Dass vielfältige Inhalte und Meinungen über eine Vielzahl an Medien verbreitet werden, ist für unsere demokratische Gesellschaft heute wichtiger denn je. Gerade deshalb ist es unabdingbar, Meinungsmacht einzelner Medienunternehmen zu verhindern und dadurch zur Meinungsvielfalt beizutragen. Diese bedeutende Aufgabe kommt der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages zu. Doch haben die digitalisierungsbedingten Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime der Medienkonzentrationskontrolle geführt, da medienrechtlich aktuell nicht alle für die…mehr
Dass vielfältige Inhalte und Meinungen über eine Vielzahl an Medien verbreitet werden, ist für unsere demokratische Gesellschaft heute wichtiger denn je. Gerade deshalb ist es unabdingbar, Meinungsmacht einzelner Medienunternehmen zu verhindern und dadurch zur Meinungsvielfalt beizutragen. Diese bedeutende Aufgabe kommt der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages zu. Doch haben die digitalisierungsbedingten Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime der Medienkonzentrationskontrolle geführt, da medienrechtlich aktuell nicht alle für die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst werden. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der nationalen sowie internationalen medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen wird ein den aktuellen Erfordernissen entsprechender normativer Vorschlag unterbreitet.
Isabel Braun studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen. Die Erste juristische Staatsprüfung legte sie 2018 ab. Im Anschluss daran arbeitete sie ein Jahr in einer internationalen Wirtschaftskanzlei mit Schwerpunkt im Gewerblichen Rechtsschutz und wurde als Doktorandin an der Universität Potsdam angenommen. Promotionsbegleitend war sie von 2020 bis 2023 Stipendiatin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.
Inhaltsangabe
1. Einführung Problemstellung - Gang der Darstellung
2. Kommunikationswissenschaftliche Grundlagen Medien im demokratischen Verfassungsstaat - Wandel der Medienlandschaft - Bewertung
3. Ökonomische Grundlagen des Medienrechts Der Wettbewerb auf den Medienmärkten - Erscheinungsformen und Auswirkungen der Medienkonzentration - Zwischenfazit
4. Vielfaltssichernde Regulierung im digitalen Zeitalter Kartellrechtliche Sicherung des Wettbewerbs - Medienrechtliche Vielfaltssicherung
5. Konzentrationskontrolle des MStV Regelungsbestand der Medienkonzentrationskontrolle - Notwendigkeit einer Konzentrationsregelung im MStV - Negative Vielfaltssicherung de lege ferenda - Positive Vielfaltssicherung - Fazit
6. Die Sicherung von Meinungsvielfalt auf europäischer Ebene Herausforderungen für eine wirksame Pluralismussicherung in Europa - Vielfaltsrechtlicher Regelungsrahmen auf europäischer Ebene - Entwicklungen im Digitalisierungsrecht der EU
1. Einführung Problemstellung - Gang der Darstellung
2. Kommunikationswissenschaftliche Grundlagen Medien im demokratischen Verfassungsstaat - Wandel der Medienlandschaft - Bewertung
3. Ökonomische Grundlagen des Medienrechts Der Wettbewerb auf den Medienmärkten - Erscheinungsformen und Auswirkungen der Medienkonzentration - Zwischenfazit
4. Vielfaltssichernde Regulierung im digitalen Zeitalter Kartellrechtliche Sicherung des Wettbewerbs - Medienrechtliche Vielfaltssicherung
5. Konzentrationskontrolle des MStV Regelungsbestand der Medienkonzentrationskontrolle - Notwendigkeit einer Konzentrationsregelung im MStV - Negative Vielfaltssicherung de lege ferenda - Positive Vielfaltssicherung - Fazit
6. Die Sicherung von Meinungsvielfalt auf europäischer Ebene Herausforderungen für eine wirksame Pluralismussicherung in Europa - Vielfaltsrechtlicher Regelungsrahmen auf europäischer Ebene - Entwicklungen im Digitalisierungsrecht der EU
7. Schlussbetrachtung Fazit und Ausblick - Thesen
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