Jens Schellenberger

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.

Eine Bestandsaufnahme sowie Reformvorschläge zu 21 GemO.. Dissertationsschrift

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Die Arbeit beschäftigt sich mit den beiden wesentlichen Instrumenten der unmittelbaren Demokratie auf der Gemeindeebene in Baden-Württemberg - dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid gemäß § 21 GemO. Die Fragen der bürgerlichen Mitbestimmung und deren Reichweite sind aktueller denn je. Anhand der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben werden die Vereinbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid mit höherrangigem Recht beleuchtet. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale und deren Reichweite werden unter Auswertung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und vertretenen Literaturstimmen sowie unter Berücksichtigung der kommunalpolitischen Erfahrungen als Mitinitiator eines Bürgerbegehrens sowie als Gemeinderat durch den Autor herausgearbeitet. Die Arbeit wird durch umfangreiche Ausführungen zur Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz ergänzt und endet mit konkreten Reformvorschlägen für eine praktischere Handhabbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.

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Produktdetails

• Schriften zum Öffentlichen Recht 1432
• Verlag: Duncker & Humblot
• Artikelnr. des Verlages: 15808
• Seitenzahl: 616
• Erscheinungstermin: 5. August 2020
• Deutsch
• Abmessung: 34mm x 157mm x 232mm
• Gewicht: 901g
• ISBN-13: 9783428158089
• ISBN-10: 3428158083
• Artikelnr.: 59831914

Inhaltsangabe

1. Einleitung

2. Verfassungsrechtliche Grundlagen für direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene

3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im kommunalverfassungsrechtlichen Normengefüge

4. Das Bürgerbegehren und seine Voraussetzungen

5. Der Bürgerentscheid

6. Der Rechtsschutz bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

7. Reformvorschläge zu 21 GemO

8. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Rezensionen

»Zusammenfassend kann dem Werk eine hohe Qualität attestiert werden, zu der auch der kommunalpolitische Hintergrund des Autors beigetragen haben dürfte. Es handelt sich ungeachtet einer kleinen Lücke um eine wertvolle Bereicherung der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Literatur mit instruktiven weiterführenden Vorschlägen.« Prof. Dr. Volker M. Haug, in: DIe Verwaltung, Bd. 54, 4/2021