Die Arbeit greift auf friihere Untersuchungen zuruck, Untersuchun gen, die der Klarung verschiedener Einzelheiten dienten. Der Zweck der Arbeit ist ein mehrfacher. Die verschiedenen Einzel untersuchungen sollen zusammengefaBt werden. Die Zusammenfassung solI in Form einer Grundlegung erfolgen. Die Brennpunkte sollen, anders wie bei einem bloBen Querschnitt, einer wissenschaftlichen Betrachtung unterzogen werden. Gleichzeitig sollen die neuere Rechtsprechung und das Schrifttum der letzten Zeit eine kritische Wurdigung erfahren. Es versteht sich von selbst, daB dieses Ziel bei beschranktem Raum…mehr
Die Arbeit greift auf friihere Untersuchungen zuruck, Untersuchun gen, die der Klarung verschiedener Einzelheiten dienten. Der Zweck der Arbeit ist ein mehrfacher. Die verschiedenen Einzel untersuchungen sollen zusammengefaBt werden. Die Zusammenfassung solI in Form einer Grundlegung erfolgen. Die Brennpunkte sollen, anders wie bei einem bloBen Querschnitt, einer wissenschaftlichen Betrachtung unterzogen werden. Gleichzeitig sollen die neuere Rechtsprechung und das Schrifttum der letzten Zeit eine kritische Wurdigung erfahren. Es versteht sich von selbst, daB dieses Ziel bei beschranktem Raum sich nur teilweise erreichen lieB. Auf die fruheren Untersuchungen muBte hier und da zuruckgegriffen werden. Einschrankungen waren unver meidlich. Einzelne Fragen konnten nur in Form kurzer Hinweise be rucksichtigt werden. Die Darstellung wurde dadurch zwangslaufig ein mal kiirzer, gedrangter, an anderer Stelle dagegen langer und breiter. Eine Urteilszusammenfassung, aufgeteilt nach Umsatzsteuerrecht, Korperschaftsteuerrecht usw. ist am SchluB beigefiigt, desgleichen ein eingehendes Schlagworterverzeichnis. Sie sind von Herrn Steuerinspektor HILLER bearbeitet worden, dem auch an dieser Stelle mein Dank fiir seine Mitarbeit ausgesprochen sei. Berlin, im Oktober 1937. Der Verfasser. Inhaltsverzeichnis. Seitc A us dem Schrifttum IX Erster Teil. Allgemeine Grundlegung. A. Abgrenzung .................. . I B. Der wirtschaftliche Tatbestand . . . . . . . . . . . I I. Der Begriff des verbandsmii.Bigen Zusammenschlusses I II. Die verschiedenen Arten verbandsmaBiger Zusammenschliisse . 2 III. Die wirtschaftlichen Vereine . . . . . . . . . 2 IV. Die wirtschaftlichen Verbii.nde . . . . . . . . 2 a) Die wirtschaftIichen Verbii.nde allgemeiner Art 3 b) Die Kartelle . . . . . . . . . . . . . . 3 1. Die Preis-und Konditionenkartelle usw.
Erster Teil. Allgemeine Grundlegung.- A. Abgrenzung.- B. Der wirtschaftliche Tatbestand.- I. Der Begriff des verbandsmäßigen Zusammenschlusses.- II. Die verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- III. Die wirtschaftlichen Vereine.- IV. Die wirtschaftlichen Verbände.- a) Die wirtschaftlichen Verbände allgemeiner Art.- b) Die Kartelle.- 1. Die Preis-und Konditionenkartelle usw.- 2. Die Kontingentierungskartelle.- 3. Die Syndikate.- 4. Gemeinsames.- V. Die Stellung der Kartelle und Syndikate im Gesamtrahmen wirtschaftlicher Zusammenschlüsse.- VI. Zusammenfassung.- C. Die Ordnungen des organischen Aufbaues der gewerblichen Wirtschaft.- D. Der bürgerlich-rechtliche Tatbestand.- I. Die verschiedenen Rechtsformen.- a) Die Einheitsgesellschaft.