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Aufbau und Verlauf der Bearbeitung werden durch die Leitfragen, in welchem Maße die Steuerungsinstrumente der Eigenverantwortung, Solidarität und Subsidiarität die Diskussion über die sog. Grundrente leiten, geprägt. Die verfassungsrechtlichen Steuerungsfunktionen der Eigenverantwortung und Solidarverantwortung im Rahmen des (auch europäischen) Verantwortungsparadigmas fordern dabei zur Gestaltung sozialer Sicherungssysteme nicht nur einen Leistungs- bzw. Teilhabeschutz der Grundrechte, sondern auch einen das allgemeine Persönlichkeitsrecht sichernden Grundrechtsvoraussetzungsschutz. Anhand…mehr

Produktbeschreibung
Aufbau und Verlauf der Bearbeitung werden durch die Leitfragen, in welchem Maße die Steuerungsinstrumente der Eigenverantwortung, Solidarität und Subsidiarität die Diskussion über die sog. Grundrente leiten, geprägt. Die verfassungsrechtlichen Steuerungsfunktionen der Eigenverantwortung und Solidarverantwortung im Rahmen des (auch europäischen) Verantwortungsparadigmas fordern dabei zur Gestaltung sozialer Sicherungssysteme nicht nur einen Leistungs- bzw. Teilhabeschutz der Grundrechte, sondern auch einen das allgemeine Persönlichkeitsrecht sichernden Grundrechtsvoraussetzungsschutz. Anhand von exemplarischen Fallgruppen wird der Übergang der Sozialversicherungsrente auf eine allgemeine steuer- oder beitragsfinanzierte Grundrente geprüft. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Einführung einer steuerfinanzierten Grundrente mangels besonderer verfassungsrechtlicher Legitimation verfassungswidrig ist.
Autorenporträt
Die Autorin: Brigitte Jährling-Rahnefeld wurde 1960 in Jugenheim/Bergstraße geboren. Nach dem Jurastudium an der Universität Mannheim und Abschluss des Ersten und Zweiten Juristischen Staatsexamens Tätigkeit als Rechtsanwältin und Verwaltungsjuristin. Seit 1995 Dozentin für Verwaltungsrecht an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Sozialversicherung bei der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte in Berlin.