Die vorliegende Arbeit entstand im Rahmen eines Forschungsprojektes, das am Forschungsschwerpunkt Sozialpolitik des Instituts, fUr Politische Wissenschaft der Universitiit Hannover, in der Zeit von Mai 1990 his April 1993 durchgeruhrt und von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefOr dert wurde. Urspriinglich erstreckte sich das Untersuchungsvorhaben lediglich auf das Gesundheits-Reformgesetz von 1988. Geplant war die Analyse des Po1itik formu1ierungs- und des Umsetzungsprozesses. Ais dann noch wiihrend der Untersuchungsphase unvorhergesehenerweise eine emeute Gesundheits reform entschieden…mehr
Die vorliegende Arbeit entstand im Rahmen eines Forschungsprojektes, das am Forschungsschwerpunkt Sozialpolitik des Instituts, fUr Politische Wissenschaft der Universitiit Hannover, in der Zeit von Mai 1990 his April 1993 durchgeruhrt und von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefOr dert wurde. Urspriinglich erstreckte sich das Untersuchungsvorhaben lediglich auf das Gesundheits-Reformgesetz von 1988. Geplant war die Analyse des Po1itik formu1ierungs- und des Umsetzungsprozesses. Ais dann noch wiihrend der Untersuchungsphase unvorhergesehenerweise eine emeute Gesundheits reform entschieden und verahschiedet \'lurde, bot es sich an, das neue Reformpaket (Gesundheits-Strukturgesetz von 1992) miteinzubeziehen. Dies sprengte zwar den urspriinglich anvisierten Zeitplan. erwies sich jedoch rur das Forschungsvorhahen als sehr fruchtbar. Die hier vorliegende, uberwiegend empirische Arbeit ist nur ein T eil des gesamten Forschungs-Output. Angesichts der umfangreichen und sehr ge haltvollen Manuskripte erschien es sinnvol1, die Ergehnisse des gesamten Projektes in zwei eigenstandige Veroffentlichungen zu differenzieren. Da her sei an dieser Stelle auf den zweiten Band verwiesen, der Texte zu spe ziellen, die Empirie begleitenden und vertiefenden Fragestellungen enthiilt (vg1. Blanke 1994). Ein grol\er Teil der in diesem Band veroffentlichten Ergebnisse, vor nehmlich der politische EntscheidungsprozeB zum Gesundheits-Reformge setz von 1988, wurde a1s Dissertation eingereicht (vg1. Perschke-Hartmann 1993). Fur die vorliegende Veroffentlichung wurde der Bereich uberarbeitet und urn einige Teile erweitert. Die Studie zum Imp1ementationsprozefi des Gesundheits-Reformgesetzes (GRG) entstand in gemeinsamer Arbeit mit Thomas Lauer-Kirschbaum, Friedbert W. Riib und Frank Seiffert. Angelegt war die Arbeit als eine induktive Studie, was dem vorliegendem Text vielleicht nicht mehr unhedingt zu entnehmen ist. Bei einer derartigen Vorgehensweise sind Unvorsehbarkeiten gewissermal\en vorprogrammiert.Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
I Die Gesetzliche Krankenversicherung als Problemfeld politischer Steuerung.- 1 Das Steuerungsproblem der Gesetzlichen Krankenversicherung.- 2 Das analytische Potential der Netzwerkanalyse.- 2.1 Der Steuerungsmodus der Politiknetzwerke.- 3 Institutionelle Besonderheiten des Krankenversicherungssystems.- 3.1 Die Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung.- 3.2 Anmerkungen zum ärztlichen Definitionsmonopol über gesund und krank .- 4 Zusammenfassung und Schlußfolgerung.- II Die Strukturreform.- 1 Das Vorfeld.- 1.1 Problemwahrnehmung und Formierung des politischen Regulierungsimpulses.- 1.1.1 Die erste Phase (1984 bis Herbst 1985).