In jüngerer Vergangenheit häuften sich Fälle, in denen die Verwaltung Entscheidungen von Verwaltungsgerichten bewusst nicht umsetzte. Der Autor nimmt diese Entwicklung zum Anlass und befasst sich mit der Frage, welchen Anteil die Vollstreckungsregeln der Verwaltungsgerichtsordnung an dieser Entwicklung haben. Dabei erfasst er sowohl die staatsrechtliche als auch die grundrechtliche Perspektive. Er überprüft insbesondere, ob die Vorschriften, die die Vollstreckung aus verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen gegen den Staat regeln, verfassungsgemäß sind. Nach ausführlicher Diskussion denkbarer…mehr
In jüngerer Vergangenheit häuften sich Fälle, in denen die Verwaltung Entscheidungen von Verwaltungsgerichten bewusst nicht umsetzte. Der Autor nimmt diese Entwicklung zum Anlass und befasst sich mit der Frage, welchen Anteil die Vollstreckungsregeln der Verwaltungsgerichtsordnung an dieser Entwicklung haben. Dabei erfasst er sowohl die staatsrechtliche als auch die grundrechtliche Perspektive. Er überprüft insbesondere, ob die Vorschriften, die die Vollstreckung aus verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen gegen den Staat regeln, verfassungsgemäß sind. Nach ausführlicher Diskussion denkbarer Lösungsansätze kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass eine Änderung der Vollstreckungsvorschriften dringend geboten ist.
Johannes Pötzl studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, der Universidad de Deusto (Bilbao) und an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg und promovierte an der Universität Potsdam.
Inhaltsangabe
Literatur- und Quellenverzeichnis - A. Einleitung-B. Grundlegung - Beteiligte, Zwecke und verfassungsrechtliche Determinanten, normative Bestandsaufnahme - C. Das Nichtbefolgen des verwaltungsgerichtlichen Titels - D. Staatsorganisationsrechtliche Analyse und Bewertung der verwaltungsgerichtlichen Zwangsvollstreckung - E. Grundrechtliche Analyse und Bewertung der verwaltungsgerichtlichen - F. Lösungsmöglichkeiten - G. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Quellenverzeichnis - A. Einleitung-B. Grundlegung - Beteiligte, Zwecke und verfassungsrechtliche Determinanten, normative Bestandsaufnahme - C. Das Nichtbefolgen des verwaltungsgerichtlichen Titels - D. Staatsorganisationsrechtliche Analyse und Bewertung der verwaltungsgerichtlichen Zwangsvollstreckung - E. Grundrechtliche Analyse und Bewertung der verwaltungsgerichtlichen - F. Lösungsmöglichkeiten - G. Zusammenfassung in Thesen
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