- 1. Einheitsgesellschaften ohne bürgerliche Rechtsfähigkeit.- 2. Einheitsgesellschaften mit bürgerlicher Rechtsfähigkeit.- b) Die Einheitsgesellschaft mit besonderem Verbandsbüro.- c) Die Doppelgesellschaft.- 1. Die Vereinigung der Mitgliedswerke.- 2. Die Verkaufs- und/oder Geschäftsstelle.- 3. Gesamtbild.- 4. Das neuere Schrifttum.- d) Die Verteilung auf die verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- e) Zusammenfassung.- II. Ausschluß eigener Gewinnerzielung und eigenen Vermögens.- E. Der steuerrechtliche Tatbestand.- I. Die für das Steuerrecht gebotene Betrachtungsweise.- a) Wirtschaftliche Bedeutung, Volksanschauung.- b) Gleichmäßigkeit.- c) Betonung des Grundsätzlichen.- d) Die Steuergesetzgebung als einseitige Zweckgesetzgebung.- II. Die Folgen für die Beurteilung der verbandsmäßigen Zusammenschlüsse.- a) Grundsätzliches.- b) Die besonderen Folgen hinsichtlich der Kartelle und Syndikate.- III. Die verschiedenen Versuche der Zuweisung von Sonderstellungen.- a) Die wirtschaftliche Einheit.- b) Die Förderungsgemeinschaft.- c) Die Umdeutung der Doppelgesellschaft.- d) Die Marktordnung.- e) Treuhand.- Zweiter Teil. Grundlegung des Steuerrechts.- 1. Unterteil. Organlehre, Gewinnausschluß und Treuhand.- A. Organlehre.- I. Organschaft und Angestelltenschaft.- II. Organschaft im wirtschaftlichen Sinne und im Bechtssinne.- III. Das Wesen der Organschaft.- IV. Voraussetzungen.- a) Umsatzsteuer.- b) Körperschaftsteuer und Vermögensteuer.- V. Auswirkungen.- a) Umsatzsteuer.- b) Körperschaftsteuer und Vermögensteuer.- c) Kapitalverkehrsteuer.- B. Gewinnausschluß und Treuhand.- I. Gewinnausschluß und Treuhand in ihren Wechselbeziehungen.- II. Gewinnausschluß.- a) Zulässigkeit.- b) Wesen.- c) Abgrenzung.- III. Treuhand.- a) Die Rechtsprechung des Beichsfinanzhofes.- b) 11 Steueranpassungsgesetz.- c) Stellungnahme.- 1. Treuhandbesitz, Treuhandverwaltung, Treuhandbetriebsführung.- 2. Die Zweckwillenstheorie des Kapitalverkehrsteuer-Senats.- 3. Ergebnis.- IV. Verrechnung.- V. Zusammenfassung.- C. Die Bedeutung der Organlehre für die verbandsmäßigen Zusammenschlüsse.- I. Organschaft (Angestelltenschaft) des Verbandes.- a) Organschaft im Bechtssinne - Organschaft (Angestelltenschaft) im wirtschaftlichen Sinne.- b) Rechtsform.- c) Ergebnis.- II. Organschaft (Angestelltenschaft) der Mitglieder.- D. Die Bedeutung des Gewinnausschlusses und der Treuhand für die verbandsmäßigen Zusammenschlüsse.- 2. Unterteil. Umsatzsteuer.- A. Die allgemeinen Grundlagen.- I. Die persönliche Steuerpflicht.- II. Die sachliche Steuerpflicht.- a) Außenleistungen - Binnenleistungen.- b) Leistungen einer Gesellschaft gegenüber ihren Gesellschaftern.- 1. Die Rechtsprechung des RFH.- aa) Gesellschaftsrechtliche Vorgänge - Leistungsaustausch.- bb) Mehrere Tätigkeiten - Verflüchtigen.- 2. Die Bedeutung der Rechtsprechung für die verbandsmäßigen Zusammenschlüsse.- 3. Die Würdigung der Rechtsprechung.- 4. Ergebnis.- c) Entgelt.- B. Die Grundlagen bei den verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- I. Die wirtschaftlichen Vereine und Verbände allgemeiner Art.- II. Die Kartelle.- III. Die Syndikate.- a) Vermittlungssyndikate - Lieferungssyndikate.- 1. Grundsätzliches.- 2. Abgrenzung.- 3. Bedeutung.- 4. Umgründung.