Praxiskommentar ICC-SchO / DIS-SchO - Nedden/Herzberg/Kopetzki
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Unternehmen rufen zur Entscheidung von komplexen Streitfällen vermehrt Schiedsgerichte an. Vorteil ist unter anderem die Vertraulichkeit des gesamten Verfahrens, die eigene Wahl von Richtern mit hoher Sachkunde in den Spezialmaterien, aber vor allem, dass sich die Partei im Konfliktfall nicht dem Justizsystem eines anderen Landes unterwerfen muss, dessen Sprache sie nicht spricht und dessen Regeln sie nicht kennt.
Die Schiedsordnungen der ICC und DIS - die beiden für Deutschland wichtigsten Schiedsordnungen - haben 2021 und 2018 umfangreiche Reformen erlebt. So gut wie kein Stein ist auf…mehr

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Produktbeschreibung
Unternehmen rufen zur Entscheidung von komplexen Streitfällen vermehrt Schiedsgerichte an. Vorteil ist unter anderem die Vertraulichkeit des gesamten Verfahrens, die eigene Wahl von Richtern mit hoher Sachkunde in den Spezialmaterien, aber vor allem, dass sich die Partei im Konfliktfall nicht dem Justizsystem eines anderen Landes unterwerfen muss, dessen Sprache sie nicht spricht und dessen Regeln sie nicht kennt.

Die Schiedsordnungen der ICC und DIS - die beiden für Deutschland wichtigsten Schiedsordnungen - haben 2021 und 2018 umfangreiche Reformen erlebt. So gut wie kein Stein ist auf dem anderen geblieben. Alle Änderungen, Ergänzungen und Neukodifizierungen werden detailliert kommentiert. Die aktuelle Rechtsprechung und Praxisentwicklungen werden in den richtigen Kontext gesetzt. Dabei gelingt es den Autoren, die Kommentierungen gleichermaßen strukturiert wie konzentriert zu halten. Schneller als mit einem Blick in dieses Werk kann man sich schiedsverfahrensrechtlichenFragestellungen nicht nähern.
Rezensionen
"Die zunehmend dynamische Entwicklung vieler für die Unternehmenspraxis relevanter Rechtsgebiete stellt insbesondere interne Rechtsabteilungen vor große Herausforderungen. Trotz steigendem, auch gesellschaftspolitischem, Reformdruck hatte sich die (internationale) Schiedsgerichtsbarkeit hingegen bis vor gut einem halben Jahrzehnt vergleichsweise veränderungsresistent gezeigt. Das allerdings konnte nicht lange gut gehen. Angespornt durch wachsende Konkurrenz aus Asien begannen die Internationale Handelskammer (ICC) und die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) ab Mitte der 2010er Jahre ihre Schiedsregeln einem systematischen Erneuerungsprozess zu unterziehen, der zum Teil noch immer anhält. Die nun vorgelegte zweite Auflage des Nedden, Herzberg, Kopetzki, in der die beiden für deutsche Unternehmen wichtigsten Schiedsordnungen Artikel für Artikel kommentiert und in den verfahrensrechtlichen Kontext gestellt werden, kommt deshalb ganz sicher zur richtigen Zeit. Und sie hat es in sich: mit über 1300 Seiten geballtem Erfahrungsschatz aus der Verfahrenspraxis übertrifft sie die Vorauflage von 2014 um mindestens 150 Seiten. Dies ist bei Folgeauflagen von Kommentaren zwar ohnehin allseits gängige Praxis geworden, hat aber hier auch einige wirklich handfeste Vorteile, doch dazu im Folgenden mehr. Tatsächlich schafft es das vom Herausgebertrio ausgezeichnet ausgewählte Autorenteam, trotz notwendigen Volumens eine in sich stimmige, qualitativ sehr homogene und (stellenweise sogar) erfreulich konzise Betriebsanleitung zu formulieren. Und das ist durchaus wörtlich zu verstehen, denn es wird - bei aller notwendigen juristischen Genauigkeit - deutlich mehr praktiziert als theoretisiert. Dass der für artikelgetreue Kommentierungen generell eher ungewöhnliche Ansatz beibehalten wurde, die Erläuterungen vielfach durch Schaubilder und Vorlagen unmittelbar in praktische Relevanz zu übersetzen, rechtfertigt deshalb zusätzlich die vielfach inflationär benutzte Bezeichnung "Praxiskommentar". Der Aufbau der Kommentierung ist dabei innerhalb des jeweiligen Artikels bei beiden Schiedsordnungen identisch gegliedert, was den nicht zu unterschätzenden Mehrwert einer leichteren Vergleichbarkeit der Regelwerke untereinander bietet. Nach einleitenden Worten zum Normzweck und, wo angezeigt, den Hintergründen zur Neufassung des Artikels, wird die Regelung zunächst zu den entsprechenden Paragrafen des 10. Buches der ZPO ins Verhältnis gesetzt sowie Unterschiede zum staatlichen Gerichtsverfahren aufgezeigt. Insbesondere diese