Viktor Volkmann

Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit?

Meinungsäußerungsdelikte zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung als Instrumente der wehrhaften Demokratie.

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Mittelpunkt der Arbeit ist der Konflikt, der durch das Verbot von Meinungsäußerungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsteht, obwohl die Meinungsfreiheit für diese Grundordnung gemeinhin als "schlechthin konstituierend" erachtet wird. Der Autor nimmt diesen Konflikt zum Anlass, das daraus entstehende Spannungsverhältnis u.a. aus demokratietheoretischer Sicht zu analysieren und die Funktionalität demokratieschützender Meinungsäußerungsverbote als Instrumente wehrhafter Demokratie zu hinterfragen. Exemplarisch werden diese Fragen anhand der Verbote in den

83, 86, 86a (Abs. 1 Nr. 1) und 90a StGB erarbeitet. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass diese gesetzlichen Verbote dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung mitunter zuwiderlaufen und sich nur teilweise als wirksame Instrumente wehrhafter Demokratie darstellen.

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Produktdetails

• Schriften zum Strafrecht 348
• Verlag: Duncker & Humblot
• Artikelnr. des Verlages: 15742
• Seitenzahl: 306
• Erscheinungstermin: 23. Oktober 2019
• Deutsch
• Abmessung: 233mm x 157mm x 17mm
• Gewicht: 472g
• ISBN-13: 9783428157426
• ISBN-10: 3428157427
• Artikelnr.: 57908761

Autorenporträt

Viktor Volkmann studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und legte das erste Staatsexamen im September 2014 ab. Anschließend absolvierte er ein Studium am Trinity College Dublin mit dem Abschluss 'Master in Laws'. Im April 2019 schloss er seine Promotion an der Humboldt-Universität ab. Während der Promotion verbrachte er einen Forschungsaufenthalt an der University of Cambridge, arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Tatjana Hörnle und wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung durch ein Stipendium gefördert. Seit November 2018 ist Viktor Volkmann Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.

Inhaltsangabe

A. EinleitungB. Gang der UntersuchungC. Verfassungsgeschichtliche, -rechtliche und demokratietheoretische Grundlagen: Das Bedeutungsspektrum der Meinungsfreiheit im GrundgesetzD. Meinungsäußerungsverbote zum Schutz der fdGE. Demokratietheoretische Grundlagen und Begründungsfragen der wehrhaften DemokratieF. Die Meinungsäußerung als Gefahr für die Demokratie: Interdisziplinäre Vorüberlegungen zur Wirkweise und zum Gefahrenpotential von SpracheG. Meinungsäußerungsdelikte im Lichte der UntersuchungH. GesamtergebnisLiteratur- und Stichwortverzeichnis

Rezensionen

»Das vorliegende Buch markiert einen wichtigen Schritt vom Staats- zum Verfassungsschutzrecht, welches sich nicht nur so nennt, sondern auch seine Selbstbezeichnung, seinen Gegenstand und dessen Vorgaben ernst nimmt. Wer zeitgemäßes Verfassungsschutz(straf)recht betreiben will, muss sich an den hier erreichten Maßstäben messen lassen. Ein großer Wurf!« Prof. Dr. Christoph Gusy, in: Goltdammer´s Archiv für Strafrecht, 6/2020