Politik vor Gericht
Implementation und Wirkung von Entscheiden des Schweizerischen Bundesgerichts in den Bereichen Fortpflanzungsmedizin, Lohngleichheit von Frau und Mann und Sonntagsarbeit. Diss.
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In der Literatur zur Justizialisierung und zum Aufstieg der Verfassungsgerichtsbarkeit der letzten Jahre sucht man vergebens nach empirischen Untersuchungen zur Wirkung von Gerichtsentscheiden in der Schweiz. Die vorliegende Forschungsarbeit leistet einen ersten wichtigen Beitrag zur Schließung dieser Forschungslücke. Sie untersucht aus politikwissenschaflticher Perspektive, in welchem Maße das Bundesgericht durch seine Rechtsprechung die Gestaltung öffentlicher Politik in der Schweiz beeinflusst.Die Autorin untersucht die Wirkung von Bundesgerichtsentscheiden in drei Themenbereichen: der ...
In der Literatur zur Justizialisierung und zum Aufstieg der Verfassungsgerichtsbarkeit der letzten Jahre sucht man vergebens nach empirischen Untersuchungen zur Wirkung von Gerichtsentscheiden in der Schweiz. Die vorliegende Forschungsarbeit leistet einen ersten wichtigen Beitrag zur Schließung dieser Forschungslücke. Sie untersucht aus politikwissenschaflticher Perspektive, in welchem Maße das Bundesgericht durch seine Rechtsprechung die Gestaltung öffentlicher Politik in der Schweiz beeinflusst.
Die Autorin untersucht die Wirkung von Bundesgerichtsentscheiden in drei Themenbereichen: der Fortpflanzungsmedizin, der Lohngleichheit von Frau und Mann und der Sonntagsarbeit. Durch eine umfassende Analyse der Politikformulierung und Implementation berücksichtigt sie sowohl die Wirkungen auf die Normsetzung wie die Vollzugspraxis. Für ihre empirische Analyse geht die Autorin dabei von der Annahme aus, dass die Wirkungen nicht nur vom Ausgang des Rechtsverfahrens abhängen. Ebenso von Bedeu tung ist, wie Akteure Gerichtsentscheide interpretieren, wie sie darauf reagieren und sie für ihre Ziele nutzen.
Basierend auf den empirischen Ergebnissen diskutiert die Autorin erstens unter welchen Bedingungen die Rechtsprechung des Bundesgerichts die Gestaltung öffentlicher Politik in hohem Maße beeinflusst und wie die festgestellten, unterschiedlichen starken Wirkungen zu erklären sind. Zweitens greift sie abschließend eine Frage der Justizialisierung auf: Deuten die Ergebnisse auf eine Machtverschiebung zugunsten des Bundesgerichts hin und wie sind diese zu beurteilen? Welche anderen Entwicklungen und Befunde sprechen für oder gegen eine Zunahme des Einflusses der Gerichte auf die Gestaltung öffentlicher Politik in der Schweiz?
Die Autorin untersucht die Wirkung von Bundesgerichtsentscheiden in drei Themenbereichen: der Fortpflanzungsmedizin, der Lohngleichheit von Frau und Mann und der Sonntagsarbeit. Durch eine umfassende Analyse der Politikformulierung und Implementation berücksichtigt sie sowohl die Wirkungen auf die Normsetzung wie die Vollzugspraxis. Für ihre empirische Analyse geht die Autorin dabei von der Annahme aus, dass die Wirkungen nicht nur vom Ausgang des Rechtsverfahrens abhängen. Ebenso von Bedeu tung ist, wie Akteure Gerichtsentscheide interpretieren, wie sie darauf reagieren und sie für ihre Ziele nutzen.
Basierend auf den empirischen Ergebnissen diskutiert die Autorin erstens unter welchen Bedingungen die Rechtsprechung des Bundesgerichts die Gestaltung öffentlicher Politik in hohem Maße beeinflusst und wie die festgestellten, unterschiedlichen starken Wirkungen zu erklären sind. Zweitens greift sie abschließend eine Frage der Justizialisierung auf: Deuten die Ergebnisse auf eine Machtverschiebung zugunsten des Bundesgerichts hin und wie sind diese zu beurteilen? Welche anderen Entwicklungen und Befunde sprechen für oder gegen eine Zunahme des Einflusses der Gerichte auf die Gestaltung öffentlicher Politik in der Schweiz?