- 1.1.2 Die zweite Phase (Herbst 1985 bis März 1987).- 1.1.3 Die Formierung der Lösungsansätze.- 1.2 Die Vorleistungen zur Strukturreform: die Reform des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes und das Bedarfsplanungsgesetz von 1986.- 2 Der Beginn der Reform.- 2.1 Die inhaltliche Konzeption der Strukturreform.- 2.2 Der Gesetzgebungsverlauf.- 2.3 Das politische Vorgehen.- 2.3.1 Die Koalitionsarbeitsgruppe.- 2.3.2 Das Verhältnis von Regierungsmehrheit und Opposition.- 3 Zusammenfassung.- III Der politische Entscheidungsprozeß zum Gesundheits-Reformgesetz von 1988 in Interessenkoalitionen.- 1 Beitragssatzstabilität oder: das (politisch gewollte) selbstregulative Steuerungselement der Gesetzlichen Krankenversicherung.- 2 Der Arzneimittelsektor.- 3 Der Heil- und Hilfsmittelbereich.- 4 Die Versorgung mit Zahnersatz.- 5 Die neuen Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwerpflegebedürftigkeit.- 6 Die Ausweitung von Präventionsleistungen.- 7 Die Wirtschaftlichkeitsprüfungen der kassenärztlichen Versorgung.- 8 Der Medizinische Dienst der Krankenkassen.- 9 Das Strukturproblem der Krankenkassen.- 10 Zusammenfassung.- IV Das Gesundheits-Reformgesetz oder: die Stabilisierung eines pathogenen Gleichgewichtes.- 1 Die Konstituierung des Gesundheits-Reformgesetzes im Verhandlungsprozeß.- 1.1 Die Reform- und Steuerungsintention der Ministerialbürokratie.- 1.2 Der Verhandlungsprozeß in der vorparlamentarischen Phase.- 1.3 Veränderungen der Rechtsgestaltung in der vorparlamentarischen Phase.- 1.4 Verhandlungsprozeß und Recht sänderungen in der parlamentarischen Phase.- 2 Eine Analyse des Gesundheits-Reformgesetzes unter steuerungstheoretischen Aspekten.- 3 Zusammenfassung: die erfolgreich gescheiterte Reform.- V Das Gesetz nach dem Gesetz: zur Implementation des Gesundheits-Reformgesetzes.- 1 Die Wirtschaftlichkeitsprüfung.- 1.1 Umsetzung.- 1.2 Schlußfolgerung.- 2 Die Festbetragsregelung für Arzneimittel.- 2.1 Umsetzung.- 2.2 Die Reaktion der Pharmaindustrie.- 2.3 Exkurs: Richtgrößen, Negativliste und Festbetragsregelungen als Konzept zur Globalsteuerung der Armeimittelversorgung.- 2.4 Schlußfolgerung.- 3 Gesundheitsvorsorge und Krankheitsfrüherkennung.- 3.1 Umsetzung.- 3.1.1 Gesundheitsförderung und Krankheitsverhütung.- 3.1.2 Gesundheitsberatung und Gesundheitsuntersuchung.- 3.1.3 Zahnmedizinische Prophylaxe.- 3.2 Schlußfolgerung.- 4 Der Medizinische Dienst der Krankenkassen.- 4.1 Umsetzung.- 4.1.1 Bundesebene.- 4.1.2 Länderebene.- 4.2 Schlußfolgerung.- 5 Zahnersatz.- 5.1 Umsetzung.- 5.2 Schlußfolgerung: das Experimentierfeld.- 6 Zusammenfassung: die Krankenversicherung zwischen Gemeinwohl und Interessenegoismus.- VI Das Gesundheits-Strukturgesetz von 1992 Zur Selbstevaluation staatlicher Politik.- 1 Der politische Entscheidungsprozeß.- 1.1 Zur Chronologie des Gesetzgebungsverlaufs.- 1.2 Verfahrensweise und Politikstil.- 2 Die Konstituierung des Gesundheits-Strukturgesetzes.- 2.1 Die erste Phase: koalitionsinteme Absprachen.- 2.2 Die zweite Phase: die große Sachkoalition.- 3 Politik im Politikzyklus: zur Selbstevaluation staatlicher Politik.- VII Zusammenfassende Betrachtung.- 1 Ist die Gesetzliche Krankenversicherung politisch steuerbar?.- 1 Interviews.- 2 Quellen und Dokumente.- 3 Zeitungen, Zeitschriften und Informationsdienste.- 4 Bücher und Aufsätze.
