Befördern Verfassungsgerichte eine Verrechtlichung der Politik? Oder leisten sie einer Politisierung des Rechts Vorschub? Solche Kontroversen begleiteten auch das Bundesverfassungsgericht, seitdem es 1951 seine Tätigkeit aufgenommen hatte. Das Buch zeigt, wie das Gericht seinen Anspruch auf Deutungshoheit über das Grundgesetz in der Auseinandersetzung mit konkurrierenden Akteuren betonte.
Befördern Verfassungsgerichte eine Verrechtlichung der Politik? Oder leisten sie einer Politisierung des Rechts Vorschub? Solche Kontroversen begleiteten auch das Bundesverfassungsgericht, seitdem es 1951 seine Tätigkeit aufgenommen hatte. Das Buch zeigt, wie das Gericht seinen Anspruch auf Deutungshoheit über das Grundgesetz in der Auseinandersetzung mit konkurrierenden Akteuren betonte.
I. Einleitung9 1. Gegenstand und Fragestellung9 2. Methodisches Vorgehen18 3. Forschungsstand, Literatur und Quellen23
II. Begriff und historische Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit33
III. Das Politische als Problem: Die Debatte in der Weimarer Republik40 1. Die Debatte um das richterliche Prüfungsrecht auf dem Deutschen Juristentag 1921-192644 2. Die Debatte in der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer60 2.1 Die Staatsrechtslehrertagungen von 1922, 1925 und 192660 2.2 Die Auseinandersetzung zwischen Triepel und Kelsen über "Wesen und Entwicklung der Staatsgerichtsbarkeit" 192870 3. Zwischenfazit85
IV. Das Politische als Aufgabe: Die Verfassungsgerichtsbarkeit bei der Entstehung des Grundgesetzes91 1. Die Vorarbeiten zum Grundgesetz auf dem Verfassungskonvent von Herrenchiemsee94 2. Die Entstehung des Grundgesetzes im Parlamentarischen Rat97 3. Funktion und Status des Bundesverfassungsgerichts100 4. Selbständige Verfassungsgerichtsbarkeit oder Verfassungsgerichtsbarkeit als Teil des Obersten Bundesgerichts?103 5. Wahl und Qualifikation der Verfassungsrichter109 6. Die Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts116 6.1 Der Organstreit116 6.2 Föderative Streitigkeiten121 6.3 Die Normenkontrolle122 6.4 Die Verfassungsbeschwerde125 6.5 Weitere Kompetenzen132 7. Zwischenfazit133
V. Politik oder Recht: Die Entstehung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes137 1. Die Stellung des Bundesverfassungsgerichts als 'Verfassungsorgan'140 2. Die Zusammensetzung des Spruchkörpers143 3. Die vorgeschlagene Einführung eines Bundesanwalts147 4. Die Wahl des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts148 5. Die Einführung der Verfassungsbeschwerde150 6. Zwischenfazit156
VI. Das Politische als Grenze: Reaktionen der Staatsrechtslehre auf Grundgesetz und Verfassungsgerichtsbarkeit159 1. Das Grundgesetz und das Politische: Fesseln oder Grenzen?161 2. Die "Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit": Die 'Natur der Politik' und das 'Wesen der Justiz'167 3. Zwischenfazit180
VII. Politik und Recht: Wer ist Hüter der Verfassung?184 1. Richterwahl und Eröffnung des Bundesverfassungsgerichts185 2. Der Streit um den Status des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsgefüge des Grundgesetzes194 3. Der Streit um die Wiederbewaffnung203 4. Das Beamtenurteil (1953)212 5. Rechtsprechung als Medium der Verrechtlichung des Politischen: Die Konstituierung der 'objektiven Wertordnung' des Grundgesetzes222 5.1 Die wehrhafte Demokratie: Die Parteiverbote von SRP (1952) und KPD (1956)223 5.2Das Elfes-Urteil (1957)226 5.3 Das Lüth-Urteil (1958)229 6. Zwischenfazit234
