»Modelle« der Selbstanzeige im Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrecht und ihre strafrechtlichen Vorbilder. - Thompson, Viviana E.
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Mit 22 Absatz 4 Außenwirtschaftsgesetz hat der Gesetzgeber im Jahr 2013 für bestimmte Ordnungswidrigkeiten des Außenwirtschaftsrechts eine neue Selbstanzeigemöglichkeit geschaffen. Aufgrund der überraschenden Einführung der Vorschrift und der damit aufgeworfenen Fragen besteht Anlass zu einer Betrachtung der Vorschrift im Einzelnen und einem Vergleich mit bisher bestehenden Selbstanzeigeregelungen, der Selbstanzeige für leichtfertige Steuerverkürzungen nach 378 Absatz 3 Abgabenordnung und der Bonusregelung im Bereich des Kartellrechts. Dabei werden die Regelungen in einen Zusammenhang mit den…mehr

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Produktbeschreibung
Mit
22 Absatz 4 Außenwirtschaftsgesetz hat der Gesetzgeber im Jahr 2013 für bestimmte Ordnungswidrigkeiten des Außenwirtschaftsrechts eine neue Selbstanzeigemöglichkeit geschaffen. Aufgrund der überraschenden Einführung der Vorschrift und der damit aufgeworfenen Fragen besteht Anlass zu einer Betrachtung der Vorschrift im Einzelnen und einem Vergleich mit bisher bestehenden Selbstanzeigeregelungen, der Selbstanzeige für leichtfertige Steuerverkürzungen nach
378 Absatz 3 Abgabenordnung und der Bonusregelung im Bereich des Kartellrechts. Dabei werden die Regelungen in einen Zusammenhang mit den Vorschriften tätiger Reue aus dem Strafrecht gesetzt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass es sich bei den Selbstanzeigeregelungen des Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrechts zwar um unterschiedliche Modelle von Selbstanzeigen handelt, sich diese jedoch strukturell aufgrund wesentlich gleicher Elemente in ein Gesamtsystem tätiger Reue einordnen lassen.
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Rezensionen
»Es ist ein großes Verdienst der Verfasserin, den Flickenteppich von Selbstanzeigeregelungen oder vergleichbaren Rechtsinstituten im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht einer gründlichen Analyse unterzogen zu haben. Großen Gewinn wird der Leser insbesondere aus den fast schon monografischen Ausführungen zur Selbstanzeige nach 22 Abs. 4 AWG ziehen. [...] Berechtigt ist das Plädoyer der Verfasserin, im Ordnungswidrigkeitenrecht über die vorhandenen Regelungen hinaus zumindest in bestimmten Konstellationen Selbstanzeigemöglichkeiten vorzusehen. Angesichts der Diskussion um ein Verbandssanktionenrecht besteht, wie die Verfasserin zu Recht betont, ein Bedürfnis, Selbstanzeigemöglichkeiten in größerem Umfang als bisher im Ordnungswidrigkeitenrecht zu verankern. Damit dürfte die Verfasserin eine berechtigte Diskussion eröffnen.« Dr. Christian Pelz, in: Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik, 9/2019 (www.zis-online.com)

»Obwohl es sich um ein Werk aus dem eher rechtstheoretischen Bereich handelt, weist es doch aufgrund seiner Thematik und der konkreten Ausarbeitung durch die Verfasserin reichliche praktische Bezüge auf. Im Ergebnis lohnt sich die Lektüre daher sowohl für den Wissenschaftler als auch für den Praktiker, dem in der einen oder anderen Situation auf diese Weise hilfreiche Überlegungen an die Hand gegeben werden.« Dr. Sibylle von Coelln, in: Corporate Compliance Zeitschrift, Heft 6/2018