Abschnitte machen das Werk auch für die kautelarjuristische Praxis wertvoll, denn mittlerweile sind Schiedsklauseln selbst in gesellschaftsrechtlichen Vereinbarungen auf gutem Weg, Standard zu werden. In vielen anderen Vertragsverhältnissen, zumal im (internationalen) Anlagenbau, sind sie es längst. Schon deshalb gehört solides Grundwissen des Schiedsverfahrensrechts eigentlich zum Rüstzeug jedes Unternehmensjuristen. Und gerade hier, an den für die Nutzer der Schiedsgerichtsbarkeit neuralgischen Stellen, spielt der Kommentar seine wahre Stärke aus: Wo es richtig komplex, aufwendig und damit auch für Unternehmen im Schiedsprozess wirklich teuer werden kann, interpretiert die Kommentierung nicht lediglich die Regelung, sondern gibt konkrete Handlungsempfehlungen zur effizienten und kostensparenden Verfahrensführung und -begleitung. Dies gilt insbesondere für - immer häufiger auftretende - Verfahren mit mehreren Parteien und verschiedenen Verträgen sowie die Regelungen zur Beweiserhebung. Wer sich als Syndikus endlich Waffengleichheit in Strategiebesprechungen mit externen Prozessvertretern ersehnt hat, sollte dieses Buch von nun an immer griffbereit haben. Die eingangs erwähnten zusätzlichen "Pfunde" gegenüber der nicht gerade schlanken Vorauflage legt der Kommentar eben erfreulicherweise an exakt den richtigen Stellen zu. Nur um Missverständnissen vorzubeugen: Dies ist kein Handbuch, obwohl es durchaus als solches nutzbar ist. Es ist ein vollwertiger und umfassender Begleiter durch die Schiedsverfahren der ICC und der DIS, von der Wirksamkeit der Schiedsabrede bis zum Schiedsspruch, von der innovativen DIS-Konfliktordnung bis zu den ergänzenden Regeln für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten. Auch erfahrene Partner*innen in Schiedspraxen täten deshalb gut daran, ihn ihren jungen Associates als Eingangsgeschenk auf den Schreibtisch zu legen, denn er macht sich - wie beim Rezensenten - aufgrund der sehr klaren Struktur und eingängigen Sprache ebenfalls sehr gut als anlassloser Lesestoff für Schiedspraktiker und solche, die es werden wollen. Obendrein wäre es nicht nur wünschenswert, sondern eigentlich dringend angezeigt, gäbe man den Nedden/Herzberg/Kopetzki deutschsprachigen Schiedsrichter*innen in ICC- und DIS-Verfahren vor der Ernennung als Pflichtlektüre auf. Der zweiten Auflage des Kommentars gelingt somit nicht nur die Pflicht, ein für Schiedsrichter und Anwälte höchst relevantes und aktuelles Nachschlagewerk zu den Schiedsordnungen der ICC und der DIS vorzulegen. Sie meistert auch die Kür mit Bravour, Unternehmen und ihren Rechtsabteilungen das Wissen und die Hilfestellung für ein effizientes Kosten- und Risikomanagement im Schiedsverfahren an die Hand zu geben. Eine glatte Zehn in der B-Note." GmbHR 1/2023, R14 "Time flies: Acht Jahre ist es her. Vor acht Jahren lag die Erstauflage dieses Kommentars auf meinen Schreibtisch, schon reichlich zerlesen, obwohl ich sie ja "nur" rezensieren sollte. Ich habe seinerzeit den Kommentar zunächst lieber genutzt als rezensiert, einfach weil ich ihn zur Beantwortung diffiziler Fragen aus dem Bereich des Schiedsverfahrensrechts brauchte. Daran änderte sich in den Folgejahren nichts, was sich leider rasch im äußeren Zustand des Werkes widerspiegelte. [...] Gut, ja exzellent, ist weiterhin die Lesbarkeit und praktische Nutzbarkeit des Kommentars. Am Anfang steht stets eine Erläuterung des Normzwecks, was eine rasche Orientierung und Einordnung ermöglicht. Es folgt eine Skizzierung der Änderungshistorie (bei der ICC-SchO) und der Reformüberlegungen (bei der DIS-SchO) - der Leser erfährt so, ob er relativ risikoarm auf vorhandenes Altwissen zurückgreifen darf oder doch besser im Detail nachliest (was meistens eine gute Idee ist!). Die eigentliche Kommentierung wird absatzweise durch eine schlagwortartige Zusammenfassung im Fettdruck eingeleitet. Der eilige Leser findet so schnell die Kommentarstelle, die ihn interessiert. Das nennt man nutzerfreundlich! Und für Leser, die sich noch vertiefter mit einzelnen Fragestellungen beschäftigen wollen? Für die findet sich am Beginn jeder kommentierten Bestimmung eine umfangreiche Literaturübersicht auch aus der englischsprachigen Fachliteratur. Das nennt man vollständig! Noch sieht sie gut und relativ ungelesen aus, die Zweitauflage des "Nedden/Herzberg/Kopetzki" auf meinem Schreibtisch. Das wird sich