden. Gleichzeitig bietet der Autor auch weiterführende Hinweise, meist zu anderen von ihm selbst geschriebenen Werken. Diese hätten um einer besseren Lesbarkeit willen zwar besser als Fußnoten geboten werden sollen, sind gleichwohl aber doch sinnvoll. An der ein oder anderen Stelle hätte man sich vielleicht auch ein bisschen klarere Struktur gewünscht. Oft wird nicht so ganz deutlich, ob die Ansicht des BGH eigentlich unbestritten geblieben ist oder heftig kritisiert wurde. Auch geben einige der Fälle nicht nur eines, sondern gerade mehrere Probleme auf; in den Ausführungen werden diese Problemkreise dann aber manchmal nicht ganz klar voneinander getrennt.

Und dennoch: Ein hervorragendes Werk, das jedem Studenten nur empfohlen werden kann. Die Ausführungen dürften sich zwar eher an höhere Semester richten; die lobenswerte Kürze setzt eben auch eine gewisse Konzentration auf das Wesentliche voraus. Doch bietet dieser Band die wesentlichen Fälle der deutschen Strafrechtsgeschichte, die sich durch die Literaturhinweise immer noch ergänzen und vertiefen lassen.

DUNKEL / HULDA Trilogie Bd.1

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Hulda Hermannsdóttir arbeitet als Kommissarin auf Island. Mit ihrem Team hatte sie immer Schwierigkeiten; der reine Männerverein wollte eine Frau nicht dulden oder zumindest nicht als gleichberechtigt ansehen. Eigentlich sollte sich die Kommissarin auf ihren verdienten Ruhestand freuen. Tatsächlich aber will sie gar nicht in Rente gehen: Umso überraschender kommt es für sie, dass sie schon ein halbes Jahr vorher in den Ruhestand versetzt wird. Eines noch kann Hulda Hermannsdóttir sich ausbedingen: Sie darf einen alten, ungelösten Fall aufgreifen. Nur wenige Tage bleiben ihr, um ein ungelöstes Rätsel zu entschlüsseln.

Die Kommissarin greift sich einen eigentlich unscheinbaren Fall heraus: Vor einem Jahr ertrank eine Asylbewerberin aus Russland im Meer. Ein Unfall, vielleicht auch Selbstmord. Huldas Kollege hatte schlampig ermittelt. Bald schon kommen neue Details ans Licht: Die Frau könnte als Prostituierte gearbeitet haben. War der Asylantrag vielleicht nur eine Tarnung? Allerdings sollte dem Antrag tatsächlich stattgegeben werden. Wieso sollte sich die Frau umgebracht haben, kurz nachdem der Traum eines neuen Lebens in Island in Erfüllung ging? Irgendetwas stimmt da nich, merkt Hulda schon nach kurzer Zeit. Sie stürzt sich in den Fall und kommt der Lösung sehr nahe.

Ragnar Jónasson hat einen fesselnden Thriller vorgelegt. Hulda als Heldin ist ein überzeugender Charakter: Irgendwie verbittert, aber auch mutig und zielstrebig, irgendwie ein einsamer Mensch und doch ein angenehmer Zeitgenosse. Der Krimi nimmt schnell an Fahrt auf und endet so abrupt wie unerwartet. Große Unterhaltung!

Achtsam morden Bd.1

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Was haben Achtsamkeit und Mord miteinander zu tun? Nun, auf den ersten Blick nicht viel. Doch: Ein Strafverteidiger entdeckt die Vorteile des achtsamen Lebens im Augenblick. Wer hätte gedacht, dass ihm dies eines Tages dabei behilflich sein könnte, ein Mafiakartell zu leiten? "Achtsam morden" ist beste Unterhaltung - man ist sich nie ganz sicher, ob man hier Satire oder einen Krimi liest. Spannung verbindet sich mit einer hervorragenden Persiflage auf bestimmte Aspekte des modernen Lebens.

Examens-Repetitorium Erbrecht

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In vierter Auflage ist bei C.F. Müller in der Reihe "Unirep" das "Examens-Repetitorium Erbrecht" von Martin Lipp erschienen.

Die Reihe

Der Band fügt sich in die Reihe „Unirep“ ein. Für beinahe alle Fächer des Ersten Juristischen Staatsexamens bietet diese Reihe eine meist sehr gute Examenswiederholung. Dabei sind die Ausführungen grundsätzlich am Stil eines Lehrbuches ausgerichtet, bauen aber mal mehr oder weniger Fälle ein, die teilweise als Beispiele dienen, teilweise aber auch ausführlich gelöst werden.

Der Autor

Martin Lipp lehrte an der Justus-Liebig-Universität in Gießen Bürgerliches Recht; zudem ist er Richter am OLG Dresden a.D. Von ihm ist in der Reihe „Unirep“ zudem das Repetitorium zum Familienrecht erschienen.

Der Aufbau

Am Beginn des Bandes stehen allgemeine Grundlagen zum Erbrecht - also etwa die wichtigsten Grundbegriffe aus dem Erbrecht oder die Beziehungen zum Verfassungsrecht. Es folgt zunächst die gesetzliche Erbfolge und im Anschluss die gewillkürte Erbfolge durch Verfügungen von Todes wegen. Unter der Überschrift "Rechtsstellung des Erben" werden dann Fragen rund um die Ausschlagung und den Erbschaftsanspruch, den Erbschein, die Haftung des Erben oder die Erbengemeinschaft behandelt. Am Ende steht dann das Pflichtteilsrecht. Dieser Aufbau ist sehr übersichtlich und orientiert sich immer wieder auch an der Abfolge im Gesetz.

Der Inhalt

Wie schon in seinem Band zum Familienrecht schafft Martin Lipp es, den bisweilen nicht immer leichten Stoff übersichtlich zu vermitteln. Besonders dienlich sind dabei die Skizzen, die der Autor den Studierenden bietet und die gerade bei etwas komplizierteren Erbfolgen mehr als hilfreich sind. Meist sehr kurze Fälle dienen der Verständlichkeit dieses Bandes enorm. Lipp bietet den Stoff übersichtlich und verständlich. Der Band richtet sich grundsätzlich an Studierende, die sich auf das Staatsexamen vorbereiten. Daraus resultiert notwendigerweise, dass bestimmte Grundkenntnisse vorausgesetzt werden müssen. Allerdings überstrapaziert der Autor dies nicht, sondern beginnt seine Ausführungen letztlich immer "ganz vorne". So kann dieser Band auch allen dienen, die sich zum ersten Mal mit der Vorlesung im Erbrecht beschäftigen.

Fazit

Dieser Band ist auf jeden Fall zu empfehlen - besonders im Zusammenspiel mit dem entsprechenden Buch zum Familienrecht.