Unter besonderer Fokussierung der Frage nach der Übertragbarkeit arbeitsrechtlicher Maßstäbe auf den Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft erörtert die Autorin in die Wirksamkeit vorstandsvertraglicher Vereinbarungen aus der Perspektive des AGB-Rechts, um dem Gestaltungsspielraum in Vorstandsverträgen konkrete Grenzen aufzuzeigen. Neben der näheren Bestimmung der Grenze zur Individualabrede sowie der Behandlung der Problematik, ob der Vorstandsvertrag als Verbrauchervertrag einzuordnen ist, wird dabei insbesondere diskutiert, inwieweit der AGB-rechtliche…mehr
Unter besonderer Fokussierung der Frage nach der Übertragbarkeit arbeitsrechtlicher Maßstäbe auf den Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft erörtert die Autorin in die Wirksamkeit vorstandsvertraglicher Vereinbarungen aus der Perspektive des AGB-Rechts, um dem Gestaltungsspielraum in Vorstandsverträgen konkrete Grenzen aufzuzeigen. Neben der näheren Bestimmung der Grenze zur Individualabrede sowie der Behandlung der Problematik, ob der Vorstandsvertrag als Verbrauchervertrag einzuordnen ist, wird dabei insbesondere diskutiert, inwieweit der AGB-rechtliche Kontrollmaßstab zur Berücksichtigung vorstandsrechtlicher Besonderheiten angepasst werden muss. Anhand exemplarischer Einzelklauseln wird sodann dargelegt, auf welche Weise sich vorzunehmende Modifikationen konkret äußern und inwiefern arbeitsrechtliche Grundsätze bei der Formulierung der Anforderungen an die Wirksamkeit spezifischer Regelungen Leitlinien bilden können.
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Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 174
Melanie Jänsch studierte von Oktober 2013 bis August 2018 Rechtswissenschaften an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Während des Studiums war sie seit September 2014 als studentische Hilfskraft am Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit, Lehrstuhl von Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. (Harvard), tätig. Nach erfolgreichem Abschluss des ersten Staatsexamens führte sie ihre dortige Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin fort. Seit Februar 2021 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Bonn.
Inhaltsangabe
A. Problemaufriss: Zur Gewährleistung der Angemessenheit des Vorstandsvertrags aus der Perspektive des AGB-Rechts: Gebotenheit der Betrachtung des Anstellungsvertrags aus dem Blickwinkel des AGB-Rechts - Gang der Darstellung - zu beantwortende Fragen und Problemkreise - Die Rechtsstellung des Vorstandsmitglieds im Gefüge der Aktiengesellschaft - Ein erstes ZwischenergebnisB. Rechtliche Rahmenbedingungen zur Absteckung privatautonomer Grenzen: Die Schranke der Gesetzes- und Sittenwidrigkeit - Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch das AGB-Recht - Ein zweites ZwischenergebnisC. Zur AGB-Kontrolle formularvertraglicher Vereinbarungen in Vorstandsverträgen: Der Status quo in Rechtsprechung und Literatur: Eine Bestandsaufnahme der Judikate - Spärliche Äußerungen eines gespaltenen SchrifttumsD. Eröffnung des AGB-rechtlichen Anwendungsbereichs im Hinblick auf 310 Abs. 4 S. 1 BGB und 305 Abs. 1 S. 3 BGB: Zur Bereichsausnahme nach 310 Abs. 4 S. 1 BGB - Die Grenze der IndividualvereinbarungE. Modifikationen AGB-rechtlicher Bestimmungen: Vorstandsmitglieder als Verbraucher? Der Begriff des Verbrauchervertrags - Ein Orientierungspunkt: Der GmbH-Geschäftsführer als Verbraucher - Das Vorstandsmitglied als Verbraucher - Auswirkungen auf die AGB-KontrolleF. Modifikationen AGB-rechtlicher Bestimmungen: Zur Notwendigkeit der Anpassung des Kontrollmaßstabs: Ermittlung des Modifikationsbedarfs - Vornahme der Modifikation durch Rückgriff auf vorhandene rechtliche Instrumente - Eine abschließende Ordnung der ErgebnisseG. Zur Möglichkeit der Übertragung arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung: Ausgangspunkt: Keine pauschale Übertragung arbeitsrechtlicher Grundsätze - Anknüpfungspunkte für eine Übertragung - Zwischenergebnis: Übertragbarkeit bei gleicher SchutzbedürftigkeitH. Einzelklauseln im ordnenden Zugriff: Wettbewerbsverbote - Vertragsstrafenklauseln - Rückzahlungsklauseln am Beispiel sog. Claw-Back-Klauseln - Freiwilligkeitsvorbehalte - Ein letztes ZwischenergebnisI. ThesenLiteratur- und Stichwortverzeichnis
A. Problemaufriss: Zur Gewährleistung der Angemessenheit des Vorstandsvertrags aus der Perspektive des AGB-Rechts: Gebotenheit der Betrachtung des Anstellungsvertrags aus dem Blickwinkel des AGB-Rechts - Gang der Darstellung - zu beantwortende Fragen und Problemkreise - Die Rechtsstellung des Vorstandsmitglieds im Gefüge der Aktiengesellschaft - Ein erstes ZwischenergebnisB. Rechtliche Rahmenbedingungen zur Absteckung privatautonomer Grenzen: Die Schranke der Gesetzes- und Sittenwidrigkeit - Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch das AGB-Recht - Ein zweites ZwischenergebnisC. Zur AGB-Kontrolle formularvertraglicher Vereinbarungen in Vorstandsverträgen: Der Status quo in Rechtsprechung und Literatur: Eine Bestandsaufnahme der Judikate - Spärliche Äußerungen eines gespaltenen SchrifttumsD. Eröffnung des AGB-rechtlichen Anwendungsbereichs im Hinblick auf 310 Abs. 4 S. 1 BGB und 305 Abs. 1 S. 3 BGB: Zur Bereichsausnahme nach 310 Abs. 4 S. 1 BGB - Die Grenze der IndividualvereinbarungE. Modifikationen AGB-rechtlicher Bestimmungen: Vorstandsmitglieder als Verbraucher? Der Begriff des Verbrauchervertrags - Ein Orientierungspunkt: Der GmbH-Geschäftsführer als Verbraucher - Das Vorstandsmitglied als Verbraucher - Auswirkungen auf die AGB-KontrolleF. Modifikationen AGB-rechtlicher Bestimmungen: Zur Notwendigkeit der Anpassung des Kontrollmaßstabs: Ermittlung des Modifikationsbedarfs - Vornahme der Modifikation durch Rückgriff auf vorhandene rechtliche Instrumente - Eine abschließende Ordnung der ErgebnisseG. Zur Möglichkeit der Übertragung arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung: Ausgangspunkt: Keine pauschale Übertragung arbeitsrechtlicher Grundsätze - Anknüpfungspunkte für eine Übertragung - Zwischenergebnis: Übertragbarkeit bei gleicher SchutzbedürftigkeitH. Einzelklauseln im ordnenden Zugriff: Wettbewerbsverbote - Vertragsstrafenklauseln - Rückzahlungsklauseln am Beispiel sog. Claw-Back-Klauseln - Freiwilligkeitsvorbehalte - Ein letztes ZwischenergebnisI. ThesenLiteratur- und Stichwortverzeichnis
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