VIII. Fazit237
IX. Quellen und Literatur246 1. Abkürzungen246 2. Rechtsprechung247 3. Archivalien248 4. Gedruckte Quellen und Literatur248
I. Einleitung9 1. Gegenstand und Fragestellung9 2. Methodisches Vorgehen18 3. Forschungsstand, Literatur und Quellen23
II. Begriff und historische Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit33
III. Das Politische als Problem: Die Debatte in der Weimarer Republik40 1. Die Debatte um das richterliche Prüfungsrecht auf dem Deutschen Juristentag 1921-192644 2. Die Debatte in der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer60 2.1 Die Staatsrechtslehrertagungen von 1922, 1925 und 192660 2.2 Die Auseinandersetzung zwischen Triepel und Kelsen über "Wesen und Entwicklung der Staatsgerichtsbarkeit" 192870 3. Zwischenfazit85
IV. Das Politische als Aufgabe: Die Verfassungsgerichtsbarkeit bei der Entstehung des Grundgesetzes91 1. Die Vorarbeiten zum Grundgesetz auf dem Verfassungskonvent von Herrenchiemsee94 2. Die Entstehung des Grundgesetzes im Parlamentarischen Rat97 3. Funktion und Status des Bundesverfassungsgerichts100 4. Selbständige Verfassungsgerichtsbarkeit oder Verfassungsgerichtsbarkeit als Teil des Obersten Bundesgerichts?103 5. Wahl und Qualifikation der Verfassungsrichter109 6. Die Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts116 6.1 Der Organstreit116 6.2 Föderative Streitigkeiten121 6.3 Die Normenkontrolle122 6.4 Die Verfassungsbeschwerde125 6.5 Weitere Kompetenzen132 7. Zwischenfazit133
V. Politik oder Recht: Die Entstehung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes137 1. Die Stellung des Bundesverfassungsgerichts als 'Verfassungsorgan'140 2. Die Zusammensetzung des Spruchkörpers143 3. Die vorgeschlagene Einführung eines Bundesanwalts147 4. Die Wahl des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts148 5. Die Einführung der Verfassungsbeschwerde150 6. Zwischenfazit156
VI. Das Politische als Grenze: Reaktionen der Staatsrechtslehre auf Grundgesetz und Verfassungsgerichtsbarkeit159 1. Das Grundgesetz und das Politische: Fesseln oder Grenzen?161 2. Die "Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit": Die 'Natur der Politik' und das 'Wesen der Justiz'167 3. Zwischenfazit180
VII. Politik und Recht: Wer ist Hüter der Verfassung?184 1. Richterwahl und Eröffnung des Bundesverfassungsgerichts185 2. Der Streit um den Status des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsgefüge des Grundgesetzes194 3. Der Streit um die Wiederbewaffnung203 4. Das Beamtenurteil (1953)212 5. Rechtsprechung als Medium der Verrechtlichung des Politischen: Die Konstituierung der 'objektiven Wertordnung' des Grundgesetzes222 5.1 Die wehrhafte Demokratie: Die Parteiverbote von SRP (1952) und KPD (1956)223 5.2Das Elfes-Urteil (1957)226 5.3 Das Lüth-Urteil (1958)229 6. Zwischenfazit234
VIII. Fazit237
IX. Quellen und Literatur246 1. Abkürzungen246 2. Rechtsprechung247 3. Archivalien248 4. Gedruckte Quellen und Literatur248
Dank267
Rezensionen
"Insgesamt handelt es sich bei dem Buch um eine methodisch klare und argumentativ überzeugende Analyse des Streits um die Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland zwischen Weimar und Bonn. [...] Zu einer dringend notwendigen historisierenden Betrachtung der Verfassungsgerichtsbarkeit und ihrer Rechtsprechung liefert diese Studie zweifellos einen wichtigen Beitrag." Christian Wöhst, H-Soz-Kult, 01.06.2017
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