Die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung - Grünewald, Stefanie
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Die (Rück-)Übertragung der Verteilernetze in kommunale Hand, sog. (Re)Kommunalisierung, ist zu einer beliebten Methode vieler Gemeinden geworden, um Einfluss in der Energiewirtschaft (zurück) zu erlangen. Dabei sind von den Gemeinden jedoch die engen Grenzen für eine wirtschaftliche Betätigung durch das Grundgesetz und die Gemeindeordnungen einzuhalten. Um das Netz zu (re)kommunalisieren, müssen im Rahmen der Konzessionsvergabe neben 46 EnWG weitere nationale wie europäische Vorgaben beachtet werden, die nicht zugunsten der Gemeinden abgeändert werden dürfen. Äußerst kritisch stellt sich bei…mehr

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Produktbeschreibung
Die (Rück-)Übertragung der Verteilernetze in kommunale Hand, sog. (Re)Kommunalisierung, ist zu einer beliebten Methode vieler Gemeinden geworden, um Einfluss in der Energiewirtschaft (zurück) zu erlangen. Dabei sind von den Gemeinden jedoch die engen Grenzen für eine wirtschaftliche Betätigung durch das Grundgesetz und die Gemeindeordnungen einzuhalten. Um das Netz zu (re)kommunalisieren, müssen im Rahmen der Konzessionsvergabe neben
46 EnWG weitere nationale wie europäische Vorgaben beachtet werden, die nicht zugunsten der Gemeinden abgeändert werden dürfen. Äußerst kritisch stellt sich bei der Konzessionsvergabe die Rolle der Gemeinden als Spieler und Schiedsrichter zugleich dar. Gelingt dennoch eine rechtmäßige (Re)Kommunalisierung, bieten sich verschiedene Modelle und gesellschaftsrechtliche Formen für die Netzbetreibergesellschaften an. Nicht alle sind aber vor dem Hintergrund der von den Gemeinden selbst gesetzten Ziele geeignet.
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Rezensionen
»Alles in allem: Eine gelungene Grundlagenarbeit, die kaum Fragen im Zusammenhang mit einer Kommunalisierung und dem Abschluss energiewirtschaftlicher Konzessionsverträge offenlässt. Sie vermittelt auch Fachleuten in den Unternehmen und in der Anwaltschaft, die sich schon intensiv mit diesen Fragen befasst haben, neue Einsichten und Agumente. Die wenigen hier angesprochenen Ungenauigkeiten mindern den Wert der Arbeit in keiner Weise; sie ist uneingeschränkt zur Anschaffung zu empfehlen und sollte in keiner wissenschaftlichen Bibliothek mit energie- oder kommunalrechtlichem Schwerpunkt fehlen.« Martin Jacob, in: Netzwirtschaften & Recht, Heft 1/2019

»Die Arbeit bleibt auf jeden Fall, auch nach der jüngsten Novellierung des Konzessionsrechts im EnWG 2017, aktuell und lesenswert.« Prof. Dr. Christian Theobald, in: Die Öffentliche Verwaltung, 11/2018

»Ihre Argumentation ist durchgehend solide und gut nachvollziehbar, auch und gerade im Sinne der zuvor beschriebenen rechtsgrundsätzlichen Ausgangsfrage, selbst wenn dies kommunalen Interessenvertretungen nicht gefallen wird. Zu loben ist ferner die umfangreiche Auswertung von Rechtsprechung und Literatur sowie die angenehm zu lesende Art, in der Grünewlad die komplexen Themen beschreibt.[...]« Prof. Dr. Ulrich Büdenbender, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 24/2017

»Die Arbeit belegt die profunden und umfassenden Kenntnisse der Autorin im Bereich der Übertragung des Netzeigentums nach 46 EnWG. Die Arbeit ist eine Fundgrube sowohl für Literatur als auch für Rechtsprechung und bezieht Positionen, die eine wissenschaftliche Diskussion auslösen sollen und werden. Die Arbeit ist wissenschaftlich bereichernd und innovativ und daher für all diejenigen, die sich mit der Tätigkeit von Kommunen im Bereich des Energie- und Wettbewerbsrechtes beschäftigen, unverzichtbar.«Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: Zeitschrift des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft, 2/2017…mehr