- 5. Die Scheidung und ihre innere Berechtigung.- b) Vermittlungssyndikate.- 1. Das Syndikat.- aa) Außenleistungen.- bb) Binnenleistungen.- ?) Selbständige marktordnende Tätigkeit.- ?) Verkaufsvermittlung.- ?) Kosten des Eigenlebens.- 2. Mitgliedswerke.- c) Lieferungssyndikate.- 1. Vorbemerkung.- aa) Die Bedeutung der Trennung zwischen selbständiger marktordnender Tätigkeit und Verkaufstätigkeit.- bb) Senkrechter Zahlungsverkehr - waagerechter Zahlungsverkehr.- 2. Das Syndikat.- aa) Außenleistungen.- bb) Binnenleistungen.- ?) Selbständige markt ordnende Tätigkeit.- ?) Verkauf.- ?) Kosten des Eigenlebens.- 3. Die Mitgliedswerke.- aa) Senkrechter Zahlungsverkehr.- ?) Entgelt.- ??) Rechtsprechung des RFH.- ??) Würdigung der Rechtsprechung.- ?) Unkosten.- ??) Selbständige marktordnende Tätigkeit - Verkaufstätigkeit.- ??) Abgaben auf Nichtsyndikatsabsatz.- ??) Zusammenfassung.- bb) Waagerechter Zahlungsverkehr.- IV. Gemischte Verbände.- V. Hilfsgeschäfte.- C. Sonderfragen.- I. Bei Kartellen und Syndikaten.- a) Überschreitung der Beteiligung. Ausgleich von Anspruch und Pflicht.- b) Übertragung von Beteiligungsziffern.- c) Ausfuhrförderung.- 1. Avi-Vergütungen.- 2. Umsatzsteuervergütungen.- II. Bei Lieferungssyndikaten.- a) Lieferungsgemeinschaften - Verkaufsvereine.- b) Werkhandelsgesellschaften.- c) Preisausgleich.- D. Zusammenfassung.- 3. Unterteil. Körperschaftsteuer.- A. Die allgemeinen Grundlagen.- I. Die persönliche Steuerpflicht.- a) Einkommensträger - Abgrenzung gegenüber der Einkommensteuer.- b) Der zweckhafte Aufbau.- 1. Einheitsgesellschaft mit besonderem Verbandsbüro.- 2. Doppelgesellschaft.- II. Die sachliche Steuerpflicht.- a) Mitgliederbeiträge.- b) Gewinnausschluß.- c) Treuhand.- B. Die Grundlagen bei den verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- I. Die wirtschaftlichen Vereine und Verbände allgemeiner Art.- II. Die Kartelle.- III. Die Syndikate.- a) Syndikate in Form der Nebenleistungs-A.-G. oder GmbH.- b) Syndikate in Form der Doppelgesellschaft.- 1. Die Verkaufs- und Geschäftsstelle.- 2. Die Vereinigung der Mitgliedswerke.- aa) Grundsätzliches.- bb) Das Urteil des RFH. I A 402/32 in Sachen Röhren-Syndikat.- cc) Ergebnis.- 3. Zusammenfassung.- 4. Unterteil. Vermögensteuer.- 5. Unterteil. Aufbringung.- 6. Unterteil. Kapitalverkehrsteuer.- A. Die allgemeinen Grundlagen.- I. Die persönliche Steuerpflicht.- a) Grundsätzliches.- b) Doppelgesellschaft.- II. Die sachliche Steuerpflicht.- a) Die Rechtsprechung des RFH.- b) Die Würdigung der Rechtsprechung.- 1. Organschaft.- 2. Treuhand.- 3. Änderungen im Mitgliedsrecht.- 4. Leistungsaustausch.- 5. Marktordnung.- 6. Selbstverdiente Unkosten.- c) Ergebnis.- III. Abgrenzung gegenüber der Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer.- B. Die Grundlagen bei den verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- I. Die wirtschaftlichen Vereine und Verbände allgemeiner Art.- II. Die Kartelle.- III. Die Syndikate.- a) Syndikate in Form der Nebenleistungsgesellschaft.- b) Syndikate in Form der Doppelgesellschaft.- 7. Unterteil. Gewerbesteuer.- Anhang. Übersicht über eigene frühere Arbeiten.- Zusammenstellung der angezogenen Entscheidungen und Gutachten des Reichsfinanzhofs und des Preußischen Oberverwaltungsgerichts.