rasch ändern. Und auch das ist gut so. Ob es wohl wieder acht Jahre dauert, bis eine Neuauflage den aktuellen Band in das Regal verbannt? Hoffentlich nicht." Aber: Time flies. NJW 2023, 3342 "Die Kommentierungen sind allesamt ausführlich und auf hohem Niveau. Man merkt ihnen an, dass die Autorinnen und Autoren aus erster Hand Erfahrung mit den von ihnen kommentierten Schiedsordnungen gesammelt haben. Das heißt aber nicht, dass sie nur die praktische oder pragmatische Seite der Verfahrensführung beleuchten. Ausgangspunkt jeder Kommentierung sind immer rechtliche Überlegungen, die notwendige Basis für die praktische Anwendung sind. Auch Spezialfragen werden in den Kommentierungen beantwortet. Das ist insb bei den sonst hin und wieder vernachlässigten Fragen zu den Kosten des Schiedsverfahrens besonders zu bemerken. Ohne Kenntnis der Praxis der Schiedsinstitution ist es häufig schwierig, sich den genauen Rahmen, der nicht nur in den Schiedsordnungen selbst, sondern auch in den jeweiligen Anhängen geregelt ist, zu erschließen. Aber auch hier gilt, dass nicht nur die praktische Seite, sondern auch rechtliche Probleme im Detail abgearbeitet werden. Besonders zu erwähnen und vor allem für Praktiker*innen, die nicht täglich Schiedsverfahren betreuen, sehr hilfreich, sind die vorgeschlagenen Muster für bestimmte Anträge und Schriftsätze, die auf Englisch und Deutsch zur Verfügung gestellt werden. Auch Anwältinnen und Anwälten, die bereits eigene Muster für Schiedsverfahren zur Hand haben, können diese Vorlagen zum Abgleich dienen, sodass sicher alle relevanten Punkte aufgenommen werden. Insgesamt eine sehr gelungene Neuauflage, in der nicht nur die Kommentierungen aktualisiert, sondern auch vertieft wurden. Sie ist allen deutschsprachigen Praktikerinnen und Praktikern empfohlen, die Schiedsverfahren nach der ICC- und/oder DIS-SchO führen, sei es nur gelegentlich oder regelmäßig, als Schiedsrichter*in oder Parteivertreter*in." RdW Heft 1/2023 (Artikel-Nr.: RdW 2023/62) Viele Schiedspraktiker werden wie wir erleichtert aufatmen: Endlich ist die 2. Auflage des Nedden/Herzberg da, die eine aktuelle Kommentierung der ISS-SchO und der DIS-SchO enthält. Derartige aktuelle Kommentierungen sind rar, insbesondere zu den jüngsten Änderungen der ICC-SchO 2021, die zum 1.1.2021 in Kraft getreten ist. Dieses Buch kommentiert in deutlicher Sprache die ICC-SchO 2018 und berücksichtigt die Änderungen der ICC-SchO 2017 und 2021. Zudem ist mit Kopetzki ein neuer Herausgeber dazu gestoßen, der wie Nedden und Herzberg im Sekretariat des Internationalen Schiedsgerichtshofs der ICC in Paris tätig war und Erfahrungen in der Betreuung und im Verfahrensmanagement von ICC-Schiedsverfahren mitbringt. Alle Herausgeber verantworten auch eigene Kapitel im Buch. [...] Die Leser können sich also sicher sein, in dem Buch auf geballte Praxiserfahrung zu stoßen. [...] Das Buch kommt bei uns sofort zum Einsatz und wir machen gleich mehrfach den Praxistest: In einem ICC-Schiedsverfahren wollen wir unserer Mandantin empfehlen, einen Antrag auf getrennte Kostenfestsetzung zu stellen, weil die Beklagte eine exorbitante Widerklage eingereicht hat. Was waren da doch gleich die Voraussetzungen? Der Blick in die Kommentierung von Herzberg/Nedden zu Art. 37 ICC-SchO schafft Klarheit und informiert auch darüber, dass der Gerichtshof in der Regel erst nach Unterzeichnung oder Genehmigung des Schiedsauftrags über einen derartigen Antrag entscheidet. In einem deutsch-sprachigen DIS-Schiedsverfahren verlangt das Schiedsgericht, dass die Parteien für das Dokumentenvorlageverfahren den Redfern Schedule verwenden. Redfern Schedule in deutscher Sprache - wie wird das formuliert? Wir schlagen im Stichwortverzeichnis nach und sind erleichtert, dort gleich auf den Begriff Redfern Schedule zu stoßen. Die Autoren Haller und Strack haben hierzu sowohl zur DIS-SchO als auch zur ICC-SchO Hinweise aufgenommen und sogar Mustertexte in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung gestellt. Zudem findet sich der Praxishinweis, dass der Redfern Schedule nur dann sinnvoll ist, wenn alle Anträge und Einwendungen hier enthalten sind und auf begleitende Schriftsätze verzichtet wird. [...] Den Praxistest hat das neue Werk mit Bravour bestanden. Diese Kommentierung steht bei uns immer griffbereit und ist aus dem Arbeitsalltag nicht wegzudenken. SchiedsVZ 2023, 49…mehr