I Die Gesetzliche Krankenversicherung als Problemfeld politischer Steuerung.- 1 Das Steuerungsproblem der Gesetzlichen Krankenversicherung.- 2 Das analytische Potential der Netzwerkanalyse.- 2.1 Der Steuerungsmodus der Politiknetzwerke.- 3 Institutionelle Besonderheiten des Krankenversicherungssystems.- 3.1 Die Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung.- 3.2 Anmerkungen zum ärztlichen Definitionsmonopol über gesund und krank .- 4 Zusammenfassung und Schlußfolgerung.- II Die Strukturreform.- 1 Das Vorfeld.- 1.1 Problemwahrnehmung und Formierung des politischen Regulierungsimpulses.- 1.1.1 Die erste Phase (1984 bis Herbst 1985).- 1.1.2 Die zweite Phase (Herbst 1985 bis März 1987).- 1.1.3 Die Formierung der Lösungsansätze.- 1.2 Die Vorleistungen zur Strukturreform: die Reform des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes und das Bedarfsplanungsgesetz von 1986.- 2 Der Beginn der Reform.- 2.1 Die inhaltliche Konzeption der Strukturreform.- 2.2 Der Gesetzgebungsverlauf.- 2.3 Das politische Vorgehen.- 2.3.1 Die Koalitionsarbeitsgruppe.- 2.3.2 Das Verhältnis von Regierungsmehrheit und Opposition.- 3 Zusammenfassung.- III Der politische Entscheidungsprozeß zum Gesundheits-Reformgesetz von 1988 in Interessenkoalitionen.- 1 Beitragssatzstabilität oder: das (politisch gewollte) selbstregulative Steuerungselement der Gesetzlichen Krankenversicherung.- 2 Der Arzneimittelsektor.- 3 Der Heil- und Hilfsmittelbereich.- 4 Die Versorgung mit Zahnersatz.- 5 Die neuen Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwerpflegebedürftigkeit.- 6 Die Ausweitung von Präventionsleistungen.- 7 Die Wirtschaftlichkeitsprüfungen der kassenärztlichen Versorgung.- 8 Der Medizinische Dienst der Krankenkassen.- 9 Das Strukturproblem der Krankenkassen.- 10 Zusammenfassung.- IV Das Gesundheits-Reformgesetz oder: die Stabilisierung eines pathogenen Gleichgewichtes.- 1 Die Konstituierung des Gesundheits-Reformgesetzes im Verhandlungsprozeß.- 1.1 Die Reform- und Steuerungsintention der Ministerialbürokratie.- 1.2 Der Verhandlungsprozeß in der vorparlamentarischen Phase.- 1.3 Veränderungen der Rechtsgestaltung in der vorparlamentarischen Phase.- 1.4 Verhandlungsprozeß und Recht sänderungen in der parlamentarischen Phase.- 2 Eine Analyse des Gesundheits-Reformgesetzes unter steuerungstheoretischen Aspekten.- 3 Zusammenfassung: die erfolgreich gescheiterte Reform.- V Das Gesetz nach dem Gesetz: zur Implementation des Gesundheits-Reformgesetzes.- 1 Die Wirtschaftlichkeitsprüfung.- 1.1 Umsetzung.- 1.2 Schlußfolgerung.- 2 Die Festbetragsregelung für Arzneimittel.- 2.1 Umsetzung.- 2.2 Die Reaktion der Pharmaindustrie.- 2.3 Exkurs: Richtgrößen, Negativliste und Festbetragsregelungen als Konzept zur Globalsteuerung der Armeimittelversorgung.- 2.4 Schlußfolgerung.- 3 Gesundheitsvorsorge und Krankheitsfrüherkennung.- 3.1 Umsetzung.- 3.1.1 Gesundheitsförderung und Krankheitsverhütung.- 3.1.2 Gesundheitsberatung und Gesundheitsuntersuchung.- 3.1.3 Zahnmedizinische Prophylaxe.- 3.2 Schlußfolgerung.- 4 Der Medizinische Dienst der Krankenkassen.- 4.1 Umsetzung.- 4.1.1 Bundesebene.- 4.1.2 Länderebene.- 4.2 Schlußfolgerung.- 5 Zahnersatz.- 5.1 Umsetzung.- 5.2 Schlußfolgerung: das Experimentierfeld.- 6 Zusammenfassung: die Krankenversicherung zwischen Gemeinwohl und Interessenegoismus.- VI Das Gesundheits-Strukturgesetz von 1992 Zur Selbstevaluation staatlicher Politik.- 1 Der politische Entscheidungsprozeß.- 1.1 Zur Chronologie des Gesetzgebungsverlaufs.- 1.2 Verfahrensweise und Politikstil.- 2 Die Konstituierung des Gesundheits-Strukturgesetzes.- 2.1 Die erste Phase: koalitionsinteme Absprachen.- 2.2 Die zweite Phase: die große Sachkoalition.- 3 Politik im Politikzyklus: zur Selbstevaluation staatlicher Politik.- VII Zusammenfassende Betrachtung.- 1 Ist die Gesetzliche Krankenversicherung politisch steuerbar?.- 1 Interviews.- 2 Quellen und Dokumente.- 3 Zeitungen, Zeitschriften und Informationsdienste.- 4 Bücher und Aufsätze.
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