Erster Teil. Allgemeine Grundlegung.- A. Abgrenzung.- B. Der wirtschaftliche Tatbestand.- I. Der Begriff des verbandsmäßigen Zusammenschlusses.- II. Die verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- III. Die wirtschaftlichen Vereine.- IV. Die wirtschaftlichen Verbände.- a) Die wirtschaftlichen Verbände allgemeiner Art.- b) Die Kartelle.- 1. Die Preis-und Konditionenkartelle usw.- 2. Die Kontingentierungskartelle.- 3. Die Syndikate.- 4. Gemeinsames.- V. Die Stellung der Kartelle und Syndikate im Gesamtrahmen wirtschaftlicher Zusammenschlüsse.- VI. Zusammenfassung.- C. Die Ordnungen des organischen Aufbaues der gewerblichen Wirtschaft.- D. Der bürgerlich-rechtliche Tatbestand.- I. Die verschiedenen Rechtsformen.- a) Die Einheitsgesellschaft.- 1. Einheitsgesellschaften ohne bürgerliche Rechtsfähigkeit.- 2. Einheitsgesellschaften mit bürgerlicher Rechtsfähigkeit.- b) Die Einheitsgesellschaft mit besonderem Verbandsbüro.- c) Die Doppelgesellschaft.- 1. Die Vereinigung der Mitgliedswerke.- 2. Die Verkaufs- und/oder Geschäftsstelle.- 3. Gesamtbild.- 4. Das neuere Schrifttum.- d) Die Verteilung auf die verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- e) Zusammenfassung.- II. Ausschluß eigener Gewinnerzielung und eigenen Vermögens.- E. Der steuerrechtliche Tatbestand.- I. Die für das Steuerrecht gebotene Betrachtungsweise.- a) Wirtschaftliche Bedeutung, Volksanschauung.- b) Gleichmäßigkeit.- c) Betonung des Grundsätzlichen.- d) Die Steuergesetzgebung als einseitige Zweckgesetzgebung.- II. Die Folgen für die Beurteilung der verbandsmäßigen Zusammenschlüsse.- a) Grundsätzliches.- b) Die besonderen Folgen hinsichtlich der Kartelle und Syndikate.- III. Die verschiedenen Versuche der Zuweisung von Sonderstellungen.- a) Die wirtschaftliche Einheit.- b) Die Förderungsgemeinschaft.- c) Die Umdeutung der Doppelgesellschaft.- d) Die Marktordnung.- e) Treuhand.- Zweiter Teil. Grundlegung des Steuerrechts.- 1. Unterteil. Organlehre, Gewinnausschluß und Treuhand.- A. Organlehre.- I. Organschaft und Angestelltenschaft.- II. Organschaft im wirtschaftlichen Sinne und im Bechtssinne.- III. Das Wesen der Organschaft.- IV. Voraussetzungen.- a) Umsatzsteuer.- b) Körperschaftsteuer und Vermögensteuer.- V. Auswirkungen.- a) Umsatzsteuer.- b) Körperschaftsteuer und Vermögensteuer.- c) Kapitalverkehrsteuer.- B. Gewinnausschluß und Treuhand.- I. Gewinnausschluß und Treuhand in ihren Wechselbeziehungen.- II. Gewinnausschluß.- a) Zulässigkeit.- b) Wesen.- c) Abgrenzung.- III. Treuhand.- a) Die Rechtsprechung des Beichsfinanzhofes.- b) 11 Steueranpassungsgesetz.- c) Stellungnahme.- 1. Treuhandbesitz, Treuhandverwaltung, Treuhandbetriebsführung.- 2. Die Zweckwillenstheorie des Kapitalverkehrsteuer-Senats.- 3. Ergebnis.- IV. Verrechnung.- V. Zusammenfassung.- C. Die Bedeutung der Organlehre für die verbandsmäßigen Zusammenschlüsse.- I. Organschaft (Angestelltenschaft) des Verbandes.- a) Organschaft im Bechtssinne - Organschaft (Angestelltenschaft) im wirtschaftlichen Sinne.- b) Rechtsform.- c) Ergebnis.- II. Organschaft (Angestelltenschaft) der Mitglieder.- D. Die Bedeutung des Gewinnausschlusses und der Treuhand für die verbandsmäßigen Zusammenschlüsse.- 2. Unterteil. Umsatzsteuer.- A. Die allgemeinen Grundlagen.- I. Die persönliche Steuerpflicht.- II. Die sachliche Steuerpflicht.- a) Außenleistungen - Binnenleistungen.- b) Leistungen einer Gesellschaft gegenüber ihren Gesellschaftern.- 1. Die Rechtsprechung des RFH.- aa) Gesellschaftsrechtliche Vorgänge - Leistungsaustausch.- bb) Mehrere Tätigkeiten - Verflüchtigen.- 2. Die Bedeutung der Rechtsprechung für die verbandsmäßigen Zusammenschlüsse.