Das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) ist nur unter strengen Anforderungen einschränkbar. Gleichwohl findet es seine Grenzen dort, wo Strafgesetze Äußerungen sanktionieren. Mit der Bestätigung der Verfassungskonformität des
130 Abs. 4 StGB rührt der Wunsiedel-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts an die Grundfesten der Dogmatik des Rederechts. Diese Entscheidung nimmt Fohrbeck zum Anlass, um im Spannungsfeld von Grundrechtsschutz und wehrhafter Demokratie straf- und verfassungsrechtliche Instrumente im Kampf gegen extremistische Meinungsäußerungen auf ihre Rechtmäßigkeit und verfassungspolitische Sinnhaftigkeit zu untersuchen. Dabei vergleicht er die gesellschaftliche und rechtliche Situation mit der in den USA und diskutiert Vorschläge zur Freiheit wahrenden und Demokratie sichernden Auflösung des in Zeiten von NSU-Prozess und zweitem NPD-Verbotsverfahren hochaktuellen Konfliktes.
Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
130 Abs. 4 StGB rührt der Wunsiedel-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts an die Grundfesten der Dogmatik des Rederechts. Diese Entscheidung nimmt Fohrbeck zum Anlass, um im Spannungsfeld von Grundrechtsschutz und wehrhafter Demokratie straf- und verfassungsrechtliche Instrumente im Kampf gegen extremistische Meinungsäußerungen auf ihre Rechtmäßigkeit und verfassungspolitische Sinnhaftigkeit zu untersuchen. Dabei vergleicht er die gesellschaftliche und rechtliche Situation mit der in den USA und diskutiert Vorschläge zur Freiheit wahrenden und Demokratie sichernden Auflösung des in Zeiten von NSU-Prozess und zweitem NPD-Verbotsverfahren hochaktuellen Konfliktes.
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»Anzuzeigen ist eine kluge, von aFabian Wittreck z betreute und im Sommer 2014 in Münster angenommene Dissertation. [...] Die gründliche und auch sprachlich gelungene Arbeit glidert sich in sechs Kapitel. [...] Das Buch verdient aufmerksame Leser. Die gewisse Verspieltheit des Titels und die Unschärfe des Untertitels [...] sollte niemanden von der Lektüre abhalten. Vor allem wie das Strafrecht die Arbeit (zu der es so viel Stoff geliefert hat, ohne am Annahmeverfahren beteiligt gewesen zu sein) aufnimmt, wird mit Spannung zu beobachten sein.« Prof. Dr. Christian Pestalozza, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 8/2016
»Till Fohrbeck hat mit seiner Dissertation nicht nur eine außerordentlich sorgfältige - z. T. akribische - und dogmatisch saubere Analyse des Wunsiedel-Beschlusses vorgelegt, sondern ein solides rechtlich-argumentatives Fundament gegen eine weitere Erosion des Grundrechts auf Meinungsfreiheit gelegt.« Prof. Dr. Hartmut Schwan, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 6/2016
»Till Fohrbeck hat mit seiner Dissertation nicht nur eine außerordentlich sorgfältige - z. T. akribische - und dogmatisch saubere Analyse des Wunsiedel-Beschlusses vorgelegt, sondern ein solides rechtlich-argumentatives Fundament gegen eine weitere Erosion des Grundrechts auf Meinungsfreiheit gelegt.« Prof. Dr. Hartmut Schwan, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 6/2016