Wirkungen und Grenzen von Institutionen exekutiver Folgenabschätzungskontrolle - Nationaler Normenkontrollrat und Ausschuss für Regulierungskontrolle im Vergleich - Notbohm, Robert
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Die Arbeit beleuchtet mit dem Nationalen Normenkontrollrat und dem EU-Ausschuss für Regulierungskontrolle zwei öffentliche Institutionen, die im deutschen bzw. im europäischen Gesetzgebungsprozess zum »Bürokratieabbau« und zur »besseren Rechtsetzung« beitragen sollen. Sie überprüfen die von der Exekutive stammenden Darstellungen zu den Auswirkungen und insbesondere zum Befolgungsaufwand von Gesetzentwürfen. Mithilfe eines multidisziplinären Zugriffs und einer vergleichenden Betrachtung analysiert der Autor die Entstehungsgeschichte sowie die Arbeits- und Wirkungsweise der beiden Institutionen.…mehr

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Produktbeschreibung
Die Arbeit beleuchtet mit dem Nationalen Normenkontrollrat und dem EU-Ausschuss für Regulierungskontrolle zwei öffentliche Institutionen, die im deutschen bzw. im europäischen Gesetzgebungsprozess zum »Bürokratieabbau« und zur »besseren Rechtsetzung« beitragen sollen. Sie überprüfen die von der Exekutive stammenden Darstellungen zu den Auswirkungen und insbesondere zum Befolgungsaufwand von Gesetzentwürfen. Mithilfe eines multidisziplinären Zugriffs und einer vergleichenden Betrachtung analysiert der Autor die Entstehungsgeschichte sowie die Arbeits- und Wirkungsweise der beiden Institutionen. Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, welche Machtverschiebungen die bei der Exekutivspitze angegliederten Institutionen in verfassungsrechtlicher Hinsicht im Rechtsetzungsverfahren bewirken. Demnach erweist sich die von den unabhängigen Institutionen durchgeführte Kontrolle von Folgenabschätzungen zumindest nach rechtspolitischen Erwägungsgründen vielmehr als eine Aufgabe der Parlamente.

Die Arbeit wurde mit dem Inpijn-Bakker-Grunwald Preis der Universitätsgesellschaft Osnabrück ausgezeichnet.
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Autorenporträt
Robert Notbohm studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück und absolvierte dort 2013 die erste juristische Staatsprüfung. Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst im OLG-Bezirk Oldenburg mit Stationen u.a. an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und der Deutschen Botschaft in Athen legte er 2015 die zweite juristische Staatsprüfung ab. Im Anschluss war er promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Professorin Dr. Pascale Cancik am Institut für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften der Universität Osnabrück tätig. Seit 2018 ist Robert Notbohm Richter beim Verwaltungsgericht Osnabrück.