- 3. Die Würdigung der Rechtsprechung.- 4. Ergebnis.- c) Entgelt.- B. Die Grundlagen bei den verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- I. Die wirtschaftlichen Vereine und Verbände allgemeiner Art.- II. Die Kartelle.- III. Die Syndikate.- a) Vermittlungssyndikate - Lieferungssyndikate.- 1. Grundsätzliches.- 2. Abgrenzung.- 3. Bedeutung.- 4. Umgründung.- 5. Die Scheidung und ihre innere Berechtigung.- b) Vermittlungssyndikate.- 1. Das Syndikat.- aa) Außenleistungen.- bb) Binnenleistungen.- ?) Selbständige marktordnende Tätigkeit.- ?) Verkaufsvermittlung.- ?) Kosten des Eigenlebens.- 2. Mitgliedswerke.- c) Lieferungssyndikate.- 1. Vorbemerkung.- aa) Die Bedeutung der Trennung zwischen selbständiger marktordnender Tätigkeit und Verkaufstätigkeit.- bb) Senkrechter Zahlungsverkehr - waagerechter Zahlungsverkehr.- 2. Das Syndikat.- aa) Außenleistungen.- bb) Binnenleistungen.- ?) Selbständige markt ordnende Tätigkeit.- ?) Verkauf.- ?) Kosten des Eigenlebens.- 3. Die Mitgliedswerke.- aa) Senkrechter Zahlungsverkehr.- ?) Entgelt.- ??) Rechtsprechung des RFH.- ??) Würdigung der Rechtsprechung.- ?) Unkosten.- ??) Selbständige marktordnende Tätigkeit - Verkaufstätigkeit.- ??) Abgaben auf Nichtsyndikatsabsatz.- ??) Zusammenfassung.- bb) Waagerechter Zahlungsverkehr.- IV. Gemischte Verbände.- V. Hilfsgeschäfte.- C. Sonderfragen.- I. Bei Kartellen und Syndikaten.- a) Überschreitung der Beteiligung. Ausgleich von Anspruch und Pflicht.- b) Übertragung von Beteiligungsziffern.- c) Ausfuhrförderung.- 1. Avi-Vergütungen.- 2. Umsatzsteuervergütungen.- II. Bei Lieferungssyndikaten.- a) Lieferungsgemeinschaften - Verkaufsvereine.- b) Werkhandelsgesellschaften.- c) Preisausgleich.- D. Zusammenfassung.- 3. Unterteil. Körperschaftsteuer.- A. Die allgemeinen Grundlagen.- I. Die persönliche Steuerpflicht.- a) Einkommensträger - Abgrenzung gegenüber der Einkommensteuer.- b) Der zweckhafte Aufbau.- 1. Einheitsgesellschaft mit besonderem Verbandsbüro.- 2. Doppelgesellschaft.- II. Die sachliche Steuerpflicht.- a) Mitgliederbeiträge.- b) Gewinnausschluß.- c) Treuhand.- B. Die Grundlagen bei den verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- I. Die wirtschaftlichen Vereine und Verbände allgemeiner Art.- II. Die Kartelle.- III. Die Syndikate.- a) Syndikate in Form der Nebenleistungs-A.-G. oder GmbH.- b) Syndikate in Form der Doppelgesellschaft.- 1. Die Verkaufs- und Geschäftsstelle.- 2. Die Vereinigung der Mitgliedswerke.- aa) Grundsätzliches.- bb) Das Urteil des RFH. I A 402/32 in Sachen Röhren-Syndikat.- cc) Ergebnis.- 3. Zusammenfassung.- 4. Unterteil. Vermögensteuer.- 5. Unterteil. Aufbringung.- 6. Unterteil. Kapitalverkehrsteuer.- A. Die allgemeinen Grundlagen.- I. Die persönliche Steuerpflicht.- a) Grundsätzliches.- b) Doppelgesellschaft.- II. Die sachliche Steuerpflicht.- a) Die Rechtsprechung des RFH.- b) Die Würdigung der Rechtsprechung.- 1. Organschaft.- 2. Treuhand.- 3. Änderungen im Mitgliedsrecht.- 4. Leistungsaustausch.- 5. Marktordnung.- 6. Selbstverdiente Unkosten.- c) Ergebnis.- III. Abgrenzung gegenüber der Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer.- B. Die Grundlagen bei den verschiedenen Arten verbandsmäßiger Zusammenschlüsse.- I. Die wirtschaftlichen Vereine und Verbände allgemeiner Art.- II. Die Kartelle.- III. Die Syndikate.- a) Syndikate in Form der Nebenleistungsgesellschaft.- b) Syndikate in Form der Doppelgesellschaft.- 7. Unterteil. Gewerbesteuer.- Anhang. Übersicht über eigene frühere Arbeiten.- Zusammenstellung der angezogenen Entscheidungen und Gutachten des Reichsfinanzhofs und des Preußischen Oberverwaltungsgerichts.
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