Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz nach Ablauf des Patentschutzes - Wernicke, Julian
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Die Arbeit bewegt sich in einem zentralen Spannungsfeld des Lauterkeitsrechts: War ein technisches Erzeugnis zeitweise patentgeschützt, versuchen Hersteller nach Ablauf des Patentschutzes eine Imitation des Produkts durch ihre Konkurrenz im Wege des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes zu verhindern. Praktisch verlängert oder ersetzt dies den bestehenden Sonderrechtsschutz von Gebrauchsgegenständen wie Baumaterialien.
Der Bundesgerichtshof setzt sich mit dieser Konstellation des zeitlichen Nacheinanders - der Kollision der verschiedenen Schutzregime des Patentrechts und des Schutzes…mehr

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Produktbeschreibung
Die Arbeit bewegt sich in einem zentralen Spannungsfeld des Lauterkeitsrechts: War ein technisches Erzeugnis zeitweise patentgeschützt, versuchen Hersteller nach Ablauf des Patentschutzes eine Imitation des Produkts durch ihre Konkurrenz im Wege des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes zu verhindern. Praktisch verlängert oder ersetzt dies den bestehenden Sonderrechtsschutz von Gebrauchsgegenständen wie Baumaterialien.

Der Bundesgerichtshof setzt sich mit dieser Konstellation des zeitlichen Nacheinanders - der Kollision der verschiedenen Schutzregime des Patentrechts und des Schutzes nach § 4 Nr. 3 UWG in den Entscheidungen »Exzenterzähne« (2015) und »Bodendübel« (2016) auseinander. Die Arbeit untersucht die dazu ergangene Kritik des Schrifttums. Zudem wird ein Vergleich mit US-amerikanischem Recht sowie eine rechtsökonomische Analyse herangezogen. Im Ergebnis können daraus Richtlinien für die Anwendung des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes aufgestellt werden.
Autorenporträt
Julian Wernicke studied law at the Free University of Berlin. In 2018, he passed the First Legal Examination. From then on, he worked at the Chair of Private Law, International Privat and Economic Law, and Comparative Law of Professor Dr Tim W. Dornis. In 2020, he graduated with distinction from the Master¿s programme in Intellectual Property Law at the University of Cape Town. Since 2021, he has been a trainee lawyer at the Berlin Court of Appeal. Leuphana University Lüneburg awarded Julian Wernicke a doctorate in 2022.